302013033991

DPMA DPMA 2013 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302013033991 wurde als Bildmarke am 28.05.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.09.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #26.01.01 #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020130339916
Registernummer 302013033991
Internationale Marke Nr. IR1194315, 26. August 2024
Anmeldedatum 28. Mai 2013
Veröffentlichungsdatum 04. Oktober 2013
Eintragungsdatum 03. September 2013
Beginn Widerspruchsfrist 04. Oktober 2013
Ende Widerspruchsfrist 07. Januar 2014
Ablaufdatum 31. Mai 2033

Markeninhaber


83026 Rosenheim
DE

83026 Rosenheim
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Umweltschutzgeräte für Motoren; Apparate zur Herstellung von Wässern
9 Apparate und Instrumente zum Umwandeln, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Dosiergeräte; Elektromagnetspulen; Entstörgeräte [Elektrizität], insbesondere Geräte zur Reduzierung der nachteiligen Auswirkungen von Elektrosmog einschließlich der nachteiligen Auswirkungen von elektromagnetischen oder elektrostatischen Feldern sowie Ionisationen und Geräte zur Reduzierung der nachteiligen Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern bei schnurlosen Telefonen oder Handys oder Telefonanlagen; Hochfrequenzgeräte; Ionisationsgeräte, nicht für die Luftbehandlung; Magnete; Sender für elektronische Signale; Photovoltaikanlagen, nämlich bestehend aus Solarmodulen für die Stromerzeugung, Wechselrichtern, elektronischen Apparaten und Instrumenten zur Steuerung, Regelung, Erfassung und Überwachung
11 Beleuchtungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Luftdesodorierungsgeräte; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilteranlagen; Wasserfiltriergeräte; Luftionisationsgeräte; Wasserleitungsanlagen; Luftreinigungsapparate und -maschinen, insbesondere zur Reduzierung der nachteiligen Auswirkungen von Elektrosmog, elektromagnetischen oder elektrostatischen Feldern insbesondere von Handys oder Telefonanlagen sowie von Ionisationen; Wasserreinigungsanlagen, Geräte zur energetischen Wasseraufbereitung; Gasreinigungsanlagen; Trinkwasserfilter; thermische Solarkollektoren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Mai 2023 202200193966 4 Verlängerung, Verlaengert
04. Januar 2023 202200407483 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. Februar 2014 201300281456 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. September 2013 201300197862 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020130339916