MEDI-CENTER MITTELRHEIN Logo (DPMA, 06/28/2021)
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The German trademark MEDI-CENTER MITTELRHEIN was filed as Word and figurative mark on 06/28/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/21/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters linked to a figurative element #Series of letters in different dimensions #Blue #Series of letters separated from one another other than by a single space #Black #Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Series of letters presenting different forms of writing #Green #Letters in heavy characters
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020210152138 |
| Register number | 302021015213 |
| Application date | June 28, 2021 |
| Publication date | October 22, 2021 |
| Entry date | September 21, 2021 |
| Start of opposition period | October 22, 2021 |
| End of the opposition period | January 24, 2022 |
| Expiration date | June 28, 2031 |
Trademark owner
56073 Koblenz
DE
Trademark representatives
56068 Koblenz
DE
goods and services
5
Hygienepräparate und -artikel; aufsaugende Inkontinenzwindeln, -einlagen und -bekleidung; Inkontinenz-Einwegwindeln; Inkontinenzeinlagen; Inkontinenzbekleidung; lnkontinenzwindeln; lnkontinenzhosen; Desinfektionsmittel und Antiseptika
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Mundschutz für medizinische Zwecke; Inkontinenzunterlagen für Betten; Handschuhe für medizinische Zwecke; Masken für medizinisches Personal; Urinbeutel; Beutel zum Auffangen von Stuhlgang; Zubehör für die Stomaversorgung
35
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Rollstühlen, Rollatoren, elektrisch betriebenen Rollstühlen, Elektromotoren für Rollstühle, Mobilitätshilfen für Behinderte und Pflegebedürftige, Elektroantrieben für Rollstühle, Scootern, elektrischen Schiebehilfen für Rollstühle, Rampen, Sauerstoffreglern, Sauerstoffapparaten, mit Apparaten, Sauerstoff für medizinische Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Sauerstoffgeräten für medizinische Zwecke, Sauerstoffmasken für medizinische Zwecke, Sauerstoffsensoren für medizinische Zwecke, Sauerstoffinhalatoren für medizinische Zwecke, Sauerstoffinhaliergeräten für therapeutische Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Anwendungen, Sauerstoffkonzentrationsanalysegeräte für medizinische Zwecke, Sauerstoffkonzentrationsüberwachungsgeräten für medizinische Zwecke, mit Sauerstoff angereichertes destilliertes Wasser, Sauerstoffmasken, Sauerstoffflaschen, medizinischen Apparaten zum Messen des Sauerstoffgehalts des Bluts; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Sondennahrung, Trinknahrung, künstlicher Nahrung, flüssige Nahrungsergänzungsmittel, enteralen Ernährungspumpen, Geräten zur enteralen Ernährung, Schläuchen für die enterale Ernährung, Ergänzungsnahrung, höhenverstellbaren Gardienenbefestigungssystemen, Toilettenstühlen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Toilettensitzerhöhungen, Liftern für Badewannen, Badewannenbretter, Duschstühle, Duschhocker, Klappsitzen für die Dusche, Pflegebetten, Nachttischen, Matratzen, Matratzen gegen Druckbeschwerden, Matratzeninkontinenzschutzbezügen; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Matratzenauflagen, Matratzenpolstern, Schutzüberzügen für Matratzen, Kissen zur Verhütung von Druckbeschwerden und Durchliegen von Kranken [Decubitus-Prophylaxe]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, Stützmatratzen zur Verhütung von Druckgeschwüren, Treppenliften, an der Decke mittels eines Schienensystems befestigter Lifter, Sesseln mit Aufstehhilfe, Behandlungsliegen, Stehrollstühle, Rollstühle mit Stehfunktion, Hebeliftern; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Hilfsmitteln zur Überwindung von Höhenunterschieden, Umfeldsteuerungen mittels Sprachsteuerung, Stehtrainer, Gehilfen, Stehständern Balancetrainern, Hausnotrufsystemen, Schürzen, Strumpfanziehern, Knöpfhilfen, Greifhilfen, Besteck, Tellern, Schnabeltassen, Alzheimergeschirr; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Brotmessern