Flottweg Logo (DPMA, 12/13/2019)
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The German trademark Flottweg was filed as Word and figurative mark on 12/13/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/17/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters in heavy characters #Letters presenting a special form of writing #Letters written in double outline
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020191162668 |
| Register number | 302019116266 |
| Application date | December 13, 2019 |
| Publication date | February 21, 2020 |
| Entry date | January 17, 2020 |
| Start of opposition period | February 21, 2020 |
| End of the opposition period | May 22, 2020 |
| Expiration date | December 13, 2029 |
Trademark owner
84137 Vilsbiburg
DE
Trademark representatives
80538 München
DE
goods and services
7
Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Gemischen mehrerer Phasen, wie Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Gemischen, Feststoff-Feststoff-Flüssigkeits-Gemischen, Feststoff-Flüssigkeits-Flüssigkeits-Gemischen; Maschinen, nämlich Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen einer Prozesslinie als Maschinen oder Anlagen; Maschinen oder Anlagen zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von Suspensionen mit kristallinen, körnigen oder faserartigen Feststoffpartikeln, Schlämmen mit amorphen Feststoffteilchen, gegebenenfalls unter Zugabe von Flockungshilfsmitteln, Flüssigkeitsgemischen aus zwei Flüssigkeiten unterschiedlicher Dichte und einer Feststoffphase, gegebenenfalls unter Zugabe von Emulsionsspaltmitteln, zwei Feststoffen unterschiedlicher Dichte unter Zuhilfenahme einer Trägerflüssigkeit; Maschinen oder Anlagen zum Verarbeiten von pflanzlichen oder tierischen Fetten oder Ölen, Getränken, chemischen oder pharmazeutischen Stoffen, Stärkesuspensionen, Proteinen, Klärschlamm, Industrieabwasser, Mineralöl, insbesondere vorgenannte Waren zum Entwässern, Klären, Trennen, Klassieren oder Sortieren von oben genannten Stoffen; maschinelle Vorrichtungen zur Steuerung, Krafterzeugung oder -übertragung, wie beispielsweise Motoren, Kupplungen, Getriebe, insbesondere vorgenannte Waren für oben genannte Maschinen oder Anlagen; Apparate und maschinelle Apparate zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen; Maschinen, Werkzeugmaschinen und insbesondere mechanische Apparate zum Trennen von Fest-Flüssiggemischen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Trennmaschinen zum Trennen der Bestandteile von Fest-Flüssiggemischen, von Feststoffgemischen, von Flüssiggemischen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Elektronische Regelungseinheiten für Antriebe von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Geräte zur Fernüberwachung; Computersoftware für die Fernüberwachung und -analyse, insbesondere für die Fernüberwachung und -analyse von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Kabellose Steuerung zur Fernüberwachung sowie zur Funktions- und Statuskontrolle von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Fahrradhelme; Elektrische Fahrradschlösser; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder; Navigationsgeräte für Fahrräder; Computer zur Verwendung mit Fahrrädern; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Abwasserkläranlagen; Apparate, soweit in Klasse 11 enthalten, zum Entfernen von Wasser oder anderen Flüssigkeiten aus Feststoffen in Suspension; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
12
Kraftfahrzeug; Fahrräder; motorisierte Fahrräder; Motorräder; Fahrradrahmen; Fahrradteile und Motorradteile, soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrradzubehör, insbesondere Motoren für Fahrräder, Elektromotoren für Fahrräder; Motorradzubehör, insbesondere Motoren für Motorräder; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hemden, Blusen, Schals, Sweatshirts, Windjacken und Jacken; Kopfbedeckungen, insbesondere Mützen, Hüte und Kopftücher
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen, insbesondere im Bereich von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet betreffend Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Beschaffung von Ersatzteilen, insbesondere Beschaffung von Ersatzteilen von Zentrifugen, Vollmantel-Schneckenzentrifugen, Dekanter, Tellerzentrifugen, Separatoren, Bandpressen; Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet betreffend Kraftfahrzeuge, Fahrräder, motorisierte Fahrräder, Motorräder, Fahrradteile, Motorradteile und Fahrradzubehör; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten
37
Bau, Installation und Inbetriebnahme, Wartung, Reparatur von trenn- oder klärtechnischen Anlagen oder Maschinen, insbesondere im Rahmen einer Prozessintegration
42
Entwicklung von technischen Konzepten zu trenn- oder klärtechnischen Maschinen oder Anlagen; technische Beratung auf dem Gebiet trenn- oder klärtechnischer Maschinen oder Anlagen, insbesondere im Rahmen von Versuchen, einer Verfahrensentwicklung, einer Prozessintegration, einer Ferndiagnose oder eines Ersatzteildienstes; trenn- oder klärtechnische Beratung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 21, 2020 | 202000018501 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| January 17, 2020 | 201900393674 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020191162668