STADTSCHLÜSSEL Logo (DPMA, 11/13/2021)
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The German trademark STADTSCHLÜSSEL was filed as Word and figurative mark on 11/13/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/09/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#More than two lines or two bands #One circle #Black #Letters presenting a special form of writing #Straight lines or bands #Violet #Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Green
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020210244466 |
| Register number | 302021024446 |
| Application date | November 13, 2021 |
| Publication date | January 14, 2022 |
| Entry date | December 9, 2021 |
| Start of opposition period | January 14, 2022 |
| End of the opposition period | April 14, 2022 |
| Expiration date | November 13, 2031 |
Trademark owner
40764 Langenfeld
DE
Trademark representatives
40212 Düsseldorf
DE
goods and services
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Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel, insbesondere Abzeichen nicht aus Edelmetall; Anhänger, ausgenommen für Schmuck, Schlüsselringe oder Schlüsselanhänger; Anhänger für Mobiltelefone; Anhänger für Schuhe aus Gummi oder Silikon; Anstecker [Buttons]; Applikationen [Kurzwaren]; Armbinden; Aufnäher für Bekleidungsstücke; Bänder aus textilem Material zu Verpackungszwecken; Bänder aus transparentem Kunststoff für Dekorationszwecke; Bänder für das Haar; Blazerknöpfe aus Edelmetall; Broschen [Kleidungszubehör]; Buchstaben zur Kennzeichnung von Stoffartikeln; Buchstaben zur Kennzeichnung von Textilartikeln; Clips für Halstücher; Dekor-Flecken zum Aufbügeln; Elastische Haarbänder und Haarschleifen; Glasperlen, ausgenommen zur Fertigung von Schmuck; Gürtelschnallen aus Edelmetall für Bekleidungsstücke; Haarreifen; Haarschmuck; Hutbänder; Hutverzierungen; künstliche Ansteckblumen; künstliche Blumen; künstliche Girlanden und Kränze; Papierbänder und Papierschleifen [Kurzwaren]; Reißverschlussanhänger; Schleifen für Bekleidung; Schlüsselbänder zum Umhängen; Schmuck für das Haar [ausgenommen Schmuckwaren]; Schnallen für Bekleidungsgegenstände; Schuhspangen; Schuhverzierungen; Schulterklappen; Seidenbänder; Seidenblumen; Zieranhänger für Brillen; Zierbänder; Zopfhalter und Haarschleifen
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Auskünfte über Telekommunikation; Auskünfte über Medienkommunikation; Übertragung von Rundfunksendungen und Kabelfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Audio-, Video- und Multimedia-Inhalten im Internet und anderen Kommunikationsnetzen; Ausstrahlen von Fernseh- und Rundfunksendungen über Kabel- oder kabellose Netzwerke; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen für Mobilfunktelefone; Ausstrahlung von Finanzinformationen über Rundfunk, Satellit oder über das Fernsehen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen im Internet; Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen; Ausstrahlung von Videofilmen; Automatischer Datentransfer über Telekommunikationskanäle; Automatisierte Telefonauskunftsdienste; Beratung im Telekommunikationsbereich; Bereitstellen des Zugriffs auf globale Computernetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Computerdatenbanken; Bereitstellung des Datenzugangs über das Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Computernetzwerke; Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Nachrichtensysteme; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet; Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu Informationen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Bereitstellung eines Zugangs zu Daten in Kommunikationsnetzwerken; Bereitstellung von Informationen zu drahtlosen Kommunikationen; Bereitstellung von Internet-Chatrooms für soziale Netzwerke; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; computergestützte Kommunikationsdienste und Nachrichtenübertragungen; computergestützte Übertragungen von Nachrichten, Daten und Bildern; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Computerübertragung von über einen Zugangscode oder ein Terminal zugänglichen Informationen; Datenübertragung