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The German trademark 302019004076 was filed as Figurative mark on 02/20/2019 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/05/2019.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inscriptions in chinese, japanese or korean characters
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020190040763 |
| Register number | 302019004076 |
| International trademark | No. IR1536298, August 16, 2024 |
| Application date | February 20, 2019 |
| Publication date | August 9, 2019 |
| Entry date | July 5, 2019 |
| Start of opposition period | August 9, 2019 |
| End of the opposition period | November 11, 2019 |
| Expiration date | February 20, 2029 |
Trademark owner
80807 München
DE
Trademark representatives
80336 München
DE
goods and services
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke; Chemische Erzeugnisse für landwirtschaftliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für gartenwirtschaftliche Zwecke; Chemische Erzeugnisse für forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Brandschutzmittel; Mittel zum Härten von Metallen; Mittel zum Löten von Metallen; Mittel zum Gerben von Tierhäuten; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kitte und andere Spachtelmassen; Kompost; Düngemittel; Dünger; Biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Fluoreszierende und phosphoreszierende Substanzen zur Wellenlängenumwandlung in Leuchtdioden [LEDs], Lampen, Leuchten und Beleuchtungseinrichtungen
3
Nicht medizinische Kosmetika; Nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren; Ätherische Öle; Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Reinigungs- und Poliermittel für transparente Lichtaustrittsabdeckungen von Leuchten, insbesondere transparente Frontabdeckungen von Fahrzeugleuchten
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; Transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Gewächshäuser [aus Metall] und andere transportable Metallbauten zur Pflanzenzucht oder Tierzucht sowie Zubehör für diese Bauten [soweit in dieser Klasse enthalten]; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7
Maschinen für die Metall- und Glasbearbeitung; Verpackungsmaschinen; Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Landwirtschaft; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrische Generatoren und Elektromotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Bewässerungsmaschinen, Aktuatoren und daraus sowie aus Dosieranlagen für Dünger, Gase und Pflanzenschutzmittel bestehende Systeme für die Pflanzenzucht [soweit in Klasse 7 enthalten]; Luftpumpen und -kompressoren; Fahrzeugstaubsauger; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs; DVDs; Digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware; Feuerlöschgeräte; Leuchtdioden [LEDs]; Laserdioden; Lichtleiter, Optokoppler, Sensoren, insbesondere optische, Bewegungs-, Berührungs-, Schall-, Ultraschall-, Mikrowellen-, Färb-, Temperatur-, Flüssigkeits-, Kapazitätssensoren; Lichtschranken; Displays in LED-Technologie; Elektrische und elektronische Geräte und Apparate und daraus bestehende Anlagen zur Regelung und zur Steuerung von LED-Beleuchtungsanlagen, LED-Lichtshows und LED-Multimediashows, LED-Lichtinstallationen, LED-Leuchten und LED-Lampen, LED-Lampenmodulen für Signalaufgaben und für die Gebäudeleittechnik und zur Regelung und Steuerung von Gebäudeinstallationen, insbesondere auch Bedienungs-, Leistungsversorgungs- und Schnittstellenmodule für solche Anlagen, Geräte und Apparate, elektronische Vorschaltgeräte, Dimmer; Elektrische Verbindungs- und Kontaktelemente, einschließlich Stecker, Klemmen, Muffen, Schalter, Unterbrecher, konfektionierte Spezialkabel; Elektronische Displays, auch als LED-Displays, als Bedienungsgeräte oder Endgeräte für die zuvor genannten Steuerungs- und Regelgeräte, -apparate sowie -anlagen; Computer, insbesondere Server, als Teile für die zuvor genannten Steuerungs- und Regelgeräte, -apparate sowie -anlagen; Software, gespeichert oder herunterladbar, insbesondere für die zuvor genannten Steuerungs- und Regelgeräte, -apparate sowie -anlagen; Luftdruckmessgeräte für Fahrzeugreifen; Batterieladegeräte, Batterieanalysegeräte; Relais für Fahrzeuge, insbesondere Kfz; Anschlussverteiler für Fahrzeuge; Elektrische Ladegeräte für den Fahrzeuginnenraum; Antennen, insbesondere für Fahrzeuge; Anschlusskabel, insbesondere für Fahrzeuge; Steuer- und Vorschaltgeräte für Fahrzeugbeleuchtung; Sensoren, insbesondere für Gase, IR-, Licht-, UV-Strahlung, für physiologische Größen von Menschen und Tieren, auch in Körperausscheidungen, und für Wachstumsdaten von Pflanzen; Elektrische und elektronische Geräte zum Auswerten von Sensorsignalen, insbesondere von Signalen der vorgenannten Sensoren; IR-, Licht- oder UV-Lasersysteme, RADAR- und Ultraschallsysteme zur räumlichen Messung und Geschwindigkeitsvermessung, bestehend