Taxibot Logo (DPMA, 06/28/2013)
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The German trademark Taxibot was filed as Word and figurative mark on 06/28/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/19/2013.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters underlined, overlined, framed or barred by one or more strokes #Series of letters presenting different forms of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020130385705 |
| Register number | 302013038570 |
| International trademark | No. IR1220199, November 3, 2024 |
| Application date | June 28, 2013 |
| Publication date | December 20, 2013 |
| Entry date | November 19, 2013 |
| Start of opposition period | December 20, 2013 |
| End of the opposition period | March 20, 2014 |
| Expiration date | June 30, 2023 |
Trademark owner
85774 Unterföhring
DE
Trademark representatives
20354 Hamburg
DE
goods and services
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder zum Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Set-Top-Boxen; Apparate zum Dekodieren von verschlüsselten Signalen; aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme; gespeicherte Programme für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk, Mobiltelefone, PDAs und PCs; Software für das interaktive Fernsehen; Apparate und Instrumente für den Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Ausstrahlungen; Smartcards; elektronische und optische Datenträger
16
Druckereierzeugnisse, nämlich Druckschriften, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bilder, Grafiken, Dokumentationen, Informationsschriften und Archivmaterial
35
Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Rundfunk- und Fernsehwerbung, auch in Form von Product Placement; Geschäftsführung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Unternehmensberatung in Bezug auf die Kommunikation mit Unternehmen und Verbrauchern; Marktforschung; Marktanalysen; Werbeforschung; Meinungsforschung; Geschäftsführung für Schauspieler, Moderatoren, Sportler, Regisseure und andere Persönlichkeiten; Produktion von Werbefilmen in Form von Showreels für Schauspieler, Moderatoren, Sportler, Regisseure und andere Persönlichkeiten; Verfassung von Texten für Sedcards im Rahmen der Stellenvermittlung für Schauspieler, Moderatoren, Sportler, Regisseure und andere Persönlichkeiten; Erstellung und Herausgabe von Werbe-Showreels und Werbe-Sedcards für Schauspieler, Moderatoren, Sportler, Regisseure und andere Persönlichkeiten; Erstellung und Herausgabe von Werbetexten und Werbebildern; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Ausstellungen und Messen; organisatorische Beratung in Bezug auf Werbeveranstaltungen, Ausstellungen und Messen; Dienstleistungen einer Werbeagentur, nämlich für die Vermittlung von Schauspielern, Moderatoren, Sportlern, Regisseuren und anderen Persönlichkeiten für Werbekampagnen, Werbeveranstaltungen und Auftragsfilmarbeiten; Vermittlung von Werbe- und Sponsoring-Verträgen für Schauspieler, Moderatoren, Sportler und andere Persönlichkeiten; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Vermietung von Werbeflächen und Werbezeiten im TV und Film, in Printmedien und online; Präsentation von Waren und Dienstleistungen; Sammlung von Marktforschungsdaten in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Inanspruchnahme von Zugriffszeiten auf Datenbanken mit Texten, Grafiken, Dokumenten, audiovisuellen und Multimedia-Informationen im Bereich Unterhaltung, Kultur, Gesellschaft, Persönlichkeiten, Politik und Sport
36
finanzielle Förderung kultureller Aktivitäten; finanzielle Beratung; Sammeln von Spenden für Dritte und für Wohltätigkeitszwecke; Vergabe von Darlehen für Film- und Fernsehproduktionen; Beschaffung von Geldmitteln (Finanzierungen); finanzielles Sponsoring
38
Nachrichten- und Bildübermittlung mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Telekommunikationsverbindungen für Online-Dienste; Telefondienste; Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Teletext-Dienste; Telekommunikation mittels Computer-Terminals, soweit in Klasse 38 enthalten; Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; Übertragung von Nachrichten, Bildern, Musik und Filmen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Übertragung und Ausstrahlung von Fernsehprogrammen mittels analoger oder digitaler Technik, sowie auch durch pay-per-view; digitale Übertragung von Daten einschließlich Sendesignalen im Multiplex-Verfahren; Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen und Telekommunikation mittels Computer oder computergestützt; Übertragung von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen über das Internetfernsehen (IPTV); Bereitstellung des Zugriffs (Konnektivitätsmöglichkeiten) auf Breitbandnetze; Übertragung von Informationen auf Fernsehbildschirme; Telekommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder Radio; Telekommunikationsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Internet; interaktive Fernsehdienste, als Telekommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste; interaktive Dienste für Fernsehzuschauer, einschließlich Zuschauer an Mobiltelefonen und PCs, in Form von Telekommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Einbeziehung interaktiver Dienste für Programmführung und intelligente automatische