KÜHLMANN – Infos zur Marke Nr 3020150579238 (DPMA, 02.11.2015)

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Die Deutsche Marke KÜHLMANN wurde als Wort-Bildmarke am 02.11.2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.12.2015 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Stilisierte Blätter #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Zwei bis vier Blätter #Weiß, grau, silber #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Ein Viereck #Blau

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020150579238
Registernummer	302015057923

Anmeldedatum	02. November 2015
Veröffentlichungsdatum	31. Dezember 2015
Eintragungsdatum	02. Dezember 2015
Beginn Widerspruchsfrist	31. Dezember 2015
Ende Widerspruchsfrist	31. März 2016
Ablaufdatum	30. November 2025

Markeninhaber

Heinrich Kühlmann GmbH

33397 Rietberg
DE

Markenvertreter

Friedrich Graf von Westphalen & Partner mbB Rechtsanwälte

79098 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette

30 Kaffee; Tee; Kakao; Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Tapioca; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren; feine Konditorwaren; Speiseeis; Zucker; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis

31 Samenkörner; landwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; forstwirtschaftliche Erzeugnisse, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst; frisches Gemüse; Sämereien; natürliche Pflanzen; natürliche Blumen; Futtermittel; Malz

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. September 2023	202300311024	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. März 2022	202200109787	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. April 2016	201520347549	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. Dezember 2015	201520313423	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen