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Die Deutsche Marke Törtchenzeit wurde als Wortmarke am 29.01.2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020140223511 |
| Registernummer | 302014022351 |
| Anmeldedatum | 29. Januar 2014 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. November 2014 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. November 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Februar 2015 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2024 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
21
Geräte für Haushalt und Küche; Geschirr; Kochgeschirr und Behälter; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstgegenstände, soweit in dieser Klasse enthalten; unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst; Bürsten; Pinsel; Besen; Bürstenmachermaterial; Putzgeräte; Putzzeug; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
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Fleisch; Fisch; Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier; Eierprodukte; Öle; Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte]; verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Snacks und Desserts [einschließlich Suppen und Brühen], nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
30
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse, Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzen, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz; Würzmittel; Gewürze; Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren; Schokolade; Süßspeisen; Zucker; natürliche Süßungsmittel; süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis; Eiscreme; gefrorener Joghurt; Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus; Backzubereitungen; Hefe
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Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Handelsdienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, einschließlich Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen über das Internet, in Bezug auf Geräte für Haushalt und Küche, Geschirr, Kochgeschirr und Behälter, Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke, soweit in Klasse 21 enthalten, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Glaswaren, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasst, Bürsten, Pinsel, Besen, Bürstenmachermaterial, Putzgeräte, Putzzeug, Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten, Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte und Weichtiere, Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte, Vogeleier, Eierprodukte, Öle, Fette, verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte], verarbeitete Pilze, Fertiggerichte, Snacks und Desserts [einschließlich Suppen und Brühen], nämlich Vogelnester, Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch-Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips, Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse, Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzen, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen, Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke, Back- und Konditoreiwaren, Schokolade, Süßspeisen, Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken, Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets, Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür, verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen, Hefe; Vermittlungsdienstleistungen; Organisieren von Geschäftskontakten; Sammeleinkaufsdienste; Agenturgeschäfte; Import- und Exportdienste; Verhandlungs- und Vermittlungsdienste; Bestelldienste; Preisvergleichsdienste; Beschaffungsdienste für Dritte; Abonnementdienste; Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Geschäftsführung für administrative Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Vorübergehende Beherbergung von Gästen; Vermietung von Möbeln, Haushaltswäsche und Tafelzubehör; Verpflegung von Gästen; Verleih, Vermietung und Verpachtung in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Oktober 2024 | 202400349299 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 30. April 2015 | 201400375610 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Oktober 2014 | 201400055305 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020140223511