Programmaufzeichnungswahl; Telekommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste als interaktive Dienste für Fernsehzuschauer zur Erleichterung der Aufzeichnung von Programmen, die automatisch auf der Basis von Zuschauergewohnheiten/-präferenzen in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten initiiert werden; Bereitstellung des interaktiven Zugriffs auf Informationen, Daten, Grafiken, Audio- und/oder audiovisuellen Inhalten von einer begrenzten Gruppe von Internetwebsites oder -portalen für Fernsehzuschauer (einschließlich der Zuschauer an Mobiltelefonen oder PCs); Ausstrahlung und Übertragung von interaktivem Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiven Nachrichten, interaktivem Sport, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Datenübertragung für interaktive Spiele; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste für Video-on-Demand und Near-Video-on-Demand; Datenübertragung (Streaming) für Zuschauer von Videostreams auf Abruf; Bereitstellung des Zugriffs auf Spielfilme, Videos und Fernsehprogramme für Zuschauer auf Abruf und auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; Telekommunikationsberatung; Bereitstellung einer Telekommunikationsverbindung zwischen Websites und Fernsehzuschauern über ein interaktives Fernsehportal; Bereitstellung des Zugriffs auf Internetseiten für interaktive Fernsehportaldienste für die Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Fernsehzuschauer über ihre Fernsehempfangsgeräte einschließlich digitale Fernsehempfangsgeräte; Bereitstellung des Zugriffs auf Internetwebsites für Mobiltelefonbenutzer; Erteilen von Sachauskünften in Bezug auf die Ausstrahlung von Fernsehsendungen; Dienstleistungen eines Internet-Access-Providers (Telekommunikation); internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Texte, Graphiken, audiovisuelle und Multimedia-Informationen, Dokumente, Datenbanken und Computerprogramme im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Medieninhalte über Telekommunikation, einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische Ausstrahlungsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf und des Abrufs von Rundfunk- und Fernsehprogrammen im Internet; Bereitstellung von Portalen im Internet; Telekommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste in Bezug auf Online-Video auf Abruf oder auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; Dienstleistungen einer Nachrichten- und Presseagentur; Sammlung und Übermittlung von Nachrichten, Daten und Informationen, einschließlich Archiv- und Bildmaterial (Presseagenturen); Übermittlung von Marktforschungsdaten
41
Erteilen von Informationen über Veranstaltungen mittels schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Diensten; Veröffentlichung und Herausgabe von Printmedien (Kataloge), ausgenommen für Werbezwecke; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch über Internet; Ausbildung, Erziehung, Unterhaltung und Unterricht; Herausgabe (Verlegung) von Büchern und Zeitschriften, ausgenommen Druckarbeiten; Buchverleih, Darbietung von Schauspielen; Videofilmproduktion, Herausgabe von Veröffentlichungen mittels Videokassetten und -filmen, CDs und Magnetaufzeichnungsträgern, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe von Zeitschriften über Audio- und Videothemen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Vermietung von Filmen, Rundfunkaufzeichnungen, Filmprojektionsapparaten sowie deren Zubehör und von Theaterdekorationen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Live-Veranstaltungen, nämlich von sportlichen und Unterhaltungs-Ereignissen; Entwicklung, Gestaltung, Produktion, Organisation und Durchführung von Preisverleihungen und Unterhaltungsshows, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Fernsehen oder Rundfunk (soweit in Klasse 41 enthalten); Auslobung und Vergabe von Preisen für kulturelle oder Unterhaltungszwecke
42
Konzeptionierung, Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten auf Datenbanken mit Texten, Grafiken, Dokumenten, audiovisuellen und Multimedia-Informationen im Bereich Unterhaltung, Kultur, Gesellschaft, Persönlichkeiten, Politik und Sport; Datenbank-Dienstleistungen, nämlich Aktualisierung, Installation und Wartung von Datenbanksoftware sowie elektronische Speicherung von Daten, Texten, Grafiken, Dokumenten, audiovisuellen und Multimedia-Informationen in Computerdatenbanken
45
Beratung in Bezug auf die Verwertung von gewerblichen Schutz-, Urheber- und Persönlichkeitsrechten durch Lizenzvergabe; Vergabe von Lizenzen und Nutzungsrechten an gewerblichen Schutz-, Urheber- und Persönlichkeitsrechten; Verwaltung von gewerblichen Schutz-, Urheber- und Persönlichkeitsrechten; Beratung in Bezug auf die Verwertung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen und anderem Audio- und/oder Bildmaterial durch Lizenzvergabe; Vergabe von Lizenzen an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen und anderem Audio- und/oder Bildmaterial; Rechtsberatung und -vertretung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 7, 2024 | 202400097053 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| April 16, 2014 | 201300360637 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 19, 2013 | 201300220517 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130385705