auf elektronischen Wegen; Datenübertragung über das Internet oder über ISDN-Leitungen; Digitale Datenübertragung via Internet; Digitale Übertragungsdienste von Audio- und Videodaten; Drahtlose, elektronische Übertragungen von Daten; Elektronische Informationsaustauschdienste; Elektronische Kommunikationsdienste zur Datenübertragung; Elektronische Kommunikationsdienste für Bankeninstitute; Elektronischer Austausch von Daten aus Datenbanken, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind; Elektronischer Austausch von Daten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Fernseh- und Rundfunkausstrahlungsdienste; Informationsübermittlung über nationale und internationale Netze; Interaktive Fernseh- und Rundfunkausstrahlungen; Kommunikation über das Telefon; Kommunikationsdienste mittels Computerterminals; Kommunikationsdienste mittels Telefonkarten oder Kreditkarten; Kommunikationsdienste mittels Internet; Nachrichtenaustausch durch computergestützte Datenübertragung; Nachrichtensammlung und -übertragung; Online-Übermittlung von Informationen; Podcasting; Rechnergestützte Nachrichtenübertragung; Rundfunk- und Fernsehausstrahlungsdienste; Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten; Streaming von Daten; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung digitaler Dateien; Übermittlung und Empfang von Nachrichten mittels weltweiter Computernetze; Übertragung von Daten mittels Computer; Übertragung von Informationen für Geschäftszwecke; Vermietung von Anlagen und Geräten für Videokonferenzen; Vermietung von Anlagen zur Rundfunk- und Fernsehausstrahlung; Vermietung von drahtlosen Kommunikationssystemen; Vermietung von Einrichtungen für Telekonferenzen für Unterrichtszwecke; Verschaffen des Zugriffs auf Computerdatenbanken; Video-Casting [Datenübertragung]; Videokommunikationsdienste; Videokonferenzdienstleistungen; Videoübertragung auf Anfrage; Videoübertragung über digitale Netzwerke
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Abholen von Briefen und Dokumenten; Abholen von Waren und Gütern; Aufbewahrung von postlagernden Sendungen; Auskünfte in Bezug auf den Standort von Waren; Auskünfte über Ankerplätze [Parkplatzdienste]; Ausliefern von Briefen oder Waren; Beförderung mit Autobussen und Einschienenbahnen; Beförderung und Lagerung von Gütern und Waren; Beförderung von Personen; Beratung im Bereich der Lagerung, abgewickelt über Call Center und Hotlines; Beratungsdienste im Bezug auf den Versand, die Verpackung oder Lagerung von Waren; Buchung von Bahnfahrkarten; Buchung von Tickets für Bahn- und Busreisen; Bustransportdienste; Dienstleistungen in Bezug auf das Parken von Fahrzeugen; Dienstleistungen von Parkplätzen und Parkhäusern; Einparkdienste für Autos; Erteilung von Auskünften über Straßen- und Verkehrsinformationen; Fahrzeugabschleppdienst; Geldtransportdienstleistungen; Kraftfahrzeugverleih; Kurierdienste für die Zustellung von Waren und Paketen; Lieferung von Wasser durch Rohrleitungen; Lieferung von zum Verzehr vorbereiteten Speisen und Getränken; Mietwagenreservierung; Nachrichtenüberbringung [Botendienst]; Öffentliche Versorgungsdienste in Form von Belieferung mit Wasser, von Wasserverteilung, von Elektrizitätsverteilung und von Gasverteilung; Organisation von Exkursionen, Tagesausflügen und Sightseeingfahrten; Parkplatzservice; Parken von Fahrzeugen in Garagen für Dritte; Planung und Organisation von Sightseeingtouren und Tagesfahrten; Reservierung von Mietwagen und Parkplätzen; Straßenbahndienste; Stromversorgung durch Verteilung von Elektrizität; Transport in gepanzerten Fahrzeugen; Transport mit Kraftfahrzeugen; Transport und Auslieferung von Waren; Transport von Geld und Wertsachen; Veranstaltung und Buchung von Sightseeing-Touren; Veranstaltung und Leitung von Ausflugs- und Besichtigungsfahrten; Veranstaltung von Stadtbesichtigungen; Veranstaltungen von Stadtrundfahrten; Verleih und Vermietung von Fahrzeugen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen; Vermietung von mechanischen Parksystemen; Vermietungsdienstleistungen in Bezug auf Autos; Vermittlung der Beförderung von Personen; Vermittlung der Warenauslieferung mittels Post; Vermittlung des Transports von Gütern; Versanddienste [Transport]; Verteilung und Weiterleitung von Elektrizität; Verteilung von Elektrizität zur Stromversorgung; Verteilung von Gas, Heizwärme; Wasserlieferung und -verteilung; Wohltätigkeitsdienste, nämlich Transport von älteren und behinderten Personen; Wohltätigkeitsdienste, nämlich Verteilen von Decken und Bekleidungsstücken; Zustellung und Weiterleitung von Briefen und Paketen
