LEICHT + MüLLER Logo (DPMA, 08/22/2017)
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The German trademark LEICHT + MüLLER was filed as Word and figurative mark on 08/22/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/20/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#One quadrilateral #White, grey, silver #Letters presenting a special form of writing #One triangle #Series of letters separated from one another other than by a single space #Quadrilaterals with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing one or more triangles or lines forming an angle (specify the content) #Blue #Mathematical signs
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020171084548 |
| Register number | 302017108454 |
| Application date | August 22, 2017 |
| Publication date | November 24, 2017 |
| Entry date | October 20, 2017 |
| Start of opposition period | November 24, 2017 |
| End of the opposition period | February 26, 2018 |
| Expiration date | August 31, 2027 |
Trademark owner
75196 Remchingen
DE
Trademark representatives
76227 Karlsruhe
DE
goods and services
6
Kleineisenwaren; Vormaterialien und Halbzeuge für die mechanische und elektrotechnische Industrie, nämlich Stanzteile aus Metall
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion; Maschinen zum Stanzen; Stanzwerkzeuge [Maschinenteile]; modulare Werkzeuge für Maschinen, insbesondere für Stanzmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte für Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile, im wesentlichen Stanzmaschinen mit einem Stanzwerkzeug, Bandreinigungsmaschinen und daraus zusammen gestellte Bandreinigungsanlagen für das Stanzgut außerhalb und innerhalb des Werkzeuges, Maschinen zum Laser-, Ultraschall- oder Widerstandschweißen, Maschinen zum Laserbeschriften, Maschinen oder maschinelle Geräte zum automatischen Zuführen des Stanzgutes, Maschinen oder maschinelle Geräte als Förder- oder Vorschubsystem für das Stanzgut und der gestanzten Teile, Sortiermaschinen zum Selektieren guter und schlechter gestanzter Teile, maschinelle Förderbänder für Stanzabfall sowie Abstapel- und Verpackungsmaschinen und daraus zusammengestellte Einheiten für Schüttgut; Spritzgussmaschinen; Spritzgusspressen; Spritzgussformen; Spritzgusswerkzeuge (Maschinenteile); Einrichtungen als Maschinenteile oder Zubehör zu Maschinen zum Zuführen, Konfektionieren, Positionieren, Stanzen, Biegen, Montieren, Schweißen, Spritzgießen, Prüfen und Verpacken elektronischer und mechanischer Bauteile, Bauelemente und Kunststoffverbundbauteile, insbesondere für Stanzmaschinen und für Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile oder für komplette Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen
9
elektrische Kontakte, Stecker und Kontaktstecker, insbesondere als Stanzteile; elektrische Sensoren, insbesondere Niveausensoren und Füllstandsensoren für Flüssigkeiten zur Füllstandsüberwachung von Flüssigkeitsbehältnissen, insbesondere auf Reedbasis; elektronische Baugruppen mit elektrischen Kontakten, Steckern, Kontaktsteckern und elektrischen Sensoren; elektrische oder elektronische Mess-, Kontroll-, Steuerungs-, Überwachungs- und Prüfgeräte oder -apparate zur Verwendung in Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile, nämlich zum Messen und Überwachen der Fertigung, zum Prüfen und für das Selektieren guter und schlechter gestanzter Teile; Kameras zur Überwachung der Stanzlinien
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Metallbearbeitung, insbesondere Stanzen; Stanzen [Pressen]; Herstellung und Spezialanfertigung von Maschinen für Dritte, insbesondere von Maschinen zum Stanzen; Herstellung und Spezialanfertigung von Werkzeugen für Dritte, insbesondere von Stanzwerkzeugen; Herstellung und Spezialanfertigung von Stanzteilen für Dritte; Herstellung und Spezialanfertigung von Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile oder für komplette Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen; Spritzgießen für Dritte; Fertigung von Hybridteilen im Kunststoff-Metall-Verbund für Dritte, insbesondere in Form umspritzter Stanzteile oder kompletter Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen
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technische Beratung und technische Planung; Entwicklung von Maschinen und Werkzeugen für Dritte, insbesondere zum Stanzen; Entwicklung des Designs und der Fertigung von Stanzteilen und Stanzwerkzeugen für Dritte; Entwicklung von Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile für Dritte; technische Beratung und Planung in Bezug auf Maschinen und Werkzeuge, insbesondere zum Stanzen, in Bezug auf Stanzteile und Stanzwerkzeuge, in Bezug auf Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile, in Bezug auf Spritzgießen und in Bezug auf die Fertigung von Hybridteilen im Kunststoff-Metall-Verbund, insbesondere in Form umspritzter Stanzteile oder kompletter Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen; Entwurf [Design] von Maschinen, von Werkzeugen, von Stanzteilen, von Stanzwerkzeugen, von Stanzlinien als komplette Fertigungseinrichtungen und Produktionsanlagen für Stanzteile, von Spritzgießeinrichtungen und von Einrichtungen zur Fertigung von Hybridteilen im Kunststoff-Metall-Verbund, insbesondere in Form umspritzter Stanzteile oder kompletter Baugruppen mit umspritzten Stanzteilen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 9, 2022 | 202200183438 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 14, 2022 | 202200008412 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 29, 2018 | 201700339389 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 29, 2017 | 201700268554 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| October 20, 2017 | 201700268554 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020171084548