302021027705 Logo (DPMA, 12/14/2021)
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The German trademark 302021027705 was filed as Figurative mark on 12/14/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/18/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Other geometrical solids #Quadrilaterals containing one or more circles, ellipses or polygons (specify the content) #One quadrilateral #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #One circle #Circles containing other figurative elements #White, grey, silver #Blue
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020210277054 |
| Register number | 302021027705 |
| Application date | December 14, 2021 |
| Publication date | February 18, 2022 |
| Entry date | January 18, 2022 |
| Start of opposition period | February 18, 2022 |
| End of the opposition period | May 18, 2022 |
| Expiration date | December 14, 2031 |
Trademark owner
51149 Köln
DE
Trademark representatives
goods and services
5
Medizinische und veterinärmedizinische Präparate; diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel; zahnmedizinische Präparate und Erzeugnisse sowie medizinische Zahnputzmittel; Hygienepräparate und -artikel
9
Aufgezeichnete Daten; Software [auch downloadbar aus Computernetzen, insbesondere im Internet], elektronisches Text-, Bild- und/oder Tonmaterial zum Download aus Computernetzen oder auf Datenträgern, elektronische Verlagserzeugnisse zum Download aus Computernetzen und auf Datenträger; Computerhardware; alle vorgenannten Waren ausschließlich für den medizinischen und Gesundheitsbereich, insbesondere Hausärzte und nicht im Zusammenhang mit oder für Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige und Zugangskontrollsysteme
10
Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente, nicht im Zusammenhang mit oder für Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige und Zugangskontrollsysteme; medizinische Möbel und Bettwaren, Ausrüstung zum Umlagern von Patienten; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten; Geräte für physikalische Therapie; Prothesen und künstliche Implantate; Mobilitätshilfen, nicht im Zusammenhang mit oder für Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige und Zugangskontrollsysteme
16
Druckerei- und Verlagserzeugnisse [soweit in Klasse 16 enthalten], insbesondere Zeitschriften, Kalender, Bücher, Plakate, Bögen, Transparente, Folien, Bild-, Kartei-, Land- und Wandkarten; Lehr- und Unterrichtsmaterial [ausgenommen Apparate]; Poster; Papier- und Kunststoffaufkleber; alle vorgenannten Waren ausschließlich für den medizinischen und Gesundheitsbereich, insbesondere Hausärzte und nicht im Zusammenhang mit oder für Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige und Zugangskontrollsysteme
35
Vermittlung, Abschluss von Verträgen über den Ankauf und Verkauf von Waren für Dritte und von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen für Dritte; Geschäftsführung für Dritte; Büroarbeiten, insbesondere Vertragsverwaltung [Vertragserfüllung, Vertragscontrolling, Überwachung von Fristen, Vertragsarchivierung] für Dritte; Werbung und Dienstleistung einer Werbeagentur; Vermietung und Vermittlung von Werbeflächen; Öffentlichkeitsarbeit; Organisation und Durchführung von Messen, Ausstellungen und Veranstaltungen wirtschaftlicher und werblicher Art, auch virtuell im Internet; Durchführung von Produkt- und Dienstleistungspräsentationen sowie -promotionen, auch virtuell im Internet, organisatorische Projektplanung und organisatorisches Projektmanagement für Werbung und Auftritte von Unternehmen im Internet sowie sonstiger neuer Medien; Unternehmens-, Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung; Herausgabe und Erstellen von Statistiken; Meinungsforschung; Marktforschung; Systematisierung und Zusammenstellen von Daten in Datenbanken, insbesondere im Hinblick auf Verträge Dritter über den An- und Verkauf von Waren und die Inanspruchnahme von Dienstleistungen im Gesundheitsbereich sowie im Hinblick auf Nachrichten- und Serviceplattformen im Internet zu ärztlichen, medizinischen und pharmazeutischen Themen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für den medizinischen und Gesundheitsbereich, insbesondere Hausärzte und nicht im Zusammenhang mit oder für Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige und Zugangskontrollsysteme
36
Finanzwesen; Zahlungsdienstleistungen für Dritte; Geldgeschäfte; Versicherungswesen; Immobilienwesen; Vermittlung und finanzielle Bewertung von Finanz-, Versicherungs- und Immobiliendienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für den medizinischen und Gesundheitsbereich, insbesondere Hausärzte und nicht im Zusammenhang mit oder für Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige und Zugangskontrollsysteme
38
Telekommunikation; computergestützte Text-, Bild- und/oder Tonübermittlung; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen in Computernetzen, insbesondere im Internet, Bereitstellung von E-Mail-Benachrichtigungen; Bereitstellen von Chatrooms, Chatlines, Foren über Computernetze, insbesondere im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Internetportale über Computernetze, insbesondere im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf elektronische Informationen in Form von Text-, Bild- und/oder Tonmaterial in Computernetzwerken; Vermittlung sämtlicher vorgenannter Leistungen in Klasse 38; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für den medizinischen und Gesundheitsbereich, insbesondere Hausärzte und nicht im Zusammenhang mit oder für Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige und Zugangskontrollsysteme
41
Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazinen, Periodika, Büchern, Kalendern, Prospekten und Broschüren; Herausgabe von Verlagserzeugnissen mit Bildern und Texten [ausgenommen für Werbezwecke] in elektronischer Form; Bereitstellen von elektronischen Publikationen [nicht herunterladbar]; Erziehung; Unterricht; Veranstaltung und Organisation von Seminaren, Repetitorien, Kongressen, Konferenzen und Symposien; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für den medizinischen und Gesundheitsbereich, insbesondere Hausärzte und nicht im Zusammenhang mit oder für Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige und Zugangskontrollsysteme
42
IT-Dienstleistungen; Software-as-a-service; Erstellung von Software, nicht herunterladbar; Entwicklung, Weiterentwicklung und Design von Computersoftware und -hardware; wissenschaftliche Forschung zu medizinischen Zwecken; Qualitätssicherung, Zertifizierung und Bewertung, nämlich für Dienstleister im medizinischen und Gesundheitsbereich; technische Planung und Beratung im Hinblick auf ärztliche und sonstige medizinische Leistungen; Qualitätssicherung, Zertifizierung und Bewertung für Dienstleister im medizinischen und Gesundheitsbereich, insbesondere für Ärzte; alle vorgenannten Dienstleistungen ausschließlich für den medizinischen und Gesundheitsbereich, insbesondere Hausärzte und nicht im Zusammenhang mit oder für Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige und Zugangskontrollsysteme
44
Dienstleistungen eines Arztes, insbesondere ärztliche Behandlung, ärztliche Diagnose und Weiterverweisung an Fachärzte
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 31, 2023 | 202300249402 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 11, 2023 | 202200023898 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| January 2, 2023 | 202300006186 | 5g | Deletion, Marke teilweise geloescht |
| June 7, 2022 | 202200023898 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| January 18, 2022 | 202100472528 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020210277054