302020104125 Logo (DPMA, 27.03.2020)
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Die Deutsche Marke 302020104125 wurde als Bildmarke am 27.03.2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.04.2020 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Dicke Linien, Bänder #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020201041256 |
| Registernummer | 302020104125 |
| Anmeldedatum | 27. März 2020 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Mai 2020 |
| Eintragungsdatum | 22. April 2020 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Mai 2020 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. August 2020 |
| Ablaufdatum | 27. März 2030 |
Markeninhaber
73779 Deizisau
DE
Markenvertreter
42329 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Kühlmittel
2
Rostschutzmittel
4
Technische Öle; Technische Fette; Schmiermittel; Schneidöle
6
Tanks aus Metall; Tanks aus Aluminium; Tanks aus Nichteisenmetallen; Tankmodule; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
7
Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinen zum Entgraten; Maschinen zum Anfasen von Werkstücken; Maschinen zum Trennen; Maschinen zum Bürsten von Werkstücken; maschinelle Sägen; Kreissägen; Sägeblätter [Maschinenteile]; Kreismesser für maschinelle Sägen; Fräser für Maschinen; Fräsdornen für Maschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Kontrollgeräte für Maschinen oder Motoren [Maschinenteile]; Impulsgeber für maschinelle Sägen [Maschinenteile]; Transportgeräte [Förderer]; Sortiermaschinen für industrielle Zwecke; Getriebe für Maschinen; Getriebe für maschinelle Sägen; Kühler für Maschinen für die Metallbearbeitung; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Servomotoren; Ventile für Maschinen; Regler für Maschinen; Drucksteuerungen [Regler] als Maschinenteile; Drucksteuerungen [Ventile] als Maschinenteile; Düsen als Maschinenteile; Ständer für sämtliche vorstehend genannte Maschinen; Spannvorrichtungen für sämtliche vorstehend genannte Maschinen; Adapter für sämtliche vorstehend genannte Maschinen; Hydraulikaggregate; Ventile als Maschinenteile; Hydraulikventile; Schlitten für Maschinen [Maschinenteile]; Vorschubschlitten [Maschinenteile]; Maschinen und Maschinenteile für den Vorschubtransport; Maschinen und Maschinenteile für den Materialtransport; Maschinen für Übergabe-, Zuführ-, Vereinzelungs- und Sortiereinrichtungen; Maschinen für induktive Trennung; Trennschnellläufer [Maschinen]; Trennscheiben als Maschinenteile; maschinelle Geräte für die Kühlung und Schmierung von Werkzeugen und Maschinen; maschinelle Minimalmengen-Schmier- und Kühlgeräte; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
9
Elektrische Steuerungen; Elektrische Schaltschränke; Kontrollgeräte für Maschinen oder Motoren [keine Maschinenteile]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
11
Mechanismen zur Regelung des Flüssigkeitsstands in Tanks [Ventile]; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch mittels Teleshopping-Sendungen sowie Online- und Katalogversandhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Maschinen, maschinelle und sonstigen Werkzeugen und deren jeweiligen Teilen, Sägeblätter, Spannvorrichtungen, Steuergeräte und Kontrollgeräte und deren jeweiligen Teilen, elektrischen Steuerungen und elektrischen Schaltschränken und deren jeweiligen Teilen
37
Installation, Inbetriebnahme, Wartung, Nachrüstung, Reparatur und Überholen von Maschinen
40
Kundenspezifische Auftragsfertigung von Maschinen, maschinelle und sonstigen Werkzeugen, sowie Hydraulik, Pneumatik und deren jeweiligen Teilen, Steuergeräte und Kontrollgeräte, elektrischen Steuerungen und elektrischen Schaltschränken und deren jeweiligen Teilen
41
Schulungen und Einweisungen
42
Technische Beratung beim Einsatz vorstehend genannter Waren; Softwareentwicklungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juni 2021 | 202100239215 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. September 2020 | 202000127125 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 23. April 2020 | 202000096540 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020201041256