S SCHWARTE JANSKY Logo (DPMA, 11/11/2020)
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The German trademark S SCHWARTE JANSKY was filed as Word and figurative mark on 11/11/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/16/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters presenting different forms of writing #Letters in heavy characters #Series of letters separated from one another other than by a single space #Blue #One letter #Series of letters in different dimensions
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020201158935 |
| Register number | 302020115893 |
| Application date | November 11, 2020 |
| Publication date | March 19, 2021 |
| Entry date | February 16, 2021 |
| Start of opposition period | March 19, 2021 |
| End of the opposition period | June 21, 2021 |
| Expiration date | November 11, 2030 |
Trademark owner
48282 Emsdetten
DE
Trademark representatives
48143 Münster
DE
goods and services
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Stahltanks und -bottiche, einschließlich Tanks für Milchsammelwagen; Käsebottiche aus Metall; Formtische aus Metall; Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke]; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen für Fahrzeugbau- und Behälterbauzwecke; Erze; Behälter, Tanks und Silos aus Metall, einschließlich Teile davon, auch als Aufbauten auf Transportfahrzeugen, aus Metall; Metallgehäuse; Schläuche [Metall]; Milchfässer [aus Metall]; Abfallcontainer aus Metall; Behälter aus Metall für die Milch-, Getränke-, Nahrungsmittel-, Pharma-, Kosmetik- und Chemieindustrie, insbesondere Prozess- und Mischbehälter, aseptische Behälter, Lagertanks, Silos und Mehrkammerbehälter; Rohrleitungen aus Metall
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Maschinen und Apparate zur Verarbeitung von Lebensmitteln; Luftabscheider; Pumpenanlagen; Maschinen und Vorrichtungen zum Transport von Flüssigkeiten, insbesondere Pumpen, Abscheider von Luft innerhalb von Flüssigkeiten, elektrische sowie hydraulische Vorrichtungen zum Antrieb einer Schlauchtrommel, Vorrichtungen zum Antrieb oder zur Steuerung eines Schlauches, Vorrichtungen zum Anschluss von Schläuchen; Kreiselpumpanlagen; Wasserringpumpanlagen; Vorrichtungen zur Probenahme, Probenehmer [Maschinenteile]; Gasabscheider; Pumpen, insbesondere Pumpen [Maschinen] für die Getränkeindustrie; Pumpen für die Lebensmittelindustrie [Maschinen]; Pumpen für die Entnahme von Flüssigkeiten [Maschinen], insbesondere Milch; Ejektoren [Pumpen]; Rührwerke; Rohrformstücke [Teile von Maschinen]; Formgeräte [Teile von Maschinen]; Formtische [Maschinenteile]; Presswagen [Teile von Maschinen]; Formen [Teile von Maschinen]; Käsepressen [Maschinen]; Transportbänder; Käseportioniermaschinen; Serum-Entleerungstrommeln [Maschine]; Serum-Entleerungsbänder; Vorpress- und Entleerungsbehälter [Maschinenteile] und deren Teile aus Metall oder Kunststoff; Wasch- und Reinigungsmaschinen sowie mechanische Wasch- und Reinigungsvorrichtungen für die oben genannten Produkte; Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Elektrische Lebensmittelverarbeitungsmaschinen; Milchzentrifugen; landwirtschaftliche Maschinen; Pumpen für flüssige und gasförmige Medien; Maschinen und Apparate zur Verarbeitung und Zubereitung von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere Milch und Bier; Maschinen zum Mischen von Lebensmitteln; Knetmaschinen; Belüftungspumpen [Maschinenteile]; Homogenisiermaschinen für Milch; Kühlapparate zur Verwendung in Maschinen; Kondensationsanlagen; Maschinen für die Molkerei-, Getränke-, Lebensmittel-, chemische und Pharmaindustrie; Maschinen zum Abscheiden; Reinigungsmaschinen, insbesondere chemisch und/oder mechanisch wirkende Reinigungsmaschinen für die Milchwirtschaft, die Brauerei- und Getränkeindustrie, die Lebensmittelindustrie, die chemische, pharmazeutische und Kosmetikindustrie; CIP-Reinigungsanlagen zur ortsgebundenen und automatisierten Reinigung und Entkeimung von verfahrenstechnischen Anlagen und Produktionsanlagen; Wärmeaustauscher aus Metall; Wasch- und Reinigungsmaschinen; Entstaubungsanlagen und -geräte; Druckkessel [Maschinenteil]
