302022017498

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022017498 wurde als Bildmarke am 28.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.04.2023 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe #Flugzeuge, Hubschrauber #26.02.16

Markendetails Letztes Update: 13. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020220174983
Registernummer 302022017498
Anmeldedatum 28. Oktober 2022
Veröffentlichungsdatum 05. Mai 2023
Eintragungsdatum 04. April 2023
Beginn Widerspruchsfrist 05. Mai 2023
Ende Widerspruchsfrist 07. August 2023
Ablaufdatum 28. Oktober 2032

Markeninhaber


58675 Hemer
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Kabinen aus Metall; Transportable, schalldichte Kabinen aus Metall; Vorgefertigte schalldichte Kabinen aus Metall
7 Notfall- und Rettungsmaschinen sowie -werkzeugmaschinen; Antriebe für Luftklappen; Antriebe für Luftfahrzeuge; Elektrische Antriebe für Maschinen; Getriebe für Maschinen; Getriebe für Fahrzeuge; Getriebeübersetzungen für Luftfahrzeuge; Getriebeübersetzungen für Wasserfahrzeuge; Turboproptriebwerke [nicht für Landfahrzeuge]; Propeller für Maschinen; Stabilisierungsplatten für propellergetriebene Wasserfahrzeuge; Elektromotoren mit Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Maschinen [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Getriebe mit veränderbarer Geschwindigkeit [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Auf Wellen montierte Getriebeeinheiten [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Hydraulische Rettungswerkzeuge; Motoren für die Luft- und Raumfahrt
9 Datenverarbeitungsprogramme; Datenbanken; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Dokumente, aufgezeichnet auf maschinenlesbaren Medien; Bordcomputer; Computer-Software [gespeichert]; Datenverarbeitungsgeräte; Datenverarbeitungs-Software; Eigenständige Computerhardware, Sensorik-Geräte, Funkmodems und Software zum Anzeigen des Standorts von unbemannten Luftfahrzeugen auf einer elektrischen Karte; Elektronische Komponenten [Bauteile]; Navigationsapparate und -systeme; Software zum Darstellen von Informationen, Videos und Bildern, die von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen gesendet werden; Software zur Datenverarbeitung; Software für GPS-Navigationssysteme; Software zur Pflege und zum Betrieb von Computersystemen; Software für Satellitennavigationssysteme; Software zur Suche und Abfrage von Informationen in einem Computernetz; sämtliche der vorstehend genannten Waren im Zusammenhang mit der Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; elektrische und/oder elektronische Geräte, Apparate und Instrumente [soweit in Klasse 9 enthalten] als Laborgeräte; elektronische und optische Wäge-, Mess-, Kontroll-, Steuer- und Regelgeräte, -apparate und -instrumente als Laborgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verwaltung, Verarbeitung und Wiedergabe von Daten und Informationen sowie bespielte Datenträger [Software] als Laborgeräte; Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware; Drohnenerkennungsanlagen; Automatische Drohnenerkennungsanlagen; Rettungsvorrichtungen; Rettungskapseln für den Einsatz bei Naturkatastrophen; Rettungsboote für Schiffe; Rettungsflöße für Notsituationen; Flugsteuerungsapparate; Apparate zur Flugsteuerung; Funkempfänger; Funksignalantennen; Funksendegeräte; Funksprechgeräte; Funkentstörfilter; Funkfrequenzfilter; Funkpeilgeräte; Sendegeräte; Sendegeräte und Empfangsgeräte; Punkt-zu-Punkt-Sendegeräte; Steuerungsgeräte für das Landen von Luftfahrzeugen; Feuerwehrfahrzeuge; Automatische Steuergeräte; Programmierbare Steuergeräte; Mess- und Steuergeräte für die Klimatechnik; Elektrisch oder elektronische Steuergeräte per Fernbetrieb; Steuergeräte für das Netzwerkmanagement; Steuergeräte für Computer
10 medizinische Apparate und Instrumente; elektrische und/oder elektronische Geräte, Apparate und Instrumente [soweit in Klasse 10 enthalten] für medizinische Zwecke; Medizinische Instrumente, Apparate und Geräte, insbesondere Diagnosegeräte sowie Inhalations-, Narkose- und Beatmungsgeräte und Teile der vorgenannten Waren; Schutz- und Aufbewahrungsbehältnisse und -geräte für vorgenannte Waren; Geräte für physikalische Therapie; Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Mobilitätshilfen; Patientenuntersuchungstische; Patientenüberwachungssensoren und -alarmgeräte; Tragen für übergewichtige Patienten; Patientenbehandlungstische; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Patienten; Schlingen für Hebevorrichtungen für Patienten
