302019020063 Logo (DPMA, 08/26/2019)
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The German trademark 302019020063 was filed as Figurative mark on 08/26/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 08/09/2021.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#More than two lines or two bands #Shields containing representations of geometrical figures or solids, lines, bands or partitions #Thick lines, bands #Vertical lines or bands #Thin lines #Oblique lines or bands
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020190200639 |
| Register number | 302019020063 |
| Application date | August 26, 2019 |
| Publication date | September 10, 2021 |
| Entry date | August 9, 2021 |
| Start of opposition period | September 10, 2021 |
| End of the opposition period | December 10, 2021 |
| Expiration date | August 26, 2029 |
Trademark owner
Concord
CA
Trademark representatives
80802 München
DE
goods and services
3
Haarpflegepräparate und Haarkuren mit Cannabis und Cannabisderivaten; Kosmetik mit Cannabis oder Cannabisderivaten; Hautpflegemittel mit Cannabis oder Cannabisderivaten; Ätherische Öle mit Cannabis oder Cannabisderivaten; Massageöl mit Cannabis oder Cannabisderivaten; Mittel zur Desodorierung der Luft mit Cannabis oder Cannabis-Extrakten; Reinigungsmittel mit Cannabis oder Cannabis-Derivaten; Weihrauch; Weihrauch mit Cannabis oder Cannabisderivaten
4
Kerzen mit Cannabis oder Cannabisderivaten; Kerzen
5
Medizinisches Marihuana, Cannabis, Cannabisöle und Cannabisderivate; Medizinisches Marihuana, Cannabis und Cannabis-Derivate in Form von Pillen, Tabletten, Kapseln, Zäpfchen, Hautpflastern, sublingualen Dosen, oralen Sprays und Schleimhautdosen; Lebensmittel für medizinische und gesundheitliche Zwecke, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Getränke für medizinische und gesundheitliche Zwecke, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und gesundheitliche Zwecke, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Medizinische Hautpflegeprodukte und medizinische Kosmetika, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Pharmazeutische Präparate, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Nutrazeutika für medizinische Zwecke, die Cannabis oder Cannabis-Derivate enthalten; Intimgleitmittel, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Desodorierungsmittel für Stoffe, Teppiche und Möbel
7
maschinelle Ausrüstungen für die Landwirtschaft für den Anbau von Marihuana und Cannabis, nämlich landwirtschaftliche Geräte für die Aussaat, das Kultivieren, das Pflügen von Marihuana und Cannabis sowie maschinelle Ausrüstungen für die Bodendüngung, landwirtschaftliche Trimmer, landwirtschaftliche Pflücker, Agrarwaagen, landwirtschaftliche Sortiergeräte, landwirtschaftliche Bewässerungsanlagen; maschinelle Ausrüstungen für die Landwirtschaft für den Anbau von medizinischem Marihuana und medizinischem Cannabis, nämlich landwirtschaftliche Geräte für die Aussaat, das Kultivieren, das Pflügen von Marihuana und Cannabis sowie maschinelle Ausrüstungen für die Bodendüngung, landwirtschaftliche Trimmer, landwirtschaftliche Pflücker, Agrarwaagen, landwirtschaftliche Sortiergeräte, landwirtschaftliche Bewässerungsanlagen
9
Online herunterladbare und elektronische Publikationen, nämlich Newsletter, Flyer, Broschüren und Prospekte im Bereich der Gesundheitspflege, Wellness, medizinisches Marihuana, medizinisches Cannabis, Marihuana und Cannabis; Software im Bereich von Marihuana und Cannabis; Online Publikationen für den Unterricht im Bereich von Marihuana und Cannabis; Sonnenbrillen; Brillen; Sonnenbrillenfassungen; Brillenfassungen; Sonnenbrillenetuis; Brillenetuis; Sonnenbrillenbänder; Brillenbänder; Schutzhelme; Batterien für elektronische Zigaretten und Verdampfer; Ladegeräte für elektronische Zigaretten und Verdampfer; Telefonetuis; Waagen