aus IR-Licht-, UV-, Radar- und/oder Ultraschallsensoren und -sendern sowie elektronischen Geräten zur Verarbeitung von Signalen dieser Sensoren, insbesondere für Sicherheitssysteme in Fahrzeugen und für [teil-]autonome Fahrzeuge, insbesondere LIDAR-Systeme, sowie für Bestandteile solcher Systeme; Optische und mikrooptische Bauteile, Apparate und Instrumente, insbesondere Linsen, Spiegel wie Scanspiegel, Filter; Biometrische Mustererkennungs-Systeme bestehend aus Kameras oder anderen Sensoren zur Datenaufnahme sowie elektronischen Geräten zur Auswertung der Signale der Kameras oder Sensoren, insbesondere für die Mustererkennung der Iris oder des Gesichts; Displays, Monitore, Projektionsgeräte, jeweils insbesondere für großformatige Darstellungen wie Kinoanwendungen oder auf Gebäudefassaden, und insbesondere an Fahrzeugen und in Fahrzeugen einschließlich Werbedisplays außen an Fahrzeugen und einschließlich Projektionsgeräten zur Projektion von Bildern von Fahrzeugen auf Flächen außerhalb der Fahrzeuge; Projektionsgeräte für dreidimensionale holografische Darstellungen; Steuerungen von Monitoren, von Versorgungssystemen für Pflanzen und Tiere, insbesondere in der Landwirtschaft, etwa bezüglich Nahrungs-Arznei-Düngergaben sowie von Bewässerungssystemen; Brillen mit technischen Zusatzinformationen und/oder zur Bestrahlung mit IR-, Licht-, UV-Strahlung; Fahrerassistenzsysteme und Fahrerinformationssysteme für Fahrzeuge; Geräte zum Einbau in Fahrzeuge zur Außenerkennung, Selbststeuerung, für Messungen im Innenraum und des äußeren Verkehrsgeschehens; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Künstliche Gliedmaßen; Künstliche Augen; Künstliche Zähne; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial; Für Behinderte angepasste therapeutische und unterstützende Geräte; Massagegeräte; Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge; Therapeutische und medizinische Bestrahlungsgeräte einschließlich Therapiebrillen zur Bestrahlung mit IR-, UV- und sichtbarem Licht; Sensorsysteme mit IR-, UV-Sensoren und Sensoren im sichtbaren Spektrum zur Diagnose von Krankheitszuständen; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Elektrische Lampen; Elektrische Leuchten; Beleuchtungsanlagen; Beleuchtungsapparate; Beleuchtungsgeräte und -anlagen auf Basis von LED, auch organischen; LED-Lampen und LED-Leuchten [soweit in Klasse 11 enthalten] und deren Teile; LED-Paneele, -Module, -Netzwerke, -Stränge, insbesondere auch in Mehrfarbausführung und/oder mit einstellbarem Weißton oder Farbton; Beleuchtungsgeräte mit integrierten Sensoren oder Funksendern; Sterilisiervorrichtungen, insbesondere mit UV-Strahlung und als Module für Klimaanlagen; Lüftungs-, Heizungs- und Klimaanlagen; Wasserentkeimungsanlagen, insbesondere mit UV-Strahlung; Fahrzeugbeleuchtungsgeräte einschließlich Fahrzeuglampen und Fahrzeugleuchten; Kfz-Außenzusatzbeleuchtung, Kfz-Lampenadapter, Werkstattleuchten und Arbeitsleuchten für die Fahrzeugreparatur; Taschenleuchten, insbesondere als Fahrzeugzubehör; Fahrzeuggebläse; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Luftpumpen und -kompressoren als Fahrzeugzubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; Reifenreparatursets für Fahrzeuge; Fahrzeugladungssicherungsvorrichtungen; Fahrzeugfelgen; Teile von Scheibenwaschanlagen für Fahrzeuge; Scheibenwischerblätter; Fahrzeughupen; Teile aller und Zusatzteile für alle genannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten
16
Papier; Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel, ausgenommen Möbel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeichenartikel; Künstlerbedarf; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Behälter aus Papier oder Pappe [Karton] für die Lagerung und den Transport von Pflanzen und landwirtschaftlichen Produkten und zur Unterbringung von Pflanzenzuchtanlagen oder Zuchtpflanzen in Wohnungen, Küchen, Gaststätten
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dichtungsmaterial; Packungsmaterial; Isoliermaterial; Flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]; Behälter aus Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffen für die Lagerung und den Transport von Pflanzen und landwirtschaftlichen Produkten und zur Unterbringung von Pflanzenzuchtanlagen oder Zuchtpflanzen in Wohnungen, Küchen, Gaststätten; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 17 enthalten
19
Baumaterialien [nicht aus Metall]; Rohre [nicht aus Metall] für Bauzwecke; Asphalt; Pech; Bitumen; Transportable Bauten [nicht aus Metall]; Denkmäler [nicht aus Metall]; Gewächshäuser [nicht aus Metall] und andere nicht-metallische transportable Bauten zur Pflanzenzucht oder Tierzucht sowie Zubehör für diese Bauten [soweit in dieser Klasse enthalten]; Begrünte Wände für den Innen- und Außenbereich [soweit in dieser Klasse enthalten]; Behälter [aus Beton, Zement, Mauerwerk, Stein] für die Lagerung und den Transport von Pflanzen und landwirtschaftlichen Produkten und zur Unterbringung von Pflanzenzuchtanlagen oder Zuchtpflanzen in Wohnungen, Küchen, Gaststätten; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
