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DPMA DPMA 2016 Trademark registered

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The German trademark Service adds value was filed as Word mark on 09/29/2016 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/10/2017. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020161088788
Register number 302016108878
Application date September 29, 2016
Publication date February 10, 2017
Entry date January 10, 2017
Start of opposition period February 10, 2017
End of the opposition period May 10, 2017
Expiration date September 30, 2026

goods and services

7 Maschinen für die Textilindustrie; Webmaschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; Getriebe, Antriebe und Motoren für vorstehende Maschinen; Teile von Maschinen, nämlich Drehervorrichtungen, mechanische und pneumatische Einleger, Fachbildeeinrichtungen, Schussfadeneintragselemente, Schussfadenbremsen, Schussfadenscheren und Webblätter; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Kunststoffverarbeitung; Folienreckanlagen; Beschichtungsanlagen; Längsreckmaschinen; Querreckmaschinen; Extruder; Maschinenteile, nämlich Zumess- und Mischvorrichtungen [für Rohmaterial], Düsen für Extruder, Abzugsvorrichtungen, Wickler, Spannkluppen; Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden
9 Computersoftware [herunterladbar]; Computersoftware [gespeichert]; Computersoftware für mobile Geräte; Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte, tragbare elektronische Geräte, elektronische Tablets, Smartphones, Datenbrillen und andere Telekommunikationsgeräte zum elektronischen, drahtgebundenen und drahtlosen Austausch von Daten, Tondokumenten, Videodokumenten, Bildern, Texten, Grafiken, elektronischen Publikationen; Softwareplattform zur Erleichterung der Bereitstellung von Informationen, Peer-to-Peer-Interaktionen und Transaktionen von Teilen von Maschinen und Geräten; Computerperipheriegeräte; elektrische/elektronische Bedienpanels; elektrische/elektronische Apparate und Instrumente zur Qualitätskontrolle, Messung, Steuerung, Regelung und Überwachung von Prozessphasen bei der Herstellung von textilen Waren, von Waren aus Kunststoff und von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen; wissenschaftliche Messinstrumente, wissenschaftliche Apparate und Instrumente, insbesondere für den Laborbedarf; Pipettierroboter, Pipettiergeräte, Laboreinmalartikel, nämlich Küvetten, Probenvorratsgefäße, Reaktionsgefäße, Racks, Pipettenspitzen, Filterspitzen, spritzenähnliche Teile für Pipettiervorrichtungen, Mikrotiterplatten, Gefäßstreifen; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
35 Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; computergestützte Bestellung von Waren, einschließlich Ersatzteilen für Maschinen und Geräte, insbesondere für Maschinen der Textilindustrie, Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Kunststoffverarbeitung, Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen und Laborgeräten
37 Montage, Inbetriebnahme, Reparatur/Instandhaltung, Wartung, Umbau, Nachrüstung und Modernisierung von Maschinen für die Textilindustrie, von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Kunststoffverarbeitung und von Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen; Reparatur/Instandhaltung, Wartung, Umbau, Nachrüstung und Modernisierung von Laborgeräten und Laboreinrichtungen
38 Telekommunikation, nämlich elektronische Übertragung von Daten, Bildern und Informationen, insbesondere in Bezug auf Handel und Verkauf von Waren und Dienstleistungen sowie über die Eigenschaften von Maschinen sowie deren Wartung über ein weltweites Kommunikationsnetz; Versendung von regelmäßigen Rundschreiben und Newslettern über E-Mail; Bereitstellung von Online-Foren zur Übertragung von Nachrichten zwischen Computerbenutzern; Bereitstellung eines Benutzerzugangs zu einem Computernetzwerk und Onlineseiten mit Informationen in Bezug auf Maschinen und Geräte, insbesondere auf Textilmaschinen, auf Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Kunststoffverarbeitung und auf Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen und auf Laborgeräte und Laboreinrichtungen; Unterstützung bei der Reparatur vorgenannter Maschinen, Anlagen, Geräten und Einrichtungen durch die Übermittlung von Reparaturanweisungen an Personal vor Ort über Telekommunikationsnetze
41 Erziehung; Ausbildung, nämlich Durchführung von Lehrgängen, Seminaren und Demonstrationskursen [auch online] im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Wartung von Maschinen und Geräten, insbesondere von Maschinen der Textilindustrie, Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Kunststoffverarbeitung, Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen und von Laborgeräten; Erstellung und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte] mit Hilfe von Telekommunikationsmitteln und Computernetzen, insbesondere in Bezug auf die Dokumentation von Maschinen und Geräten, insbesondere von Maschinen der Textilindustrie, Maschinen und daraus bestehende Anlagen zur Kunststoffverarbeitung, Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen und von Laborgeräten [auch online]; Veröffentlichung von Texten [ausgenommen Werbung] in den Bereichen der Textiltechnik, Kunststofftechnik, Faserverbundtechnik und Labortechnik
42 Ingenieurdienstleistung im Bereich Maschinenbau, insbesondere Entwurf und Entwicklung von Maschinen für die Textilindustrie, Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Kunststoffverarbeitung, Maschinen und daraus bestehenden Anlagen zur Herstellung von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen; Ingenieurdienstleistung im Bereich Labortechnik, insbesondere Entwurf und Entwicklung von Laborgeräten und Laboreinrichtungen; Technische Projektplanung für die Herstellung von textilen Waren, von Waren aus Kunststoff und von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen, sowie im Bereich der Labortechnik; technische Beratung bei der Herstellung von textilen Waren, von Waren aus Kunststoff und von Faserverbund-Halbzeugen und –Bauteilen, sowie im Bereich der Labortechnik; Technische und analytische Labordienstleistungen; Durchführung technischer Messungen, Prüfungen und Analysen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
June 10, 2017 201700007130 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
January 10, 2017 201620702320 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020161088788