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The German trademark LECKER TOPFKINO was filed as Word mark on 05/28/2020 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/21/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020200116090 |
| Register number | 302020011609 |
| Application date | May 28, 2020 |
| Publication date | September 25, 2020 |
| Entry date | August 21, 2020 |
| Start of opposition period | September 25, 2020 |
| End of the opposition period | December 28, 2020 |
| Expiration date | May 28, 2030 |
Trademark owner
20095 Hamburg
DE
goods and services
9
Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten [ausgenommen unbelichtete Filme], insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Disks, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-ROMs, Digital Versatile Discs [DVDs] und andere digitale Aufzeichnungsträger; Aufgezeichnete Daten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware [gespeichert oder herunterladbar]; Apps [Software], nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Audiodateien, Musikdateien sowie Bilddateien zum Herunterladen; Brillen [Optik]; Brillenetuis
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Papier; Pappe [Karton]; Plakate aus Papier; Fahnen aus Papier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Fotografien [Abzüge]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Filtermaterial aus Papier; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten [Papierwaren]; Sammelschuber, nämlich Aufbewahrungsbehältnisse aus Pappe für Zeitschriften und Druckerzeugnisse; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Dekorations- und Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Banknotenhalter; Einweg-Papierartikel, nämlich Papierlätzchen, -behälter, -fähnchen, -schleifen, -girlanden; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Drucklettern; Druckstöcke
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Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, nämlich Koffer, Kosmetikkoffer, Rucksäcke, Kulturtaschen; Taschen, nämlich Handtaschen, Sporttaschen, Schultaschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reise- und Handkoffer; Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und Handtaschen; Aktentaschen; Alle vorgenannten Waren aus Leder oder Lederimitaten; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, insbesondere Kochtöpfe, Frühstücksbrettchen, Brotkästen, Brotkörbe, Picknickgeschirr [aus Papier und Plastik, soweit in dieser Klasse enthalten]; Trinkbecher; Putzgeräte und Putzzeug; Pappteller; Pappbecher; Trinkhalme; Flaschenöffner; Flaschenhalter; Grillständer; Grillplatten [nicht elektrisch]; Grillbretter aus Holz; Grillhandschuhe; Abfallentsorgungsartikel, nämlich Abfalleimer; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Fleisch; Schweinefleisch; Rindfleisch; Kalbfleisch; Lammfleischprodukte; Geflügelfleischprodukte; Wild; Fleischextrakte sowie Waren daraus, nämlich Wurst; Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere sowie Waren aus den genannten Erzeugnissen, soweit in Klasse 29 enthalten; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, insbesondere Butter und Margarine, Fruchtjoghurt, Schlagsahne, Naturjoghurt, Naturquark, Fruchtquark, gekühlte Milchsnacks, Saure Sahne, Schmand, Gewürzquark, Spraysahne, Creme fraiche, Körniger Frischkäse, Hartkäse, Schnittkäse, Halbfester Schnittkäse, Weichkäse, Frischkäse, Schmelzkäse sowie Trockenmolkereierzeugnisse, Milch und Milchmixgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Marmeladen und Konfitüren; Fertiggerichte und Fertigsalate aus Fisch, Fleisch, Meeresfrüchten, Eiern, Gemüse und Obst sowie Molkereiprodukten; Snacks aus Schweinefleisch; Sojazubereitungen; Tiefgekühlte und trockene Fertiggerichte sowie Konserven vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten; verarbeitetes Obst und/oder Gemüse; Snacks und Beilagen aus Kartoffeln; Suppen und Zubereitungen hierfür; Eintöpfe; Fonds und Brühen; Yucca Chips; Tomatenmark; Diätetische Nahrungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf Basis von Eiweißen mit Zusatz von Kohlenhydraten und Vitaminen, soweit in Klasse 29 enthalten und auf Basis von Proteinen soweit in Klasse 29 enthalten; Pastetenfüllungen aus Fisch; Cremes auf Basis von Milch- oder Fischprodukten, soweit in Klasse 29 enthalten; Suppen und Brühen; Snacks und Desserts, nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips [Milchprodukte], Fisch- Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke
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Werbeforschung, nämlich Absatz-, Markt- und Meinungsforschung; Verteilung von Werbematerialien, insbesondere von Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben; Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Druck-, Videotext- und Teletextwerbung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Marketing; Erstellung von Marketingkonzepten; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbefilmen; Vermietung von Werbeflächen, auch in elektronischer Form im Internet; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen für Waren und Dienstleistungen [auch für Teleshopping-Angebote], insbesondere Bestellannahme, Auftragsbearbeitung, Weiterleitung von Bestellungen, Bearbeitung von Reklamationen und Angebotsnachfragen und Vermittlung von Bestellungen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen für Werbezwecke; alle vorgenannten Waren/Dienstleistungen nicht im Bereich der Energie
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Telekommunikation; Elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; Telefondienste, auch mittels einer Hotline oder eines Callcenters; Mobil-Funktelefondienste; E-Mail-Dienste; Dienstleistungen von Presseagenturen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung und Sendung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Übertragung von digitalen Inhalten über Datennetze, einschließlich Streaming und Video-on-Demand; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet und aus anderen Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele, Videospiele und auf Informationen über damit verwandte Produkte; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere mittels eines Online-Informationscenters für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Telekonferenzdienstleistungen; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste und elektronische Marktplätze; Elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
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Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Unterhaltung mittels digitalen Daten, diese bereitgestellt über das Internet, im Wege von Downloads, Streaming, Video-on-Demand; Durchführung von Spielen im Internet; Beratung und Auskünfte über Unterhaltung, auch im Internet; Film- und/oder Videofilmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion, Fernsehfilmproduktion; Produktion von Rundfunk-, Fernseh- und Hörfunksendungen, auch zur Bereitstellung über eine digitale Plattform; Erstellen von Texten [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere für Video- und Teletextprogramme; Filmvermietung [Filmverleih]; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere von Zeitschriften, Zeitungen, Büchern [auch in elektronischer Form]; Verlags- und Berichtswesen; Erziehung; Ausbildung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen über Video-on-Demand; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Online-Videos
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Technische Beratung; Serveradministration; Elektronische Datenspeicherung und elektronische Datensicherung, auch in Computerdatenbanken; Entwurf und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Technische Entwicklung von elektronischen Programmführern; Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Hosting; Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken und im Internet für die Computertechnik und die wissenschaftliche Forschung; Beratung und Auskünfte über Telekommunikationstechnik; Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen [Webspace] im Internet; Vermietung von Computersoftware; alle vorgenannten Waren/Dienstleistungen nicht im Bereich der Energie
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 25, 2021 | 202000274961 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 21, 2020 | 202000176166 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020200116090