11
Befeuchter
16
Gedruckte Publikationen, nämlich Newsletter, Flyer, Broschüren und Prospekte im Bereich der Gesundheitspflege, Wellness, medizinisches Marihuana, medizinisches Cannabis, Marihuana und Cannabis; Gedruckte Publikationen für den Unterricht im Bereich von Marihuana und Cannabis; Kochbücher; Leitfäden und Handbücher im Bereich von Cannabis; Banknotenhalter
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Taschen und Lederhüllen, besonders geeignet zum Aufbewahren oder Tragen von Marihuana, medizinischem Marihuana, Cannabis, Cannabisölen und Zubehör; Taschen, nämlich Allzweck-Sporttaschen, Allzweck-Athletic-Sporttaschen, Rucksäcke, Taschen mit Rollrädern, Taschen, Reisetaschen, Kosmetiktaschen, Kuriertaschen, Seesäcke, Handtaschen, Gepäck, Messenger Taschen, Geldbörsen, Schultaschen, Einkaufstaschen, Tragetaschen und Reisetaschen; Etiketten und Anhänger für Gepäck; Visitenkartenetuis; Regenschirme; Spazierstöcke; Geldbörsen; Tierbekleidung
20
Spiegel
21
Pillenflaschen für den persönlichen Gebrauch; Nicht-elektrische Mühlen für Haushaltszwecke; Tabletts für den Haushalt; Töpfe für Topfpflanzen; Gläser
25
Bekleidung, nämlich Schürzen, enganliegende Sporthosen, Sportkleidung, Bademäntel, Strandmode, Blazer, Freizeitkleidung, Mäntel, Coveralls, Gesellschaftskleidung, Handschuhe, Golfhemden, Stirnbänder, Kleider, Kapuzenpullover, Jacken, Laborkittel, Langärmelige T-Shirts, Loungewear, Fäustlinge, Outdoor-Winterbekleidung, Pyjamas, Hosen, Shorts, Hemden, Röcke, Nachtwäsche, Anzüge, Socken, Pullover, Jogginghosen, Sweatshirts, Tanktops, Strumpfhosen, T-Shirts, Leibwäsche, Unterwäsche, Boxershorts, Westen, Leggings, Beinwärmer, Ponchos, Kostüme, Regenmäntel, Personaluniformen und Doktor- und Apotheker Laborkittel; Schuhe, nämlich Zehenstegsandale, Sandalen, Schuhe, Sportschuhe, Pantof- feln, Stiefel, Mokassins und Turnschuhe; Kopfbedeckung, nämlich Golfmützen, Hüte, Baseballmützen, Mützen, Visiere, Toques, Kostümmützen, Strickmützen, Stirnbänder, Ohrschützer und Ohrwärmer
27
Yogamatten
29
Essbare Speiseöle und essbare Butter, die Cannabispflanzenderivate enthalten; Nahrungsmittel die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Mandelbutter, Mandelmilch, Getränke auf Basis von Mandelmilch, Butter, kandierte Früchte, kandierte Nüsse, Cannabis-Öle, Cashewness-Butter, Getränke auf der Basis von Kokosnussmilch, Trockenfrüchte, Snackriegel auf Trockenfruchtbasis, getrocknetes Gemüse, getrocknete essbare Blüten, Speiseöle, Suppenextrakte, Fruchtriegel, Fruchtchips, Fruchtaufstriche, Fertigsuppen, Konfitüren, Gelees, fruchthaltige Milchgetränke, Milch, Snackmischungen auf Nussbasis, Ölextrakte, Erdnussbutter, eingelegtes Gemüse, Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Sojamilch, Tempeh, Tofu, Joghurt
30
Nahrungsmittel die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Bagels, Aromawürzstoffe für Getränke, Cantuccini, Kekse, Plätzchenmischungen, Brot, Brotmischungen, Brownies, Browniemischungen, Kuchen, Kuchenmischungen, Kandiszucker, Minzbonbons, Snacks auf Basis Getreidebasis mit Beigabe von Cannabis, Cannabismehl, Cerealien, Kaugummi, Schokoladenriegel, Brezeln mit Schokoladenüberzug, Schokolade, Schokoladenbonbons, Nüsse mit Schokoladenüberzug, Kaffeegetränke, Kaffee, Süßwaren, Kekse, Keksmischungen, Maischips, Imbissgerichte auf Maisbasis, Kräcker [Gebäck], Zuckerwatte, decarboxyliertes Cannabis als Gewürz zur Hinzufügung in Lebensmittel, Dessertmischungen, Salatdressings, getrocknete