12 Luftfahrzeuge; Fahrzeuge; Wasserfahrzeuge; Raumfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Amphibienflugzeuge; Anhänger [Fahrzeuge]; Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge; Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge; Teile und Zubehör für Landfahrzeuge; Landfahrzeuge und -beförderungsmittel; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Ballons [Luftfahrzeuge]; Beiboote; Beiwagen; Boote; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge [mechanisch]; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Eisenbahnfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fähren; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrwerksteile [soweit in Klasse 12 enthalten]; Fahrzeugbremsen; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Fahrzeugfenster; Fahrzeugkarosserien; Liegen für Fahrzeuge; Fahrzeugräder; Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Fahrzeugtüren; Fahrzeugverdecke; Fallschirme; ferngesteuerte Fahrzeuge [ausgenommen Spielzeuge]; Flugapparate; Förderwagenräder; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Frontspoiler; Frontspoilerlippen; Tragflächen für Luftfahrzeuge; Tragflächen für Landfahrzeuge; Tragflächen für Wasserfahrzeuge; Tragflächen für Seefahrzeuge; Tragflächen für Flugzeuge; Zivile Drohnen; Propeller; Einstellvorrichtungen für Propeller; Propeller für Luftfahrzeuge; Propeller für Flieger; Propeller für Boote; Flugzeuge mit Propeller-Turbinenluftstrahl-Triebwerken; Propellerblattschutzvorrichtungen für Luftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Gleitboote; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Handbremshebel; Heckschürzen für Automobile; Hubstapler; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Kabinen für Drahtseilförderanlagen; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Karren; Kastenwägen [Fahrzeuge]; Ketten für Kraftfahrzeuge; Kippkarren; Kleinstwagen; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kotflügel; Kraftfahrzeuge; Kraftfahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Krankenwagen; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen]; Lastkähne; Lastkraftwagen [geschlossen]; Lastwagen; Lastwagenaufbauten; Laufmäntel für Luftreifen; Leiterwagen; Luftkissenfahrzeuge; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Luftseilbahnen; Militärfahrzeuge für den Transport; Motoren für Landfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Paddel; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Pontons; Puffer für Schienenfahrzeuge; Radachsen; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Radkappen; Radlager für Fahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; Reifen [Pneus]; Reifen für Fahrzeugräder; Omnibusse; Rollstühle; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Ruder; Ruderdollen; Rümpfe für Boote und Schiffe; Sackkarren; Scheibenwischer; Schiffe [Seeschiffe]; Schiffsteuergeräte; Schlafwagen; Schläuche für Reifen; Schlauchwagen; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Schlitten [Fahrzeuge]; Schmutzfänger; Schnee-, Gleitschutzketten; Schneemobile; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Schrägaufzüge für Schiffe; Schubkarren; Schubschlitten; Schutzbleche; Schwebeförderer; Seitenwagen; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sonnenblenden für Automobile; Spanten für Schiffe; Spikes für Reifen; Sportfahrwerke; Spurkränze für Eisenbahnräder; Spurstangen; Steuerballons; Steuerräder für Fahrzeuge; Steuerruder; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Straßenbahnwagen; Tankkappen für Fahrzeuge; Tieferlegungsfedern; Torsionswellen für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Transportdreiräder; Transporthängebahnen; Transportkarren; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Treibketten