für Kranke und Behinderte, Schneidebretter für Kranke und Behinderte, Haarwaschbecken, Nagelbürsten für Kranke und Behinderte, Vorrichtungen zum Befestigen von Gehhilfen und Stöcken an Tischen, Wänden, Heizung, Inkontinenzeinlagen, lnkontinenzhosen, Inkontinenzwindelhosen, Desinfektionsmitteln, Rampen, Haltegriffen für Badewannen, Haltegriffen für Toiletten; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Haltegriffen für Stufen, Türöffnern, Türschließern, Besteck für Behinderte und Kranke, Mundschutz, Sitzpolstern für Rollstühle, Rollatoren, Inkontinenzunterlagen für Betten, Fingerlingen für medizinische Zwecke; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und als Versandhandelsleistung, mit Polstern für Rollstühle, Armstützen für Rollstühle, Reifen für Rollstühle, Betten, verstellbaren Betten, Elektroantrieben für Rollstuhlräder, Präparaten für die Wundpflege und Wunddränage, Hebevorrichtungen für Behinderte, Mobilitätshilfen für Behinderte, Urinbeutel, Beutel zum Auffangen von Stuhlgang, Atemmasken, ausgenommen für künstliche Beatmung, Filter für Atemmasken, Handschuhe für medizinische Zwecke, Masken für medizinisches Personal, Hygienepräparate und -artikel, aufsaugende lnkontinenzartikel, Inkontinenz-Einwegwindeln , Inkontinenzeinlagen, lnkontinenzbekleidung, Inkontinenzwindeln, Inkontinenzhosen, Desinfektionsmittel und Antiseptika, Mundschutz für medizinische Zwecke, Inkontinenzeinlagen für Betten, Handschuhe für medizinische Zwecke
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Wartung und Reparatur von Badewannenliftern, Badewannensitzen, Duschhilfen, Badewanneneinsätzen, Sicherheitsgriffen, Aufrichtehilfen, Gehgestellen, Gehhilfen, Gehübungsgeräten, Gehstöcken, Unterarmgehstützen, fahrbaren Gehhilfen, Matratzen, Sitzkissen, Sauerstoffkonzentratoren; Wartung und Reparatur von Toilettenrollstühlen, Toilettensitzen, Toilettensitzerhöhungen, Duschrollstühlen, Elektrorollstühlen, Treppenliften, Umsetz- und Hebehilfen, Aufstehsesseln, Deckenliftern, Rampen, Bein- /Arm- und Stehtrainern; Beratung bezüglich der baulichen Umgestaltung der Wohnung, des Badezimmers, der Eingangsbereich, des Gartens, der Terrasse für Behinderte, Kranke und Pflegebedürftige; Beratung bezüglich des altersgerechten Umbaus der Wohnung; Beratung bezüglich des behinderten gerechten Umbaus der Wohnung; Beratung bezüglich des barrierefreien Umbaus der Wohnung; Beratung bezüglich der baulichen Anpassung der geeigneten Maßnahmen zum Betreten der Wohnung/Haus/Garten für Behinderte, Kranke und Pflegebedürftige
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Vermietung von Rollstühlen, Rollatoren, elektrischen Antrieben für Rollstühle, Elektromobilen
40
Maßanfertigung individueller Sitzschalen für Rollstühle
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Medizinische Beratung für die Auswahl von geeigneten Rollstühlen, Toilettenstühlen, Liftern, Gehhilfen und Betten für Behinderte, Kranke und Pflegebedürftige; Medizinische Auskünfte in Bezug auf die Wundversorgung und Wundmanagement; Gesundheitspflegedienstleistungen in Bezug auf die Wundversorgung und das Wundmanagement; Beratung bezüglich der Versorgung einer Person mit enteraler Ernährung; Medizinische Inkontinenzberatung; Medizinische Begutachtung und Dokumentation von Wunden/Decubitus-Fällen; Medizinische Wundversorgung; Gesundheitspflege für den Menschen; Medizinische Beratung bezüglich der Auswahl von geeigneten Hilfsmitteln für die Pflege von Behinderte, Kranken, und Pflegebedürftigen; Medizinische Beratung bezüglich der baulichen Anpassung der Wohnung von Behinderten, Kranken und Pflegebedürftigen; Vermietung von Pflegebetten, Dekubitusmatratzen, Badewannenliftern, Patientenliftern, Toilettenstühlen, Aufstehhilfen; Anpassung individueller Sitzschalen für Rollstühle [orthopädische Hilfsmittel]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 23, 2022 | 202100354733 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 21, 2021 | 202100268016 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020210152138