302021005363 Logo (DPMA, 03/11/2021)
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The German trademark 302021005363 was filed as Figurative mark on 03/11/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/07/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Semi-circles, semi-ellipses #Straight lines or bands #Other geometrical figures, indefinable designs #More than two lines or two bands #Curved lines or bands (except A 26.11.13)
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020210053636 |
| Register number | 302021005363 |
| International trademark | No. IR1633648, September 29, 2024 |
| Application date | March 11, 2021 |
| Publication date | August 6, 2021 |
| Entry date | July 7, 2021 |
| Start of opposition period | August 6, 2021 |
| End of the opposition period | November 8, 2021 |
| Expiration date | March 11, 2031 |
Trademark owner
82256 Fürstenfeldbruck
DE
Trademark representatives
86159 Augsburg
DE
goods and services
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Kondensationsanlagen, nämlich Luftkondensatoren, luftgekühlte Kondensatoren, Kondensatoren mit Axial-Gebläse, Dampfkondensatoren, Kühlkondensatoren; Dampfmaschinen; Pumpen [Maschinen- oder Motorteile, Maschinen]; Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpen für Kühlanlagen; Vakuumpumpen; Zentrifugalpumpen; Schmierpumpen; Kältemittelrückführpumpen; Regler [Maschinenteile]; Wärmetauscher [Maschinenteile]; Kompressoren, insbesondere Kältemittelkompressoren für Heizungsanlagen; Kältemittelkompressoren für Kühlanlagen; Kompressoren für Kühlanlagen; Kompressoren zur Rückgewinnung und Wiederverwendung von Kühlgasen; Kühlkörper zur Verwendung in Maschinen; Kühler für Motoren
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren der Verteilung von Elektrizität; Apparate und Instrumente zum Regeln und Kontrollieren von Druck, Temperatur, Ventilatorengeschwindigkeit, Lärm oder Wasser; elektronische Steuerschaltkreise für elektrische Lüfter; elektronische Steuerschaltkreise für elektrische Ventile; Computersoftware; Computerprogramme; Computeranwendungssoftware zur Verwendung bei der Implementierung des Internets der Dinge [IdD]; Sensorik-Software; Elektrische Anschlussstecker; Plasmaanzeigegeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von industriellen Arbeitsvorgängen; Sensoren, nämlich Kühlmittel-Temperaturfühler, Drucksensoren, Sensoren zur Motorensteuerung, elektronische Steuersensoren für Motoren; Messgeräte für Kühlmittel; Maßstäbe für Kühlmittel; elektrische Steuerungen; thermische Steuerungen; programmierbare Steuerungen; drahtlose Steuerungen zur Fernüberwachung und -steuerung der Funktion und des Zustands anderer elektrischer, elektronischer und mechanischer Geräte oder Systeme; Kühlgeräte für Zentraleinheiten; elektronische Prozesssteuerungseinheiten, nämlich Steuerungshardware für industrielle Prozesse und Software für Kühl- und Heizprozesse; digitale Thermostate für die Klimasteuerung; Diagnose-, Überwachungs-, Wärmeregelungs- und Prüfgeräte, nicht für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren insbesondere in Bezug auf Kälte-, Kühl-, Klima-, Reinigungs-, Wärme- und Wärmetauschertechnik
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Heizungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte; Wasserleitungsgeräte; Wärmetauscher, nicht als Maschinenteile, insbesondere Lamellenwärmeaustauscher, Plattenwärmetauscher, Bündelrohrwärmetauscher; Zubehör für Wärmetauscher; Kühlanlagen und Maschinen, insbesondere Ölkühler, Luftkühler, Glycol-Rückkühler, Wasser-Rückkühler, Wasserkühltürme; Kältemittelkondensatoren; Gefriergeräte; Schockfroster; Rückkühlapparate für Kühlmedien; Kältemaschinen; Kühlbehälter; Kühlräume; Kühlgefäße für Öfen; Kühleinheiten; Kühlapparate; Kühlanlagen; Eismaschinen und -apparate; Gefriermaschinen; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Trockner für Kälteanlagen; Kühleinheiten als Teile von Wasserkühlanlagen; Kühlerrohre; Rippenrohre; Heizapparate; Geräte für die Abwärmeverwertung; Anlagen zur Kühlung von Luft; Ventilatoren zur Klimatisierung; Filter für Klimaanlagen; Klimaanlagen und Teile von Klimaanlagen; Lüftungsanlagen; Ventilatorrahmen; Kühlelemente für Kühlräume; Luftheizgeräte; Verdampfer, insbesondere industrielle Hochleistungsverdampfer, Rohrbündelverdampfer und Wärmepumpenverdampfer; Heizungsanlagen; Gaskessel; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Kondensatorrohre; Lufterhitzer; Niveauregelventile für Tanks; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Wärmerückgewinner; Wärmespeicher; elektrische Heizkörper; Wärmepumpen; Kühlkörper für Kühlapparate; Kühlkörper für Belüftungsgeräte; Kühlkörper für Heizgeräte; Luftreinigungsgapparate; Luftreinigungsmaschinen; Luftfilteranlagen; Luftfilterapparate; Lampen mit keimtötender Wirkung zur Reinigung von Luft- und Wasserfilteranlagen; Luftfilter für den industriellen und häuslichen Gebrauch; Wasserverteilungsanlagen; Teile aller vorgenannten Waren