Kräuter für Speisezwecke, Energieriegel, Aromawürzstoffe aus Tee, Aromastoffe für Speisen, Würzmittel für Lebensmittel, gefrorene Desserts, Süßwaren in gefrorener Form, geschmacksangereichertes Wassereis, Joghurteis [Speiseeis], Fruchteis, Früchtetee, Müsliriegel, Müsli, Gummibären, harte Bonbons, Kräuterkonzentrate zur Herstellung von Getränken, Kräuterteegetränke, Kräutertee, scharfe Saucen, Eiscreme, Eiscremeriegel, Eiskaffee, Eistee, Dauerlutscher, Muffins, Marinaden, nicht alkoholische Getränke auf Schokoladenbasis, nicht alkoholische Getränke auf Kaffeebasis, nicht alkoholische Getränke auf Teebasis, Teigwaren, Pasteten im Teigmantel, Pizza, Popcorn, Cannabis als Gewürz in Puderform zur Hinzufügung in Lebensmittel, Brezel, Pudding, Salzcracker, Tee, Tortilla Chips; Cannabispasten; Gewürze, nämlich Cannabis-Puder, Cannabis-Harze, Cannabis-Tinkturen; getrockneter Cannabis; getrockneter Marihuana
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Lebende Cannabispflanzen, Cannabissamen, Unverarbeiteter verkehrsfähiger Cannabis; Lebende Marihuanapflanzen, Marihuanasamen, Unverarbei- teter Marihuana; Lebende Pflanzen und Samen für den Gartenbau; Futtermittel und essbare Leckerei- en für Haustiere, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten
32
Nichtalkoholische Getränke, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Aromasirupe und Pulver für die Herstellung von Getränken, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Bier, das Cannabis oder Cannabisderivate enthält
33
Alkoholische Getränke, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten
34
Marihuana, Cannabis und Derivate davon als Raucherartikel; Cannabisprodukte, nämlich Haschisch und Harze als Raucherartikel; Raucherartikel, nämlich flüssige Lösungen mit Marihuana, Cannabis sowie Derivate hiervon, sowie Cannabisöl zur Verwendung in elektronischen Zigaretten, Verdampfern und Verdampferstiften zum Inhalieren; Raucherartikel zur Verabreichung von Marihuana und Cannabis, nämlich Cannabispfeifen, Wasserpfeifen, Zerstäuber, Atomisierer, Verdampfer zum Inhalieren, elektronische Raucherpfeifen und elektronische Zigaretten sowie Rohre, Handrohre, Wasserrohre als Teile von Wasserpfeifen; Raucherartikel für die Zubereitung, Verwendung und Lagerung von Cannabis, nämlich Bongs, Schalen, Rauchpfeifen, Rollpapiere, Blunts, Jointhalter, Aschenbecher, Aufbewahrungsbehälter, Etuis, Feuerzeuge, Streichhölzer, Fackeln, Mahlkarten, Rauchpfeifen, Beutel für Cannabis, Rollschalen und -matten, Rohr- und Bongreiniger, Reinigungsbürsten, die speziell für die Reinigung von Rauchgeräten geeignet sind; Cannabis-Aufbewahrungsdosen; Vorgerollte Joints, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Marihuanazigaretten; Kugellöffel, Kratzstifte für Cannabisöl [Raucherartikel]; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten; Taschenapparate zum Drehen von Joints
35
Werbung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Werbedienstleistungen; Einzelhandels- und Großhandelsverkaufsdienstleistungen, auch online in Bezug auf Marihuana, Cannabis, Cannabisderivate und Cannabis-verwandte Produkte; Einzelhandels-, Online- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf medizinisches Marihuana, medizinisches Cannabis, medizinische Cannabisderivate und medizinische Cannabisprodukte; Hilfe bei der Geschäftsführung von Unternehmen in den Bereichen Marihuana, Cannabis, Cannabisderivate und cannabisverwandte Produkte; Hilfe bei der Geschäftsführung von Unternehmen in den Bereichen medizinisches Marihuana, medizinisches Cannabis, medizinische Cannabisderivate und medizinische cannabisverwandte