302014024536

DPMA DPMA 2014 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302014024536 wurde als Bildmarke am 18.02.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.04.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dreiecke mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Dreiecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Ein Dreieck

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020140245361
Registernummer 302014024536
Anmeldedatum 18. Februar 2014
Veröffentlichungsdatum 30. Mai 2014
Eintragungsdatum 29. April 2014
Beginn Widerspruchsfrist 30. Mai 2014
Ende Widerspruchsfrist 01. September 2014
Ablaufdatum 28. Februar 2034

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Anlagen zur Erzeugung von Biogas, Deponiegas oder Klärgas, bestehend aus Motoren, Turbinen, maschinellen Dreh- und Rührwerken, maschinellen Pumpen, Generatoren sowie Maschinen zur Gewinnung von Energie mittels Kraft-/Wärmekopplung; Maschinen zur Verwendung in Biogasanlagen, nämlich maschinelle Fördergeräte, maschinelle Transport- und Förderbänder, Zerkleinerungsmaschinen, maschinelle Pressen, Motoren und Turbinen; Werkzeugmaschinen [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Stromerzeugungsgeneratoren zur Erzeugung von Strom aus Biogas; maschinelle Zerkleinerungsmaschinen; Regler als Maschinenteile; Maschinen zur Effizienzsteigerung in Biogasanlagen, soweit in dieser Klasse enthalten
35 Unternehmensberatung; Werbung; Marketing; Geschäftsführung; Betriebsführung [Geschäftsführung] von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, insbesondere von Biogasanlagen; Dienstleistungen eines Biogasfachberatungsunternehmens, nämlich organisatorische Beratung von Bauvorhaben; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Betriebsstoffen für Biogasanlagen; betriebswirtschaftliche Beratung hinsichtlich der Lieferung von Strom, Heizwärme und Gas; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Versorgung von Verbrauchern hinsichtlich der Lieferung von Strom, Heizwärme, Gas und Wasser; betriebswirtschaftliche Beratung in allen Versorgungsfragen sowie bei Energieverbrauchsgeräten, Energieverteilungseinrichtungen, Messgeräten und der Nutzung des Netzes; Verbraucherberatung hinsichtlich der Lieferung von Strom, Heizwärme und Gas; Durchführung von Marktanalysen
36 Finanzwesen; Finanzierung von Anlagen der elektrischen und thermischen Energieerzeugung für Dritte unter Nutzung von Strom oder anderen regenerativen Energien
37 Einrichtung [Montage], Installation, Instandsetzung, Reparatur und Wartung von Anlagen zur Gaserzeugung, insbesondere von Biogasanlagen; Errichtung [Montage], Installation, Instandsetzung, Reparatur und Wartung von Anlagen zur Energieerzeugung und Abwasserbeseitigung; Bauberatung in Verbindung mit dem Bau von Biogasanlagen; Bauberatung im Rahmen der Projektentwicklung im Bereich nachhaltiger Energie
39 Energieversorgung, nämlich Lieferung, Durchleitung, Transport und Verteilung von Gas, Wasser oder Wärme; Verteilung von Energie; Vermietung von Transportnetzen zur Durchleitung von Energie für Dritte gegen Entgelt [soweit in Klasse 39]
40 Erzeugung von elektrischer Energie, insbesondere Erzeugung elektrischer Energie durch Verbrennung von Biogas; Erzeugung elektrischer Energie durch Verbrennung von Biogas in Blockheizkraftwerken; Stromerzeugung; Erzeugung von erneuerbaren Energien aus der Verwertung von Biomasse, nämlich Energieerzeugung
42 Ingenieurdienstleistungen für die Planung, Errichtung und Wartung von Engergieerzeugungseinrichtungen, insbesondere für Biogasanlagen; technische Beratung über Biogasanlagenvorhaben und technische Planung, insbesondere im Genehmigungsverfahren solcher Biogasanlagenvorhaben; Erstellen von technischen Machbarkeitsstudien für den Betrieb von Energieerzeugungseinrichtungen, insbesondere Biogasanlagen; industrielle Forschung betreffend Gewinnung von Energie mit Energieerzeugungseinrichten, insbesondere Biogasanlagen; technische Betriebsführung von Energieerzeugungs- und -verteilungsanlagen, insbesondere Biogasanlagen; Erstellen von technischen Analysen für die Energiegewinnung; technische Projektentwicklung für die Errichtung und den Betrieb von Einrichtungen zur Energieerzeugung, insbesondere Biogaserzeugung; technische Überwachung von Anlagen der elektrischen und thermischen Energieerzeugung sowie von Versorgungsanlagen für Dritte unter Nutzung von Strom oder anderen regenerativen Energien; technische Beratung in Bezug auf sämtliche Fragen der Energieverteilung, in allen Versorgungsfragen sowie Energieverbrauchsgeräten, Energieverteilungseinrichtungen und Messgeräten; Beratung zum produktionsintegrierten Umweltschutz; Beratung in Bezug auf Energieversorgung; technische und wissenschaftliche Forschung und technische und wissenschaftliche Untersuchungen in Fragen energiesparender Produktionsmethoden sowie der Verwertung und Verbreitung von Abfallstoffen; Konstruktionsberatung im Rahmen der Projektentwicklung im Bereich nachhaltiger Energie; Erstellung von Energieeinsparplänen unter technischen Gesichtspunkten und diesbezügliche technische Beratung; Beratung im Rahmen der Energiewirtschaft; Entwicklung von Software im Bereich von Energieverwaltung, Energie- und Abfallmanagement; Beratung und Auskünfte in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
07. September 2023 202300076716 4 Verlängerung, Verlaengert
29. Juli 2021 202100271517 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2020 202000229870 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2020 202000155154 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2017 201400163576 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
12. September 2014 201400163576 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
29. April 2014 201400080979 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020140245361