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wissenschaftliche, optische, Vermessungs-, Wiege-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Zähler-, Anzeige- und Steuergeräte und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Schadstoffsensoren; Durchflussregelungsapparate für Flüssigkeiten; Flüssigkeitsstandsensoren; Instrumente zur Messung physikalischer Daten; Instrumente zur Messung von Milchqualitätsparametern; aus Messgeräten/Sensoren bestehende Messanlagen zur Ermittlung von Milchqualitätsparametern; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Sensoren für die Anlagensteuerung; Eichapparate; Eicheinrichtungen; Datenerfassungsgeräte; Fernsteuerungsgeräte; Sender für Fernsteuerungsgeräte; Fernsteuerungen für Motoren, Klimaanlagen und automatische Ventile; Industriesteuerungen mit integrierter Software; Zentraleinheit für die Informations- und Datenverarbeitung; Probenahmegefäße für Flüssigkeiten [Laborgeräte]; Software; mobile Apps; alle vorstehend genannten Waren insbesondere in Bezug auf den bzw. in Zusammenhang mit dem Umgang mit Flüssigkeiten, Milch, Bier, Ölen, Lebensmitteln, Gülle, Abfall, Schadstoffen oder Substanzen, nämlich deren Transport, Lagerung, Kühlung oder Verarbeitung oder für Lastkraftwagen und Ausstattungen von Lastkraftwagen zur Verwendung beim Transport, der Lagerung oder Verarbeitung und Handhabung von Lebensmitteln, Ölen, Flüssigkeiten, Schadstoffen oder Substanzen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte für die Prozessüberwachung und Prozesssteuerung, für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenausgabe; Programmierbare digitale Anzeigeeinheiten; Datenbanken; Datenbanksoftware; Soft- und Hardware für industrielle Prozesssteuerungs- und Messinstrumente; Messwertaufnehmer; Computerhardware; Computersoftware, einschließlich herunterladbarer Computeranwendungen [Apps] zur Messung, Überwachung und Verwaltung von Parametern und Füllständen von Flüssigkeiten und Substanzen, insbesondere Milch, Gülle, Bier und AdBlue; Anzeigegeräte; Probenehmer [nicht für medizinische Zwecke, Teile von Analyse-, Prüf- und Messgeräten]
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Milchkühlanlagen; Dekontaminationsgeräte; Sterilisiergeräte für Milch; Kühlanlagen für Flüssigkeiten; Wasserversorgungsanlagen; Maschinen zum Trocknen; Abluftreinigungsgeräte für Trocknungseinrichtungen [Nasswäscher]; Geräte zum Erhitzen von Flüssigkeiten, insbesondere von Milch; Anlagen zur Klimatisierung, insbesondere von Milch; Kühlsysteme für Flüssigkeiten, insbesondere für Milch; Be- und Entlüftungsanlagen und -geräte; Kühlungs- und Heizaggregate für Flüssigkeiten; Kühlungs- und Heizanlagen für Flüssigkeiten; Armaturen, nämlich Rohrleitungsarmaturen; Apparate zum Destillieren; Pasteurisierungsmaschinen und -apparate; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken
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Sammelwagen [Beförderungsmittel]; Tankanhänger, Tankaufleger [Beförderungsmittel]; Tanksattelauflieger [Beförderungsmittel]; Fahrzeuge; Landfahrzeuge; Lastkraftwagen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Lastwagenaufbauten; Sattelanhänger; Frachtgutanhänger; Anhänger [Fahrzeuge]; Kühlanhänger; Tank- und Behälterfahrzeuge, insbesondere für den Transport von Flüssigkeiten; Tankfahrzeuge mit Messanlagen zur Ausgabe von Flüssigkeiten; Milchsammelwagen [Beförderungsmittel] mit Einrichtungen zur Einschütt- und Saugannahme, mit Vorrichtungen zum Messen sowie zur Probeentnahme von Milch; Kesselwagen; Kühlwagen; Tankcontainerfahrzeug; landwirtschaftliche Zubringerfahrzeuge; Güllefahrzeuge und -anhänger; Entsorgungsfahrzeuge; Müllfahrzeuge; Fahrgestelle [Teile von Fahrzeugen]; Chassis für Fahrzeuge