Produkte; betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Marihuana, Cannabis, Cannabisderivate und cannabisverwandte Produkte; betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen in den Bereichen medizinisches Marihuana, medizinisches Cannabis, medizinische Cannabisderivate und medizinische cannabisverwandte Produkte; betriebswirtschaftliche Beratung auf den Gebieten Marihuana, Cannabis, Cannabisderivate und cannabisverwandte Produkte; betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen auf den Gebieten von medizinischem Marihuana, medizinischem Cannabis, medizinischen Cannabisderivaten und medizinischen Cannabisprodukte; Bereitstellung einer Website für kommerzielle Zwecke, die Nutzern die Bewertung, Beurteilung und Empfehlung von cannabisverwandten Produkten und Dienstleistungen in den Bereichen Marihuana und Cannabis ermöglicht; Managementberatung für Dritte in den Bereichen Marihuana, Cannabis, canna- bisverwandte Produkte und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Cannabis; Dienstleistungen einer Import- und Exportagentur für Marihuana und Cannabis; Abgabedienstleistungen, nämlich Produktdemonstrationen und Produktausstellungsdienste in Bezug auf medizinisches Marihuana, medizinisches Cannabis, Cannabis und Marihuana; Dienstleistungen im Bereich Kundenbindung für Geschäfts-, Verkaufsförderungs- und/oder Werbezwecke; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für die Waren Cannabis, Cannabis-Derivate und Cannabis-verwandte Produkte für Käufer; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für die Waren medizinisches Cannabis, Cannabis-Derivate und Cannabis-verwandte Produkte für Käufer mit Rezepten oder anderen ärztlichen Dokumenten
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Bereitstellung eines Online-Forums zur Veröffentlichung von Informationen über Marihuana, Cannabis, Cannabis verwandte Produkte, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Cannabis, Cannabisderivaten, Cannabissamen, Cannabissorten und Produkten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Bereitstellung von Diskussionsforen [Internet-Chatrooms] in denen registrierte Benutzer teilnehmen können, Diskussionen führen, Erhalten von Feedback von Peers und virtuellen Communities und Beteiligung in sozialen Netzwerken auf den Gebieten von Marihuana, Cannabis, Cannabisderivaten, Hanfsamen, Cannabissorten und Produkten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten
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Verpackung von Marihuana und Cannabis, cannabisverwandten Produkten, Cannabisderivaten, Hanfsamen, Cannabissorten und Produkten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Lagerdienstleistungen für Marihuana und Cannabis, mit Cannabis verwandte Produkte, Cannabisderivate, Cannabissamen, Cannabissorten und Produkte die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Lagerung von Marihuana und Cannabis, cannabisverwandten Produkten, Cannabisderivaten, Hanfsamen, Cannabissorten und Produkten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten; Transport von Cannabis und Maihuana
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Verarbeitung von medizinischem Marihuana, medizinischem Cannabis, Marihuana, Cannabis und Cannabisderivaten
41