für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Vorrichtungen zum Losmachen von Booten; Wagen [Fahrzeuge]; Wagenuntergestelle; Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons]; Waggonkupplungen; Wasserflugzeuge; Werkstattwagen [leer]; Windschutzscheiben; Wischblätter [Scheibenwischer]; Wohnmobile; Wohnwagen; Unbemannte Luftfahrzeuge; Drohnen; Zubehör, Bestandteile und Bauteile für unbemannte Luftfahrzeuge oder Drohnen; Flugzeuge; Militärische Luftfahrzeuge; Militärische Drohnen; Rettungsdrohnen; Elektrisch betriebene Omnibusse; Kastenwagen; Geländefahrzeuge; Hubschrauber; Bauteile für Hubschrauber; Rotorblätter für Hubschrauber; Eingelassene Heckrotoren für Hubschrauber; Getriebe für Kraftfahrzeuge
19 Transportable Kabinen, nicht aus Metall; Bauten [nicht aus Metall] in Kabinenform
35 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Auskünfte, Informationen und Ermittlungen in Handels- und in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; betriebswirtschaftliche Beratung; Buchführung; Buchprüfung; Dateienverwaltung mittels Computer; Erstellen von Abrechnungen [Büroarbeiten]; Erstellen von Statistiken; Erstellung wirtschaftlicher Prognosen; Erstellen von Statistiken, betriebswirtschaftlichen Gutachten, Geschäftsgutachten, Rechnungsauszügen und Wirtschaftsprognosen; Computergestützte Geschäftsauskünfte; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marktforschung; Nachforschung in Computerdateien [für Dritte]; Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Öffentlichkeitsarbeit; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Organisatorische Beratung in Bezug auf die Betriebsstrukturen von Unternehmen; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Pflege, Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; Preisvergleichsdienste; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Textverarbeitung [Schreibdienste]; Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste [für Dritte]; Verwaltung fremder Geschäftsinteressen; Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensverwaltung von Kfz-Fuhrparks; Systematisierung von Daten in Datenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken; Zusammenstellung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Geodaten; sämtliche der vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Unternehmensberatungsdienstleistungen bezüglich Katastrophenplanung und Wiederherstellung; Leitung von Geschäftsprojekten für Dritte; Leitung von Geschäftsprozessen und diesbezügliche Beratung
37 Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Auskünfte über Reparaturen; Installation von Telekommunikationshardware für Internetzugänge; Entstörung in elektrischen Anlagen; Fahrzeugservice [Reparatur, Wartung, Instandhaltung] auch im Rahmen der Pannenhilfe; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Reparatur von Telefonen; Installation und Wartung von Netzwerksystemen [Hardware]; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Reparatur und Wartung von datentechnischen Anlagen [Hardware]; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Schädlings- und Ungeziefervernichtung, ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Maschinen; Überholung von verschlissenen oder teilweise zerstörten Motoren; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Fahrzeugen; Reparaturwesen undInstallationsarbetien an Luftfahrzeugen; Installation von Computersystemen [Hardware] und Hardware für unbemannte Luftfahrzeuge oder Drohnen; Reparaturwesen und Installationsarbeiten für unbemannte Luftfahrzeuge oder Drohnen; Reparatur und Wartung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Reparatur und Wartung von Zubehör, Bestandteilen und Bauteilen von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Aufladen von Batterien und Stromspeichergeräten sowie Vermietung von Ausrüstung hierfür; Instandhaltung medizinischer Geräte; Instandhaltung von Fahrzeugen; Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; Instandhaltung von Luftfahrzeugen; Instandhaltung von Motoren für Luftfahrzeuge; Instandhaltung und Reparaturdienste in Verbindung mit der Lufttransportbranche; Reparatur, Pflege und Instandhaltung von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung in der Luft; Wartung und Reparatur von Drohnen
