RÜGENWALDER MÜHLE

DPMA DPMA 2019 Trademark registered

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The German trademark RÜGENWALDER MÜHLE was filed as Word and figurative mark on 11/25/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/16/2019. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Dwellings or buildings stylized #Red, pink, orange #Letters linked to a figurative element #Windmills or water mills #Letters presenting a special form of writing

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 3020191152883
Register number 302019115288
International trademark No. IR1546534, July 13, 2024
Application date November 25, 2019
Publication date January 17, 2020
Entry date December 16, 2019
Start of opposition period January 17, 2020
End of the opposition period April 17, 2020
Expiration date November 25, 2029

Trademark owner

goods and services

1 Organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln; Probiotische Bakterienkulturen für die Lebensmittelindustrie; Proteine für die Herstellung von Lebensmitteln; aus Sojabohnen gewonnenes Protein [Rohstoff] für die Herstellung von Lebensmitteln; aus Erbsen gewonnenes Protein [Rohstoff] für die Herstellung von Lebensmitteln; Sojaproteine; Sojaproteinkonzentrate
29 Fleisch; Schinken; Speck; Fisch; Geflügel; Wild; Wildbret; Weich- und Schalentiere [verarbeitet]; Innereien, insbesondere Leber, Kutteln, Lab; Wurstwaren, insbesondere Leberwurst; Kochschinken; Salami; Blutwurst; Bratwurst; Brühwurst; Würstchen im Ausbackteig; Wurstfleisch; Pastete, nämlich Leberpastete; Fleischwaren, insbesondere Fleischkonserven, Frühstücksfleisch, gesalzenes und getrocknetes Fleisch, Fleischbrühe, Fleisch konserviert, Pökelfleisch, Fleischzubereitung, Schmalz; Geflügelwaren; Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleischextrakte; Fleischbrühekonzentrate; Fleischersatzprodukte auf Soja- und/oder Getreidebasis und/oder Eibasis; vegetarischer und/oder veganer Wurst- und Wurstwarenersatz; vegetarischer und/oder veganer Fleisch- und Fleischwarenersatz; vegetarische Delikatessen, überwiegend bestehend aus Fleischersatzprodukten; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, kandiertes, glasiertes Obst und Gemüse; Früchte [verarbeitet]; Früchtescheiben; Fruchtsnacks; tiefgefrorene, konservierte, gekochte, getrocknete, kandierte oder glasierte Früchte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse; Obstkonserven; Gemüsekonserven [Dosen]; Sauerkraut; Lebensmittel aus fermentiertem Gemüse; Obst- und Gemüsemark; Fruchtpasten; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Frucht-, Obst-, Gemüsesalate; vorgenannte Waren auch fertig angerichtet und verpackt; Kartoffelprodukte aller Art, insbesondere Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelknödel, Kartoffelklöße, Rösti, Kroketten, Reibekuchen, Chips, Sticks, Kartoffelflocken; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wildgerichte, Suppen [einschließlich Instant-Suppen und Suppenmischungen]; Eintopfgerichte; Trocken- und Nass-Fertiggerichte bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Waren: Fleisch, Fisch, Gemüse, zubereitetem Obst, Käse; Gallerten [Gelees], insbesondere Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten; Alginate für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Sojabohnen für Speisezwecke; Sojaproteinsalate; Konfitüren; Kompotte; Fruchtaufstriche; Marmeladen; Fruchtgelees; Eier; Eiweiß; Eipulver; Eigelb; Proteine für Speisezwecke; Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Ziegenmilch, aromatisierte Milch, Kondensmilch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Schlagsahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder unter Beigabe von Stärke als Bindemittel; Milchpulver für Nahrungszwecke; Käse; Tofu; Butter; Butterersatz; Butterschmalz; Buttercreme; Erdnussbutter; Brotaufstrich [fetthaltig]; Brotaufstrich aus Speisefett und Speisefettgemischen; Margarine; Speiseöle; Speisefette; vegetarische Brotaufstriche [soweit in Klasse 29 enthalten]; Bouillon, insbesondere Bouillon als Brühe, Extrakte, Konzentrate; Vorwiegend aus Fleischersatz bestehende Fertiggerichte; Halbfertiggerichte und Teilfertiggerichte auf pflanzlicher Basis, überwiegend bestehend aus Pflanzenproteinen und/oder Sojaproteinen, ausgenommen Sojamehl; diätetische Nahrungsmittel nicht für medizinische Zwecke auf der Basis von Proteinen [soweit in Klasse 29 enthalten]; Vegetarische Feinkost, überwiegend bestehend aus Fleischersatzprodukten auf Sojabasis; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 29 auch tiefgekühlt bzw. konserviert, sterilisiert, homogenisiert oder zubereitet
30 Vegetarische Nahrungsmittel auf Basis von Getreideprodukten, Hefe und/oder Würzpasten; Nahrungsmittel aus Getreideprodukten oder anderen pflanzlichen Produkten, nämlich Reis, Nudeln unter Beigabe von Hülsenfrüchten; Saucen auf Gemüsebasis; zubereitete Nahrungsmittel aus Mehl oder Getreide in Form von vegetarischen Gerichten oder als Imbiss; Fertiggerichte aus vegetarischen Lebensmitteln auf Basis von Getreideprodukten, Hefe und/oder Würzpasten; diätetische Nahrungsmittel auf der Basis von Kohlenhydraten; Sojabohnenpaste [Würzmittel]
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Einzelhandelsdienstleistungen auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze, betreffend sämtliche vorgenannten Waren
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 10, 2021 202100053687 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 18, 2020 201900395134 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
December 16, 2019 201900365089 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020191152883