TORWEGGE Logo (DPMA, 11.11.2015)
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Die Deutsche Marke TORWEGGE wurde als Wort-Bildmarke am 11.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2016 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7) #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Briefe, die aus einer Sammlung von Zeichnungen bestehen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben #Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen, Halbkreisen oder Halbellipsen, die eine oder mehrere geometrische Figuren enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020150593079 |
| Registernummer | 302015059307 |
| Anmeldedatum | 11. November 2015 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Mai 2016 |
| Eintragungsdatum | 21. April 2016 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. Mai 2016 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. August 2016 |
| Ablaufdatum | 30. November 2035 |
Markeninhaber
33719 Bielefeld
DE
Markenvertreter
33332 Gütersloh
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schienen aus Metall, insbesondere Kugelrollenschienen, Allseitenrollenschienen; Mini-Schwerlast-Röllchenschienen; Universal-Rollschienen, Röllchen mit oder ohne Spurkranz, Bürstenröllchen; Palletten- und Schwerlastrollschienen; Zubehör für Rollschienen; Zubehör für Schwerlast-Rollschienen, insbesondere für den Unterbau als schwere Stahlschweißkonstruktion, als Anfahrschutz für Gabelstapler, pneumatische Hebevorrichtung, Seitenführung, Endanschläge, Bremseinheiten
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Werkzeugmaschinen; Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; Andrucksrollen [Maschinenteile]; Rollen für Apparate zum Transport von Möbeln und anderen Gegenständen sowie zum Bewegen von Glasscheiben und Leitern; Industrierollen, Lenkrollen, Lenkrollen mit Stopp, Lenkrollen mit Bremse, Bockrollen, Apparaterollen, Führungsrollen, Doppelrollen, Transportgeräterollen als Teile von Maschinen/Transportgeräten, Stuhlrollen; Lenkrollen mit Totmannbremse, Lenkrollen mit Richtungsfeststellung, gefederte Lenk- und Bockrollen, Stützrollen als Teile von Transportgeräten; Schwerlastrollen; hitzebeständige Rollen, Edelstahlrollen; Rollen mit pannensicheren Rädern; Kunststoff-Tragrollen, Stahl-Tragrollen, konische Tragrollen, Tragrollen mit Kettenrädern, Zahnriemen und mit Stauantrieb, Brems- und Bremstragrollen; Kugelrollen; Sektionaltorrollen, Seilrollen, Torrollen, Türrollen, Schiebetürrollen, Laufrollen; Feststellrollen, Maschinenfuß mit Laufrolle, Führungsrollen, Zubehör und Ersatzteile für Rollen; Zubehör für Tragrollen, insbesondere Aufschießschläuche, Schrumpfschläuche, Stützringe, Pufferringe, Spurkränze, Bordrandscheiben, Flanschlager, Stehlager, Rundriemenräder und Zahnriemen; Ersatzbandagen für Räder aus Gummi oder Polyurethan für Maschinen; Förderbänder und Förderanlagen, insbesondere Rollenförderer mit Flachriemen-, Ketten- und Keilrippenantrieb, staudrucklose Rollenförderer; Rollenförderer mit Rundriemenantrieb, Rollenförderkurven, Zahnriemenförderer, Hubstaukettenförderer, Vertikal- und Senkrechtförderer, Riemenförderer, Gurtförderer, Verteilerstationen und Umsetzer zum Einsatz in der Produktion und dem Lager; Trommelmotoren als Komponenten für Rollenbahnen; Kleinrollenbahnen, Leichtrollenbahnen, Röllchenbahnen, Allweg-Rollenbahnen, Schwerlastrollenbahnen, Schwerkraftrollbahnen; Palettenrollbahnen; Scheren- Rollenbahnen, Scheren-Röllchenbahnen, Zubehör für Rollenbahnen; Förderröllchen; Röllchenleisten, Zubehör für Röllchenleisten; Drehkränze und Drehverbindungen, insbesondere Designerdrehkränze und Kugeldrehverbindungen mit und ohne Verzahnung; Federzüge; Balancer; Hängebahnen und daraus bestehende Systeme; Schwenkausleger als Wand- oder Säulenschwenkkran, Kettenzüge, Routenzüge, Fahrwerke für Maschinen, Schutzgitter; Laufräder und daraus bestehende Systeme, sowie Antriebseinheiten für Laufradsyteme; intralogistische Fördertechnikanlagen; Hebegeräte, Maschinenheber; Krananlagen, Maschinenschutzzaun, Allwegröllchen, Allseitenröllchen; Kugellenkkränze; Multi-Transfer-Systeme, nämlich Schwerlast-Rollschienen mit versetzten Kugellagern zum Transport schwerer Paletten mit kleinen Füßen; Transportgeräte und Zubehör; Materialauflageständer als Teil von Förderanlagen; Stützböcke für Rollenbahnen als Teil von Förderanlagen; Hubtische, insbesondere Einfach- oder Doppelscherenhubtische, Tandem-Hubtische, Flachform-Hubtische und Hubtische in E- oder U-Form
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Palettenwaagen, Überflurwagen
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Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Räder für Apparate zum Transport von Möbeln und anderen Gegenständen; Industrieräder, Siliconräder, Skaterräder, Holzräder, Räder mit Luftbereifung; hitzebeständige und elektrisch leitfähige Räder; Edelstahlräder; geschäumte Räder; Räder zum Antrieb von Geräten und Maschinen; Lamellenräder; Ersatzräder für Hubwagen; Stapler-Laufräder und Stapler-Antriebsräder; Spurkranzräder aus Kunststoff; Zubehör und Ersatzteile für Rädern; Verfahrwagen zum Einsatz in der Produktion und im Lager; Kreiselfahrwerke; Hubwagen; lenkbare Transportfahrwerke, Sackkarren, Schweißerkarren, Fasskarren, Stapelkarren, Reifenkarren, Magazinwagen, Transportroller; Hub-Fahr-Wagen; Hubwagenrollen (Teile von Fahrzeugen), Lenkrollen mit Totmannbremse, Lenkrollen mit Richtungsfeststellung, gefederte Lenk- und Bockrollen, Stützrollen als Teile von Fahrzeugen; Spurkranzräder aus Guss und Stahl als Räder für Fahrzeuge
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Arbeitstische; Regalauszüge für Bodenlagerung; Kugelrollentische; Schwerlast-Auszugsregale; Systemarbeitsplätze, Modul-Arbeitsplätze, individuelle Durchlaufregale; Stuhlrollen; Bettenrollen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juli 2025 | 202400406782 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. September 2016 | 201620510002 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. April 2016 | 201520323577 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020150593079