Michael Schmitz

DPMA DPMA 2013 Trademark cancelled

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The German trademark Michael Schmitz was filed as Word mark on 04/19/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 05/16/2013. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Trademark Details Last update: January 12, 2024

Trademark form Word mark
File reference 3020130282345
Register number 302013028234
Application date April 19, 2013
Publication date June 21, 2013
Entry date May 16, 2013
Start of opposition period June 21, 2013
End of the opposition period September 23, 2013
Expiration date April 30, 2023

Trademark owner


26122 Oldenburg
DE

goods and services

29 Eier, Milch und Milchprodukte; Gelees, Konfitüren, Kompotte; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Speiseöle und -fette; Wurst; Weich- und Schalentiere (nicht lebend); Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Obst- und Gemüsekonserven; Obstpürees; Tofu; konservierte Sojabohnen für Speisezwecke; zubereitete Kartoffeln und Kartoffelprodukte jeglicher Art (soweit in Klasse 29 enthalten); Hackfleischprodukte, gekocht, gewürzt und/oder mit Sauce ummantelt, auch unter Beigabe von Obst, Gemüse, Kartoffeln, Käse, Pasta und/oder Brot; Gänseleber; halb- und küchenfertige Gerichte sowie Fertiggerichte, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Geflügel, Wild und/oder Wurst; Suppen, Fleischbrühen, Brühen, Eintopfgerichte, Suppenzubereitungen; frische, gekühlte und gefrorene Fertiggerichte, halb zubereitete Gerichte und teilweise zubereitete Gerichte auf pflanzlicher Basis, hauptsächlich bestehend aus Gemüse und/oder Sojaproteinen; vegetarische Delikatessen, hauptsächlich bestehend aus Fleischersatzprodukten, vegetarische Brotaufstriche (jeweils soweit in Klasse 29 enthalten); sämtliche vorgenannten Waren jeweils allein oder in Kombination mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
30 Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis, Honig, Melassesirup; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker; Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Hefe, Backpulver; Salz, Pfeffer, Senf, Essig, Saucen und Dips (Gewürzmittel); Gewürze; frische, gekühlte und tiefgekühlte Fertiggerichte, halb zubereitete Gerichte und teilweise zubereite Gerichte, hauptsächlich bestehend aus Reis, Couscous und/oder Getreide; vegetarische Delikatessen, hauptsächlich bestehend aus Getreide; Mehlspeisen; Pizza, Quiches; Sojamehl; Sojasauce, Tacos, Mehl und Getreideerzeugnisse, insbesondere aus Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, sämtliche vorgenannten Waren auch als Mischungen und andere Erzeugnisse, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeimen, Maismehl, Maisgrieß, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel; geschältes Vollkorngetreide, insbesondere Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, sämtliche vorgenannten Waren auch als Mischungen und andere daraus bestehende Erzeugnisse; Teigwaren und Vollkornteigwaren; Gebäck und Konfekt; Backwaren, hauptsächlich gefüllt mit Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Meeresfrüchten oder Wurst, und unter Verwendung von Fleisch hergestellten Teigwaren, Brot und Backwaren, auch in Verbindung mit Waren aus nur einer der folgenden Waren oder mit einer Kombination aus diesen Waren, Backwaren sowie Nudeln und Vollkornnudeln; Nudeln, frische Nudelgerichte, frische Nudelfertiggerichte, sämtliche vorgenannten Waren auch als Tiefkühlerzeugnisse; Baguette und essfertige getoastete Sandwiches oder Brötchen, größtenteils gefüllt mit Käse und/oder Obst und/oder Gemüse; Lebensmittel, hauptsächlich bestehend aus Getreideprodukten; Salatsaucen; Fruchtsaucen; Fleisch-, Fisch- und Wildpasteten, Gemüse- und Obstpasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren jeweils allein oder in Verbindung mit den vorgenannten Waren; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgefroren und tiefgekühlt
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für Waren der Klassen 29, 30 und 33, auch im Internet; Unternehmensberatung, insbesondere auf dem Gebiet bezüglich Marketing- und Geschäftsstrategien; Werbung; Geschäftsführung; Verwaltung; Büroarbeiten; Öffentlichkeitsarbeit; Geschäftsführung für Dritte; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Beratung bezüglich Öffentlichkeitsarbeit; Werbung in Zeitschriften, Broschüren und Zeitungen, Ausstellungen und Präsentationen von Waren für Werbezwecke
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Training; Partyplanung (Unterhaltung); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Auskünfte über Veranstaltungen (Unterhaltung); Organisation und Veranstaltung von kulturellen Events; Veranstaltung von Ausstellungen zu kulturellen oder Ausbildungszwecken
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Catering; Dienstleistungen eines Restaurants, einer Cafeteria oder Cafés, eine Cateringservices, einer Bar, einer Snackbar; Dienstleistungen eines Selbstbedienungsrestaurants; Vermietung von Gästezimmern; Dienstleistungen eines Hotels; Dienstleistungen einer Kantine; Dienstleistungen einer Pension; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Zimmerreservierung; Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen); Partyplanung (Verpflegung)
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 9, 2024 202400014150 5f Deletion, Marke geloescht
August 25, 2022 202200279389 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 25, 2022 202200279389 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 23, 2013 201300160756 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
May 16, 2013 201300143976 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020130282345