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Die Deutsche Marke Rütli wurde als Wortmarke am 21.10.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.03.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140633566 |
| Registernummer | 302014063356 |
| Anmeldedatum | 21. Oktober 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. April 2015 |
| Eintragungsdatum | 05. März 2015 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. April 2015 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Juli 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2034 |
Markeninhaber
27386 Brockel
DE
Markenvertreter
21680 Stade
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Wachsgewinnung, ausgenommen Wachsschmelzer sowie deren Teile wie Standfüße, Ersatzwachsschalen; elektrische Wachs- und Tresterpressen sowie deren Teile; Entdeckelungsmaschinen zur Honigwabenentdeckelung, mit Entdeckelungsmesser, Entdeckelungshobel und Entdeckelungsbürsten als Maschinenteile; elektrische Geräte zum Lösen und Pressen von Honig, insbesondere Honiglöswalzen und Honigpressen; Honigschleudern und Schleudermaschinen sowie deren Teile, wie Schleuderkörbe und Zubehör; elektrische Rührgeräte und -maschinen sowie deren Teile, insbesondere Rührer; Abfüllmaschinen, insbesondere für Honig; elektrische Verflüssigungseinrichtungen für Honig; mechanische und maschinelle Füttergeräte und -einrichtungen für Tiere; elektrische Honigpumpen; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]
8
Handwerkzeuge [handbetätigt], insbesondere Stockmeißel, Honigspaten und -schaber, Entdeckelungsgabeln, Entdeckelungsmesser, Honigrührwerkzeuge und Umlarvwerkzeuge; Handpumpen
9
Schutzbekleidung für Imker, insbesondere Schlüpfschleier, Imkerhüte, Kombischlüpfschleier, Imkerhelme, Imkerschutzschleier, Bindeschleier, Personenvisiere, Schleier mit Rauchloch, Imkerhauben, Imkerschutzhemden, Imkerschutzanzüge, Imkerjacken, Schutzhandschuhe, insbesondere aus Gummi oder Leder, Drahtschleier, Hut-Schleier-Kombinationen und Imkerschürzen, auch aus Kunstleder; Thermometer [nicht für medizinische Zwecke]; Waagen, insbesondere Tischwaagen; Lupen, auch Kopfbandlupen; elektrische und optische Kontrollapparate wie Refraktometer und Honigtester
11
Geräte zur Wachsgewinnung, nämlich thermische Wachsschmelzer sowie deren speziell angepasste Teile, insbesondere Standfüße, Ersatzwachsschalen, Dampferzeuger; thermische Auftau- und Verflüssigungsgeräte für Honig, insbesondere Tauchwärmer, Wärmeschlangen, Heizfolien und Wärmeschränke; Rauchbläser, elektrisch oder mechanisch, sowie deren Ersatzteile [soweit in Klasse 11 enthalten]
20
Waren aus Holz, Kunststoff wie Hartschaum oder aus Holzersatzstoffen, nämlich Bienenstöcke, insbesondere Bienenkästen, bestehend aus Böden, Zargen, Futterzargen und Deckeln, sowie kleinere Bienenkästen [insbesondere Ablegerkästen, Begattungskästen und Zuchtmagazinen]; Kisten, Körbe, Schilder, Ablegerkästen, Futtertröge (Futtertaschen) als Zubehör für Bienenstöcke, Schröpf- und Feglingskästen; speziell angepasstes Zubehör für Bienenstöcke [soweit in Klasse 20 enthalten], insbesondere Rahmen für Bienenstöcke, Wabengrundlagen für Bienenstöcke, gekammerte Wachsböden für Bienenstöcke, Honigwaben, Kunststoffwaben, Absperrgitter sowie Abdeckgazen und Lüftungsgewebe [nicht aus Metall], Bienenfluchten [Bienentrennrahmen], Verdunster [Waren aus Holz oder Kunststoff zur Bienen-Schädlingsbekämpfung]; Bannwaben und Behälter für Bannwaben [alle vorgenannten Waren als Zubehör zu Bienenstöcken, soweit in Klasse 20 enthalten]
21
Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kunstgegenstände aus Kunststoff, Glas, Porzellan und Steingut; Kübel und Eimer aus Metall und Plastik; Behälter und Schalen aus Plastik; Entdeckelungsgeschirr; Siebe aus Metall oder Kunststoff, insbesondere Honigsiebe; Geräte zur Pollenernte wie Pollenfallen, Pollenschalen, Pollenheber und Pollenkämme; Abfüllkübel; Wasserzerstäuber; Bienenbesen; Bienen-Abkehrvorrichtungen, nicht elektrisch; Futtertröge
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. November 2024 | 202300355837 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Juli 2021 | 202100260056 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. März 2016 | 201620460783 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Oktober 2015 | 201500088223 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. März 2015 | 201400397983 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140633566