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The German trademark FlexFeed Control was filed as Word mark on 11/02/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/10/2020.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020190248623 |
| Register number | 302019024862 |
| Application date | November 2, 2019 |
| Publication date | April 9, 2020 |
| Entry date | March 10, 2020 |
| Start of opposition period | April 9, 2020 |
| End of the opposition period | July 9, 2020 |
| Expiration date | November 2, 2029 |
Trademark owner
goods and services
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten; Elektrische bzw. elektronische Schalt-, Steuer-, und Regelgeräte, insbesondere für Arbeitsmaschinen; Programmierbare und speicherprogrammierbare Steuerungen; Rechnerprogramme; Elektronische Datenträger, insbesondere mit darauf gespeicherten Programmen; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge und andere Beförderungsmittel; Elektronische fahrzeugeigene Geräte für Landfahrzeuge zur Unterstützung des Fahrers; Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; Teile vorgenannter Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Radarsysteme, Laserscanner, Ultraschallsensoren, Kamerasysteme, Batterien, Eingabeschnittstelle für Gaspedal, Bremspedal, Lenkräder, Steuerknüppel, Minilenkräder; Elektrische Bedienkonsolen und elektronische Touchpads zur Steuerung von automobilen Sekundär- und Primärfunktionen; Software zur Sprachsteuerung; Elektronische Geräte zur Sprachsteuerung; Aus GPS-Geräten bestehende Systeme; Fernbedienung zur Steuerung von Fahrzeugen; Computerprogramme zur Verwendung für das autonome, teilautonome, automatisierte, teilautomatisierte Fahren von Fahrzeugen, insbesondere Land- und Wasserfahrzeuge; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; Virtual-Reality-Software; Virtual-Reality-Hardware; Simulatoren für die Bedienung von Landfahrzeugen; Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen; Regelbare Geschwindigkeitskontrollgeräte; Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge; Integrierte elektronische Geräte zur Unterstützung des Fahrers von Landfahrzeugen; Geschwindigkeitsregler für Fahrzeuge; Fahrerassistenzsysteme für Kraftfahrzeuge; Computersysteme zur automatisierten Fahrzeugsteuerung; Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle; Computerprogramme zur Steuerung von Fahrzeugen; Computer für selbstfahrende Fahrzeuge; Apparate und Instrumente zur Geschwindigkeitssteuerung von Fahrzeugen
12
Fahrzeuge und Beförderungsmittel und deren Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Fahrzeuge und Beförderungsmittel für Behinderte; Fahrzeugbremsen; Hydraulische und luftgesteuerte Fahrwerke; Rollstühle; Elektrorollstühle; Elektronische Rollstühle; Stehrollstühle; Rollstühle mit Zulassung als KFZ-Fahrersitz; Rollstuhl für Kinder; Rollstuhl für adipöse Personen; Rollstuhl für kleinwüchsige Personen; An Kraftfahrzeuge angepasste Verankerungs- und Befestigungssysteme für Rollstühle; Teile von Rollstühlen; Rollstuhlsitze; Führerlose Fahrzeuge [autonome Fahrzeuge]; Beförderungsmittel für Personen; Beförderungsmittel für Güter; Fahrzeuge und Beförderungsmittel mit führerlosen Komponenten zum Fahren, Lenken, Bremsen, Öffnen und Schliessen von Fahrzeugen [teilautonome Fahrzeuge]; Automatische Bremsanlagen; Antriebseinheiten als Teile von Landkraftfahrzeugen; Antriebe zur Steuerung von Gas-, Brems-, Lenkungssystemen von Fahrzeugen, insbesondere Landfahrzeugen; Hydraulische und pneumatische Steuerungs-, Beschleunigungs-, Brems- und Lenkanlagen für Landfahrzeuge; Industriefahrzeuge; Force-Feedback-Bremspedale, nämlich Bremspedale mit Kraftrückkoppelung; Force-Feedback-Lenkräder, nämlich Lenkräder mit Kraftrückkoppelung
42
Elektronische Datenspeicherung und technische Datenanalysedienste durch Datenfusion von Sensorikdaten und technische Auswertung von Sensorikdaten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 9, 2020 | 202000081562 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| March 10, 2020 | 201900347662 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020190248623