LEX

DPMA DPMA 2019 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke LEX wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.2019 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.04.2019 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Viereck #Weiß, grau, silber #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020191037596
Registernummer 302019103759
Internationale Marke Nr. IR1501782, 31. August 2024
Anmeldedatum 22. März 2019
Veröffentlichungsdatum 31. Mai 2019
Eintragungsdatum 28. April 2019
Beginn Widerspruchsfrist 31. Mai 2019
Ende Widerspruchsfrist 02. September 2019
Ablaufdatum 22. März 2029

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 Tierwaschmittel; Augenpflegemittel für Tiere; Wurmkuren; medizinische Pfotenpflegemittel für Tiere; Präparate für medizinische Zwecke und Abwehr von Ungeziefer; medizinische Ohrpflegemittel für Tiere; medizinische Tierlotionen; Vitaminpräparate für Tiere; Hygieneartikel für Tiere; Flohhalsbänder für Tiere
28 Spielzeug für Haustiere; Geschicklichkeits- und Bewegungsspiele für Tiere; Schaukeln für Tiere; vorgenannte Waren soweit in Klasse 28 enthalten
31 Vogelsand; Streu für Tiere, insbesondere Katzen- und Kleintierstreu; Heu; Stroh; Rinde; Tiernahrung; Futtermittel; Snacks und essbare Kauprodukte für Tiere, insbesondere Kauknochen und Kekse; Getränke für Tiere; alle vorgenannten Waren nicht für Pferde; lebende Tiere; lebende Pflanzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Oktober 2019 201900322944 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2019 201900117869 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. September 2019 201900284345 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. April 2019 201900083406 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020191037596