Bildungsdienstleistungen; Unterhaltungsdienstleistungen; Zurverfügungstellung von Informationen, Selbstlernprogrammen, Kursen, Tests, und Quiz-Programmen zu Bildungszwecken zum Themenbereich medizinisches Cannabis, medizinisches Marihuana, Marihuana, Cannabis, Cannabis-Derivate, Cannabis-verwandte Produkte, Dienstleistungen in Bezug auf Cannabis, Canna- bis-Informationen, Cannabis-Gesetzen, Cannabis-Vorschriften, Cannabis-Che- mie, Cannabis-Biologie, Cannabis-Geschichte, Cannabis-Titration und Dosie- rungspläne bereitgestellt über eine Website; Durchführung von Schulungen zum Thema medizinisches Cannabis und medizinisches Marihuana; Durchführung von Schulungen in den Bereichen Gesundheitswesen, Beschäftigung und Gesundheit am Arbeitsplatz; Durchführung von Schulungen zum Thema Marihuana und Cannabis; Ausbildungs- und Trainingsdienstleistungen, nämlich Durchführung von Seminaren, Konferenzen, Webinaren, Webcasts, Podcasts, Videos, Workshops und von Bildungswebseiten in den Bereichen medizinisches Cannabis, medizinisches Marihuana, Marihuana, Cannabis, Cannabisderivaten, mit cannabisverwandten Produkten und cannabisverwandten Dienstleistungen; Bildung und Ausbildung für Angehörige von Gesundheitsberufen, Pflegern und Patienten im Bereich medizinisches Cannabis, medizinisches Marihuana, Marihuana, Cannabis, Cannabisderivaten, cannabisverwandten Produkten und cannabisverwandten Dienstleistungen; Zurverfügungstellen von Informationen über eine Webseite zu Bildungszwecken in den Bereichen Marihuana, Cannabis, cannabisverwandten Produkten und cannabisverwandten Dienstleistungen, Cannabisderivaten, Cannabissamen, Cannabissorten und Produkte, die Cannabis enthalten, oder Cannabisderivaten; Beratung in Bezug auf körperliche Fitness sowie zu Yoga-Kursen im Zusammenhang mit Cannabis
42
Forschung und Entwicklung im Bereich Gesundheitspflege, Wellness, medizinisches Marihuana und medizinisches Cannabis; Wissenschaftliche Forschung, Laboruntersuchungen, Analyse und Entwicklung in den Bereichen Marihuana und Cannabis, cannabisverwandten Produkten, Cannabisderivativen, Cannabisproduktion und Cannabis enthaltenden natürlichen Gesundheitsprodukten; Biologische Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Zucht von Cannabis und Marihuana
44
Betrieb von medizinischen Kliniken, die medizinische Versorgung anbieten, nämlich medizinische Cannabistherapiedienste, Schmerzmanagementdienste, Physiotherapie, Chiropraktik, Osteopathtie, registrierte Massagetherapie, Lasertherapiedienste, Massagedienste, Ernährungsberatung, Akupunktur, Reflexzonenmassagedienste und cannabisverwandte medizinische Versorgung; Betrieb von Wellness-Kliniken mit Wellnessangeboten und damit verbundene Dienstleistungen, nämlich Meditationsdienste [Alternativmedizin], Massagedienste, Ernährungsberatung, Akupunktur, Reflexzonenmassagedienste, Cannabis- Therapiedienste, Schmerzmanagementdienste, Physiotherapie, Chiropraktik, Osteopathie, registrierte Massagetherapie und Lasertherapie; medizinische Beratung in Bezug auf medizinisches Marihuana und medizinisches Cannabis in den Bereichen Gesundheitswesen, Rehabilitation, Sozialarbeit, Beschäftigung und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz; medizinische Beratung in Bezug auf Wellness, nämlich zu Meditation, Massage, Ernährungsberatung, Akupunktur, Reflexzonenmassage und Gesundheitsfürsorge in Bezug auf Cannabis; Betrieb von Wellnesszentren; Betrieb von medizinischen Kliniken; Gartenbauarbeiten; Ausaäen von Pflanzensaat; Gartenarbeit; Dienstleistungen von Baumschulen; Vermietung von Treibhaus- und Gewächshausanlagen für den Gartenbau; medizinische Beratung und Beratungsdienste auf dem Gebiet von medizinischem Marihuana und Cannabis
45
Beratung auf dem Gebiet der Lizenzierung von medizinischem Marihuana, der Marihuana- und Cannabisindustrie
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| January 10, 2022 | 202100312321 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 9, 2021 | 201900271070 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020190200639