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Kommerzielle Bewertung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Betrieb einer Importagentur; Betrieb einer Exportagentur; Online-Informationsdienstleistungen und -Bestelldienste auf dem Gebiet der Kälte-, Kühl-, Klima-, Reinigungs-, Wärme- und Wärmetauschertechnik; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, Versandhandelsdienstleistungen und Online-Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auf dem Gebiet der Kälte-, Kühl-, Klima-, Reinigungs-, Wärme- und Wärmetauschertechnik, insbesondere in Bezug auf Kondensationsanlagen, Kondensatoren, Pumpen, Kompressoren, Wärmetauscher, Kühlkörper, Heizkörper, Software, Steuerungen, Sensoren, Überwachungs-, Prüf- und Wärmeregelungssysteme, Kühlapparate, -maschinen und -anlagen, Kühlgeräte und -maschinen, Heizgeräte und -anlagen, Klimageräte und -anlagen, Luftreinigungsanlagen, Wasserverteilungsanlagen und Wasserkühltürme sowie in Bezug auf Teile dieser Waren; Beratung auf dem Gebiet der Beschaffung von Waren und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kälte-, Kühl-, Klima-, Reinigungs-, Wärme- und Wärmetauschertechnik; Erteilung von Auskünften und Informationen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten und Beratung für Verbraucher auf dem Gebiet der Kälte-, Kühl-, Klima-, Reinigungs-, Wärme- und Wärmetauschertechnik
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Installation, Reinigung, Reparatur, Generalüberholung und Wartung in Bezug auf Kühlgeräte und -anlagen, kältetechnische Geräte und Maschinen, Kühlmaschinen, Wärmetauscher, Heizgeräte, Pumpen, Kondensatoren, Kondensationsanlagen, Klimageräte und -anlagen, Luftfilter- und -reinigungsanlagen, Wasserverteilungsanlagen und Wasserkühltürme sowie Teile dieser Waren; Bauführungsdienstleistungen [Bauaufsicht]; Entstörung von elektrischen Geräten und von Klimaanlagen und -geräten; Bauberatung; Vermietung von Kühlgeräten, kältetechnischen Geräten und Anlagen, Kühlgeräten und -maschinen, Kältemaschinen, Wärmetauschern, Heizgeräten, Pumpen, Kondensatoren, Kondensationsanlagen, Kilmageräten und -anlagen, Luftfilter- und -reinigungsanlagen, Wasserverteilungsanlagen und Wasserkühltürmen; Beratung und Vermietung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere in Bezug auf Kälte-, Kühl-, Reinigungs-, Wärme- und Wärmetauschertechnik; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Geräte und Maschinen für die Herstellung oder Verarbeitung von Lebensmitteln
40
Recyclingdienstleistungen, insbesondere von Wärmetauschern
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Materialprüfung; technische Prüfung, insbesondere technische Prüfung von Wärmetauschern auf Wiederverwendbarkeit, Korrosion, Materialermüdung, Verschleiß, Bruch und Dichtheit; technische Prüf- und Messdienstleistungen in Bezug auf die Leistung und den Energieverbrauch von Wärmetauschern; Entwurf-, Entwicklungs- und Planungsdienstleistungen sowie Dienstleistungen eines Bauingenieurs; Forschung und Entwicklung von Anlagen, Verfahren und Produkten; Architektur- und Stadtplanungsdienstleistungen und entsprechende Beratungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computersoftware; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software; Cloud-Computing; Hosting von Computer-Sites [Websites]; Software as a Service [SaaS]; Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff; Prüfdienste, Authentifizierungsdienste und Qualitätskontrolle; technologische Beratung; technische Beratung in Bezug auf Energiesparmaßnahmen; Beratung in Bezug auf Energienutzung und Energieeffizienz; Beratung auf dem Gebiet der Industrietechnik; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere in Bezug auf Kälte-, Kühl-, Klima-, Reinigungs-, Wärme- und Wärmetauschertechnik; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Geräte und Maschinen zum Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 2, 2023 | 202300149687 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 7, 2021 | 202100263254 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| July 7, 2021 | 202100104141 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020210053636