17
Nichtmetallische Rohrleitungen; Flexible Rohre [nicht aus Metall]; Leitungen und Schläuche nicht aus Metall, insbesondere Milchschläuche
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge, insbesondere Milchsammelwagen, Entsorgungsfahrzeuge, Güllefahrzeuge, landwirtschaftliche Zubringerfahrzeuge, Tankwagen, entsprechende Anhänger sowie Teile hiervon; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrgestelle; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Mess- und Datenerfassungssysteme für Flüssigkeiten, Lebensmittel und Schadstoffe, insbesondere Milch, Gülle und AdBlue; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Messanlagen, insbesondere Messanlagen in Bezug auf Flüssigkeiten wie Milchmessanlagen, AdBlue-Messanlagen, Gülle-Messanlagen sowie Teile hiervon; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über den An- und Verkauf aller vorgenannten Waren
37
Wartungsarbeiten einschließlich Remote-Wartung mittels Überwachungssystemen; Montage von Fahrzeugteilen [Installationsarbeiten]; Montieren von Maschinenanlagen [Installationsarbeiten]; Lackieren von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation, Wartung und Reparatur von Kühlapparaten und Klimaanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, maschinellen Geräten oder technischen Anlagen, insbesondere solchen für den Transport oder die Verarbeitung von Nahrungsmitteln oder Flüssigkeiten; Lastwagenwartungs- und Reparaturdienste; Wartung und Reparatur von Milchsammelwagen, Entsorgungsfahrzeugen und Teilen hiervon; Installation und Reparatur von Metallfässern, Metalltanks und Tankwagen; Installation, Wartung und Reparatur von Messeinrichtungen und von Lastwagen, Aufbauten oder Anhängern für den Transport, die Verarbeitung und den Umgang mit Milch, Lebensmitteln, Flüssigkeiten oder Schadstoffen und von Einrichtungen zur Verarbeitung von Flüssigkeiten, nämlich Tanks, Vorratsbehältern, Leitungen, Messanlagen und Probenahmesystemen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, Apparaten, Hahnbatterie-, Ventil-, Hydraulik-, Elektronik- und Pneumatik-Komponenten, von Baugruppen für Messanlagen, nämlich Probenehmern, Vorlaufbehältern, Pumpen und Tanks, von Elektrogeräten, Kühlapparaten, Klimaanlagen, Mess- und Wiegeeinrichtungen, Lastwagen, Lkw-Zubehör, nämlich Akkus sowie von Lkw-Aufbauten; Installation und Montage von mechanischen, elektrischen, elektronischen, hydraulischen und pneumatischen Geräten, Maschinen, Apparaten, Komponenten, Baugruppen, Mess- und Datentechnik, Elektrogeräten, Kühlapparaten, Klimaanlagen, Anlagen, Lastwagen, Lkw-Aufbauten, Behältern und Einrichtungen zum Transport, zu der Verarbeitung, der Lagerung oder dem Umgang mit Milch, Lebensmitteln, Substanzen, Flüssigkeiten, Mischungen, Ölen, Fetten und brennbaren Stoffen; Installation und Montage von mechanischen, elektrischen, elektronischen, hydraulischen und pneumatischen Geräten, Maschinen, Apparaten, Komponenten, nämlich Hahnbatterie-, Ventil-, Hydraulik-, Elektronik- und Pneumatik-Komponenten, von Baugruppen für Messanlagen, nämlich Probenehmern, Vorlaufbehältern, Pumpen und Tanks, von Elektrogeräten, Kühlapparaten, Klimaanlagen, Anlagen, Lastwagen, Lkw-Aufbauten und Behältern; Reparatur, Prüfung, Wartung, Instandhaltung von Fahrzeugen, Tanks, Sattelaufliegern, Lastwagen; Reifen- und Pannendienst; Fahrzeugreparatur als Teil des Pannendienstes; Reinigung von Fahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware und -firmware, insbesondere zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit Sammelwagen für Flüssigkelten und zur Messung und Überwachung von Flüssigkeitsparametern; Bauwesen, einschließlich Anlagenbau und Behälterkonstruktion; Bau von Stahlkonstruktionen; Montage, Installation, Wartung und Reparatur von Messanlagen, insbesondere Messanlagen für AdBlue zum Einsatz in Lebensmittel-, Zubringer- und Entsorgungsfahrzeugen; Einbau von Messanlagen, insbesondere für Flüssigkeiten, in Fahrzeuge Dritter; Montage, Installation, Wartung und Reparatur von Fahrgestellen; Montage von Entsorgungsanlagen an Aufliegern; Montage und Einbau von Tanks, insbesondere für Lebensmittel, Flüssigkeiten und Schadstoffe, an Fahrzeuge Dritter; Reparatur und Wartung von Firmware [Hardware]
