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The German trademark imperial was filed as Word mark on 08/18/2015 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/01/2015.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020151053213 |
| Register number | 302015105321 |
| Application date | August 18, 2015 |
| Publication date | December 31, 2015 |
| Entry date | December 1, 2015 |
| Start of opposition period | December 31, 2015 |
| End of the opposition period | March 31, 2016 |
| Expiration date | August 31, 2025 |
Trademark owner
32257 Bünde
DE
goods and services
3
Waschmittel; Bleichmittel; Pflegemittel; Spülmittel für Wäsche; Spülmittel; Trocknungsmittel für Geschirrspülmaschinen; Duftmischungen; Duftmittel und Duftstoffe für die Wäsche
7
Waschmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, einschließlich Waschautomaten, Wäschewaschmaschinen, Waschmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Waschmaschinen mit Sterilisationsbehandlung, Wasch- und Schleudermaschinen für Wäsche, Waschmaschinen mit integrierter Trocknerfunktion, Trockenschleudern; Bügelmaschinen; Heißmangeln für Wäsche; Wäschemangeln; elektrisch betriebene Bügelpressen; Spülmaschinen für den Haushalts- und Gewerbebereich, einschließlich Geschirrspülmaschinen, Spülmaschinen für Hotels, Labore, Krankenhäuser, Heimstätten und Arztpraxen, Spülmaschinen für medizinische Geräte, Spülmaschinen mit Desinfektionsbehandlung, Spülmaschinen mit Sterilisationsbehandlung; Großkammer-Wasch- und Reinigungsanlagen; Großkammer-Wasch- und Reinigungsanlagen mit Desinfektionsbehandlung; Elektromotoren; Maschinen und maschinelle Apparate zur Aufbereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Mixgeräte für den Haushalt; elektrische Pressen für Haushaltszwecke; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt und deren Teile, insbesondere Staubsauger, Staubsaugerroboter, mit Gebläseluft angetriebene Bürsten für Staubsauger, Elektrobürsten für Staubsauger, Bodendüsen für Staubsauger, Luftleitrohre und Luftleitschläuche für Staubsauger, Filter für Staubsauger, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerzubehörteile, Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, Bohnermaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Gefrier-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, einschließlich Herde [elektrisch, Gas], Küchenherde, Kochherde, Kochgeräte [elektrisch], Kochapparate und -anlagen, Kochfelder, Kochplatten, Heizplatten, Backmuffeln und Kocher für den Haushalts- und Großküchenbereich, eigenbeheizte Kochtöpfe Mikrowellenherde, Grillgeräte und -apparate [elektrisch, Gas], Heißluft-Gargeräte [elektrisch], Fritteusen [elektrisch], Brat- und Grillplatten, Schnellkochgeräte [elektrisch], Dampfgargeräte [elektrisch], elektrisch beheizbare Wasserbadgeräte, elektrisch beheizbare Wärmeschränke für Speisen; Lüftungsgeräte sowie Geräte zur Verbesserung der Luftqualität, einschließlich Dunstabzugshauben, Belüftungshauben, Klimaapparate und -anlagen, Duftdosierungsgeräte [nicht für den persönlichen Gebrauch], Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten [soweit in Klasse 11 enthalten]; Kühlgeräte, einschließlich Kühlapparate, Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, maschinelle Zapfeinrichtungen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Anwendung mit Geräten zum Kühlen von Getränken, Gefriergeräte, Gefrierapparate, Gefrierschränke, Gefriertruhen, Eisschränke, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, einschließlich Trocknungsmaschinen für Wäsche, Maschinen zum Trocknen von Wäsche, elektrisch betriebene Wäschetrockner, einschließlich Trommeltrockner für Wäsche, elektrisch betriebene Trockenschränke für Wäsche; Wärmepumpen; Sterilisierapparate, Sterilisatoren; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
37
Reparatur, Instandhaltung, Wartung, Installation, Vermietung von elektrischen Reinigungsgeräten und deren Teile, insbesondere Staubsauger, Staubsaugerroboter, mit Gebläseluft angetriebene Bürsten für Staubsauger, Elektrobürsten für Staubsauger, Bodendüsen für Staubsauger, Luftleitrohre und Luftleitschläuche für Staubsauger, Filter für Staubsauger, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerzubehörteile, Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln, Bohnermaschinen; Vermietung von gewerblichen Apparaten und Geräten sowie von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstoff, einschließlich Gas, betriebenen Geräten und -apparaten für Reinigungszwecke; Waschen, Trocknen und Bügeln von Wäsche
43
Vermietung von elektrischen Haushaltsgeräten für die Küche; Vermietung von Küchenmöbeln; Vermietung von Teilen der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 43 enthalten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 30, 2016 | 201520344952 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 1, 2015 | 201520198276 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020151053213