302017015723 Logo (DPMA, 06/27/2017)
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The German trademark 302017015723 was filed as Figurative mark on 06/27/2017 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/15/2017.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monograms formed of intertwined, overlapping or otherwise combined letters
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | 3020170157231 |
| Register number | 302017015723 |
| Application date | June 27, 2017 |
| Publication date | October 20, 2017 |
| Entry date | September 15, 2017 |
| Start of opposition period | October 20, 2017 |
| End of the opposition period | January 22, 2018 |
| Expiration date | June 30, 2027 |
Trademark owner
32108 Bad Salzuflen
DE
Trademark representatives
75172 Pforzheim
DE
goods and services
14
Edelmetalle und deren Legierungen; Edelsteine, Halbedelsteine, Perlen sowie lmitationen hiervon; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Zeitmessgeräte, Uhren und Zeitmessinstrumente; Andere Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitaten hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder -steinen oder Imitaten hiervon hergestellte oder damit beschichtete Verzierungen, Münzen und Wertmarken, Kunstwerke aus Edelmetall; Schlüsselringe und Schlüsselketten; Schmuck- und Uhrenbehältnisse; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
18
Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, insbesondere Reisegepäck, Tragetaschen, Reise- und Handkoffer; Leder und Lederimitationen; Pelze, Tierhäute und Tierfelle; Sattlerwaren; Peitschen und Bekleidung für Tiere; Halsbänder für Tiere; Leinen für Tiere; Decken für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
24
Stoffe; Textilwaren und Textilersatzstoffe; Filtermaterialien aus Textilien; Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche, insbesondere Bett- und Tischdecken; Vorhänge und Stores aus Textilien oder aus Kunststoff
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Damenbekleidung, Strand- und Badebekleidung, Sportbekleidung sowie Gürtel, Halstücher und Schals; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, insbesondere Hüte und Mützen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
35
Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Versandhandels-, Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet und mittels elektronischer Verkaufsplattformen, im Bereich von Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, von Seifen, von Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, von Haarwässern, von Zahnputzmitteln, von diätetischen Präparaten und Nahrungsergänzungsmitteln, von pharmazeutischen, medizinischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen, von Hygienepräparaten und -artikeln, von Babykost, von Pflastern und Verbandsmaterial, von Desinfektionsmitteln und Mitteln zur Vertilgung von schädlichen Tieren, von Fungiziden und Herbiziden, von handbetätigten Werkzeugen und Geräten, von Geräten zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, von scharfen und stumpfen Hieb- und Stickwaffen, von Werkzeugen für die Zubereitung von Lebensmitteln, von Küchenmessern und Essbestecken, von handbetätigten Geräten und Werkzeugen zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur- und Installationsarbeiten, von Hebewerkzeugen, von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs-, Unterrichtsapparaten und -instrumenten, von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Informationen, von Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, von Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, von Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräten und Computern, von Feuerlöschgeräten, von chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Instrumenten und Apparaten, von orthopädischen Artikeln, von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Anlagen, von Edelmetallen und deren Legierungen sowie von Imitationen hiervon, von Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteinen, Halbedelsteinen und Perlen sowie von Imitationen hiervon, von Uhren, Zeitmessgeräten und Zeitmessinstrumenten, von anderen Waren aus Edelmetall und Edelsteinen sowie Imitationen hiervon, nämlich aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder Edelsteinen oder Halbedelsteinen oder lmitaten hiervon hergestellten oder damit beschichteten Statuen und Figuren, aus Edelmetallen oder Halbedelmetallen oder