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Vermietung von Lastkraftwagen, Lastwagenanhängern, Tankwagen, Transportfahrzeugen, Entsorgungsfahrzeugen, landwirtschaftlichen Zubringerfahrzeugen, Güllefahrzeugen, Gülleanhängern und Milchsammelwagen; Vermietung von Lagerbehältern für Flüssigkeiten inklusive Schadstoffen; Abholen, Umschlagen und Zustellen von Waren; Güterverkehrsdienste mit Landfahrzeugen; Transport mit Lastkraftwagen; Kraftfahrzeugtransportdienste; Lastwagentransporte; Transport von Öl oder Gas durch Rohrleitungen
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Kundenauftragsfertigung von Metallwaren; Auftragsfertigung und -montage von Fahrzeugkarosserien und -gestellen für Dritte; Auftragsfertigung und -montage von Milchsammelwagen und Entsorgungsfahrzeugen sowie Teilen hiervon für Dritte; Kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Fahrzeugen oder Anhängern sowie Teilen hiervon, insbesondere Sammelwagen, Tankanhänger, Tankaufleger, Tanksattelauflieger, Lastwagenaufbauten, Entsorgungsfahrzeuge oder Behälterfahrzeuge; Kundenspezifische Fertigung von Apparaten, Sondermaschinen und Behältern, insbesondere zur Weiterverarbeitung von Lebensmitteln oder zur Durchführung chemischer Prozesse; Kundenspezifische Fertigung von Rührwerken und Messanlagen für Flüssigkeiten und Schadstoffe; kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte]; kundenspezifischer Maschinenbau [Auftragsfertigung für Dritte], nämlich Kesselbau; Nahrungsmittelkonservierung, Pasteurisierung von Lebensmitteln und Getränken, Lebensmittelverarbeitung; Verarbeitung von Milch; Aufbereitung gefährlicher Flüssigkeiten; Aufbereitung organischer chemischer Flüssigkeiten
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Reparatur und Wartung von Software; Beratung im Bereich Entwurf, Programmieren und Wartung von Software; Aktualisieren und Warten von Software; Computerprogrammierung und Softwareentwicklung; Firmwareentwicklung; Dienstleistungen für den Entwurf von Software für die elektronische Datenverarbeitung; Entwicklung, Programmierung, Bereitstellung, Installation und Wartung von Software, insbesondere zur Verwendung in oder im Zusammenhang mit Fahrzeugen für den Transport von Flüssigkeiten und zur Messung und Überwachung von Flüssigkeitsparametern; Entwicklung von Systemen für die Datenerfassung, Datenverarbeitung und Steuerung; Entwicklung von Messanlagen sowie Systemen zur Probenahme; Eichen [Kalibrieren], insbesondere von Messanlagen für AdBlue oder andere Flüssigkeiten; Software as a Service [SaaS]; Vermietung von Computerhardware und Software; Entwicklung von mobilen Apps; Entwicklung von Computer-Datenbanksoftware; Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken; Vermietung von Software; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für Datenbankverwaltung; Vermietung von Datenbankservern [an Dritte]; Ingenieur- und Konstruktionsdienstleistungen für Metalltanks, transportable Metallkonstruktionen, Milchsammelwagen, Tankwagen, Anhänger für Tankwagen, landwirtschaftliche Zubringerfahrzeuge und Entsorgungsfahrzeuge; Eichen [Kalibrieren]
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 19, 2021 | 202100061481 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| February 16, 2021 | 202000368941 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020201158935