20
Möbel; Messe- und Ladenbausysteme, nicht aus Metall, nämlich Display- und Verkaufsgestelle, -regale, -ständer, -aufsteller, -fächer, ausschließlich als Bestandteile von Messe- und Ladenbausystemen; Küchenmöbel und Möbel mit integrierten Beleuchtungs- oder Monitorsystemen oder Sensoren; Möbel zur Unterbringung von Pflanzenzuchtanlagen oder Nutz-, Zier- und Zuchtpflanzen in Wohnungen, Küchen, Gaststätten; Begrünte bewegliche Trennwände für den Innenbereich [soweit in dieser Klasse enthalten]; Beleuchtete oder leuchtende bewegliche Trennwände sowie Möbel, insbesondere Sessel und Stühle, zur Steigerung des Wohlbefindens; Behälter [aus Plastik, Kunststoffen, Knochen oder Horn] für die Lagerung und den Transport von Pflanzen und landwirtschaftlichen Produkten und zur Unterbringung von Pflanzenzuchtanlagen oder Zuchtpflanzen in Wohnungen, Küchen, Gaststätten; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, einschließlich Behälter für die Unterbringung von Zuchtpflanzen in Wohnungen, Küchen, Gaststätten; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Kämme; Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Behälter zur Unterbringung von Zuchtpflanzen in Wohnungen, Küchen, Gaststätten; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
28
Spielzeug; Sportartikel, insbesondere mit integrierten Beleuchtungseinrichtungen oder Sensoren; Christbaumschmuck; Teile aller und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Werbeflächen, insbesondere auf Displays und Monitoren, etwa an oder in Fahrzeugen und Gebäuden; Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich aller in den Klassen 1, 3, 6, 7, 9, 10, 11, 12, 16, 17, 19, 20, 21, 28 vorgenannten Waren; Sammeln von durch technische Systeme mit Sensoren und Kameras und/oder Lichtquellen erfassten Daten in Computerdatenbanken
37
Bauwesen; Reparaturwesen und Installationsarbeiten in Bezug auf alle in den Klassen 7, 9, 11, 12, 20, 21, 28 vorgenannten Waren, ausgenommen Software; Reparatur- und Installationsarbeiten zum Aufbau von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; Installation, Reparatur und Wartung von Solarsystemen, Solarkraftwerken und Solarenergieprodukten, nämlich Solarzellen, Solarzelleneinheiten, Solarpanels, Solarmodulen und Verbindungsstücken für Solarbauteile
38
Telekommunikationsdienste; Vermietung von Telekommunikationsanlagen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übertragung von Ton, Bild und Daten über Kabel, Satellit, Computer [Computernetze], Telefon- und Datenleitungen sowie über andere Übertragungsmedien alter Art; Übertragung von in Datenbanken gespeicherten Informationen; Kommunikation über interaktive Computersysteme; Telekommunikation sowie Sammeln von Nachrichten, Ton und Bild unter Einbezug von Sende-/Empfangseinrichtungen, die in Beleuchtungsgeräten verbaut sind
40
Materialbearbeitung durch Bestrahlung mit IR-, Licht-, UV-Strahlung; Materialbearbeitung von Oberflächen, insbesondere Mikrostrukturbearbeitung von Oberflächen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software; Reparatur- und Installationsarbeiten in Bezug auf Software; Technische Planung von Beleuchtungsanlagen und Beratung hierzu; Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Architekten und eines Innenarchitekten, insbesondere im Beleuchtungsbereich; Zurverfügungstellung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen auch über das Internet, insbesondere durch Vermietung von Software; Entwicklung und Programmierung von Planungs- und Simulationsprogrammen für Beleuchtungsanwendungen für Schulungen und Seminare; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, Forschungsdienstleistungen, Analysedienstleistungen sowie Softwareerstellung, insbesondere im Bereich Virtual Reality, Sensorik, Beleuchtung, Lichtshow, Lichtdesign, Pflanzen- und Tierzucht und landwirtschaftliche Produktion sowie Gebäudebegrünung; Bereitstellung von wissenschaftlichen und Forschungsinformationen in den Bereichen Virtual Reality, Sensorik, Beleuchtung, Lichtshow, Lichtdesign, Pflanzen- und Tierzucht und landwirtschaftliche Produktion sowie Gebäudebegrünung, einschließlich Entwicklungsergebnissen, auch in Bezug auf Ernährung und Beleuchtung von Pflanzen und Tieren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| July 16, 2024 | 202400256147 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 22, 2024 | 202400072521 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 1, 2020 | 202000320091 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 10, 2019 | 201900181223 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| July 6, 2019 | 201900056140 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020190040763