Edelsteinen oder Halbedelsteinen oder lmitaten hiervon hergestellten oder damit beschichteten Verzierungen, von Münzen und Wertmarken, von Kunstwerken aus Edelmetall, von Schlüsselringen und Schlüsselketten, von Schmuck- und Uhrenbehältnissen, von Papier, Pappe [Karton] und Waren aus diesen Materialien, von Druckereierzeugnissen, von Buchbindeartikeln, von Fotografien, von Schreibwaren, von Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, von Künstlerbedarfsartikeln, von Pinseln, von Schreibmaschinen und Büroartikeln, von Lehr- und Unterrichtsmitteln, von Verpackungsmaterial aus Kunststoff, von Drucklettern und Druckstöcken, von Leder und Lederimitationen, von Tierhäuten und Tierfellen, von Reisegepäck, von Tragetaschen, von Reise- und Handkoffern, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Spazierstöcken, von Gepäck, Taschen, Brieftaschen und anderen Tragebehältnissen, von Sattlerwaren, von Tierbekleidung, von Halsbändern für Tiere, Leinen für Tiere und Decken für Tiere, von Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, von Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, von Geräten und Behältern für Haushalt und Küchen, von Kämmen und Schwämmen, von Bürsten und Pinseln, von Bürstenmachermaterial, von Putzzeug und Stahlwolle, von rohem oder teilweise bearbeitetem Glas, von Glaswaren, Porzellan und Steingut, von Gegenständen für die Gartenarbeit, von Geschirr, Kochgeschirr und Behältern, von Stoffen, Textilwaren und Textilersatzstoffen, von Filtermaterialien aus Textilien, Webstoffen und deren Ersatz, Haushaltswäsche, Bett- und Tischdecken, Vorhängen und Stores, von Bekleidungsstücken, insbesondere von Damenbekleidung, Strand- und Badebekleidung, Sportbekleidung sowie von Gürteln, Halstüchern und Schals, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere von Hüten und Mützen, von Teppichen, Fußmatten, Matten, Linoleum und anderen Bodenbelägen, von Tapeten, von Spielen und Spielzeug, von Turn- und Sportartikeln, von Christbaumschmuck, von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild , Wurst, Schinken, Meeresfrüchten und Weichtieren sowie von Fleischextrakten, von Molkereiprodukten und deren Ersatzprodukten, von Eierprodukten, von Ölen und Fetten, von verarbeitetem Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie von verarbeiteten Pilzen, von Fertiggerichten, von Snacks und Desserts [einschließlich Suppen und Brühen], von Fertlggerichten vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, von Suppen und Zubereitungen hierfür, von Eintöpfen, Fonds und Brühen, von konserviertem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, von Gallerten [Gelees], von Konfitüren und Kompotten, von Eiern, Milch und Milchprodukten, von Speiseölen und -fetten, von Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmitteln, von Mehlen und Getreidepräparaten, von Brot, Backwaren und Konditorwaren, von Speiseeis, von Honig, Melassesirup sowie von Hefe und Backpulver, von Salz, von Senf, von Essig, Saucen [Würzmittel], von Gewürzen, von Kühleis, von Fertiggerichten und pikanten Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl, Sesam, von Keksen und Kräckern, von Pastas, von Reis- und Getreidespeisen, von Pasteten und Mehlspeisen, von Sandwichs und Pizzen, von Schokolade und Süßspeisen, von verarbeitetem Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren daraus, von Backzubereitungen und von Hefe, von land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Samenkörnern, von frischem Obst und Gemüse, von Sämereien, lebenden Pflanzen und natürlichen Blumen, von Futtermitteln und Malz, von Bieren und Brauereiprodukten, von nichtalkoholischen Getränken, von Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, von Fruchtgetränken und Fruchtsäften, von Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, von alkoholischen Getränken, von Tabak, Raucherartikeln und Streichhölzern; Dienstleistung des Zusammenstellens vorgenannter Waren [ausgenommen deren Transport] für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Zusammenstellen von lnformationen über und Angeboten von Dienstleistungsanbietern für Dritte, um den Verbrauchern die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen zu erleichtern; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 20, 2018 | 201700301589 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| September 15, 2017 | 201700205389 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020170157231