38 Telekommunikation; Übermitteln von Daten und Informationen in Computernetzwerken; Datenübertragung; Bereitstellung des Zugriffs auf Geoinformationen über das Internet; elektronische Übermittlung von Geoinformationen; Bereitstellung des Zugriffs auf Geodaten über Computernetzwerke; Bereitstellung eines Zugangs zu einer E-Commerce-Plattform im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Über Plattformen und Portale im Internet und in anderen Medien bereitgestellte Telekommunikationsdienste; Datenübermittlung; Empfang und Weitersenden von Funksignalen; Übermittlung von Geodaten; sämtliche der vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten
39 Rettungsdienste [Transport]; Rettungsdienste [Bergung]; Transportwesen; Transportdienstleistungen: Rettungstransport-, Bergungs-, Abschlepp-, und Hebungsdienste; Vermietungsdienste in Bezug auf Fahrzeuge, Transport und Lagerung; Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen; Steuerung von zivilen Drohnen; Transport mit Propellerflugzeugen; Krankentransporte; Krankentransportdienste; Rücktransport von Patienten; Transport von Frachtcontainern mit LKW; Sonderabfertigung von Passagieren [Transport]; Transport von medizinischen Abfällen und Sonderabfällen; Transport mit Hubschraubern; Vermietung von Hubschraubern; Vermittlung der Beförderung von Passagieren mit Hubschraubern; Beförderung von Patienten mit Kraftfahrzeugen; Beförderung mit Omnibussen; Beförderung von Personen mit Bussen [Autobusse, Omnibusse]
41 Ausbildung und Weiterbildung; Herausgabe von Texten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen und Konferenzen; Fotografieren mittels Drohnen; Aufnehmen von Videos mittels Drohnen; Pädagogische Prüfung zum Erlangen einer Berechtigung zum Fliegen von Drohnen; Ausbildung von Piloten und Kabinenbesatzung
42 Aktualisierung und Wartung von Computer-Software; Aktualisierung von Software für die Datenverarbeitung; Aktualisierung von Software-Datenbanken; Aktualisierung von Speicherbanken [Software] von Computersystemen; Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Entwicklung von Software für den sicheren Netzwerkbetrieb; Entwicklung von Software für die digitale Signalverarbeitung; Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen; Ingenieurdienstleistungen, Entwurfs- und Konstruktionsdienstleistungen; Installation von Computersystemen [Software] für unbemannte Luftfahrzeuge und Drohnen; Konvertieren von Geodaten und Dokumenten von physischen auf elektronische Medien; Technische Unterstützung, nämlich technische Beratung im Bereich unbemannte Luftfahrzuge oder Drohnen; Wissenschaftlich-technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; sämtliche der vorstehend genannten Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit der Nutzung von unbemannten Luftfahrzeugen oder Drohnen; Kartografische oder thermografische Messdienstleistungen mittels Drohnen; IT-Dienstleistungen; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle; Designdienstleistungen; Elektronische Speicherung von Patientenakten; Kriminaltechnische Beratung bei der Schadensschätzung; Ingenieurdienstleistungen; technische Vermessungsdienstleistungen
44 Gesundheitspflege für den Menschen; Medizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der psychischen Gesundheit; Dienstleistungen von Kliniken [Ambulanzen]; Ambulante medizinische Betreuung; Medizinische Beratungs- und Betreuungsdienstleistungen durch Ärzte und sonstiges medizinisches Fachpersonal; Vermietung medizinischer Ausrüstung
45 Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug; Überwachungsdienstleistungen mittels Drohnen; Vermietung von Sicherheits-, Lebensrettungs-, Schutz- und Vollzugsausrüstungen; Polizeidienste; Beratungsdienste hinsichtlich Kriminalitätsverhütung; Kriminalistische Ermittlungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Februar 2024 202400051325 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. September 2023 202300125941 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
04. April 2023 202200367377 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220174983