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Alarmüberwachungsdienste; Anbringung von Radkrallen [Sicherheitsdienste]; Aufklärungs- und Überwachungsdienste [Sicherheitsdienste]; Ausstellen von Reisepässen; Ausstellen von Unbedenklichkeitserklärungen für die Erstellung von Ausweisen; Authentifizieren von persönlichen Kenndaten zur Identifizierung von Personen [Überprüfungsdienstleistung]; Beglaubigung von Rechtsdokumenten; Beobachtung geschlossener Netzwerke [Sicherheitsdienstleistung]; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, insbesondere Arbeitsplatzsicherheit; Beratung in Bezug auf die Einhaltung des Datenschutzes zu gewerblichen Schutzrechten; Beratungsdienste hinsichtlich Verbraucherrechten [Rechtsberatung]; Beratungsdienste hinsichtlich Arbeitssicherheitsvorschriften; Beratungsdienste in Bezug auf die juristischen Aspekte von Franchising; Beratungsdienste in Bezug auf Unversehrtheit und Sicherheit; Beratungsdienste in Bezug auf Domainnamen; Bombenaufspür- und -räumdienste; Bombenentschärfungsdienste; Brandschutzberatung; Brandbekämpfung; Lizenzierung von Computerprogrammen; Lizenzierung von Computersoftware [juristische Dienstleistungen]; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Rechtsdurchsetzung; Dienstleistungen eines Detektivs; Elektronische Überwachungsdienstleistungen für Sicherheitszwecke; Erstellen von Rechtsauskünften; Erstellen von Rechtsgutachten; Fundbürodienste; Gesellschaftsdienstleistungen für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung; juristische Dienstleistungen bezüglich der Verwaltung und Verwertung von Urheber- und Markenrechten einschließlich Nebenrechten; Lizenzierung geistigen Eigentums; Lizenzierung von Datenbanken [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Filmen, Fernsehen und Videos [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen]; Lizenzierung von geistigem Eigentum und von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Lizenzvergabe an Dritte für die Benutzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; Markenüberwachungsdienste; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; nächtlicher Wachdienst; Öffnen von Türschlössern und Türverriegelungen; Organisation von politischen und religiösen Veranstaltungen; personenbezogene Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kinderbetreuung im Rahmen einer Pflegeunterbringung; personenbezogene Einkaufsdienste; Personenschutzdienste; Registrierung von Domainnamen [juristische Dienstleistung]; Risikobewertung und Risikomanagement im Rahmen des Arbeitsschutzes; Schlichtungsdienstleistungen; Sicherheitsbewertungen; Sicherheitsdienstleistungen bei öffentlichen Veranstaltungen; Sicherheitsdienste zum physischen Schutz von Sachvermögen und Personen; Überwachung von Sicherheitssystemen; Überwachungsdienstleistungen [Sicherheitsdienste]; Überwachungsdienstleistungen mittels Drohnen; Vergabe von Lizenzrechten an Film-, Fernseh- und Videoproduktionen [juristische Dienstleistungen]; Vermietung von Alarmanlagen; Vermietung von Feuerlöschern; Vermietung von Internet-Domainnamen; Vermietung von Schutzbekleidung und -ausrüstung; Vermietung von Lebensrettungs-, Schutz- und Vollzugsausrüstungen; Verwaltung von Marken, Patenten und Urheberrechten; Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten durch Lizenzvergabe [juristische Dienstleistungen]; Vorbereitung von Vorschriften; Zurverfügungstellen von Informationen zu juristischen Dienstleistungen über eine Website
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 14, 2022 | 202100459343 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 9, 2021 | 202100421663 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020210244466