302013022913

Waren und Dienstleistungen

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Stauabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen; Dochte für Beleuchtungszwecke; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Anzünder als Material

6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, insbesondere Einrichtungs- und Dekorationswaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Speiseschränke aus Metall; Körbe aus Metall; Feuerschutzgitter, -Schirme aus Metall; Kleiderhaken aus Metall; Garderobenhaken aus Metall; Tabletts aus Metall; Haken [Kleineisenwaren]; Kästen, Kisten aus Metall; Dosen aus unedlen Metallen; Vogelbäder [Metallkonstruktionen]; Eisen- und Metallwaren; Zäune aus Metall; Schlauchhaspeln [Aufroller] nicht maschinell, aus Metall

8 handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land- garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Schüreisen; Essbestecke; Nussknacker; Scheren; Gartenscheren; Bestecke (soweit in Klasse 8 enthalten); Rasiermesser; Schneidemesser; Schneidwerkzeuge; Nagelschneidegeräte; Maniküre-, Pediküre-, Rasiernecessaires (elektrische und nicht elektrische); handbetätigte Instrumente, nämlich Instrumente zum Schleifen und Schärfen; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; mechanische Rasenmäher (handbetätigt); mechanische Rasentrimmer (handbetätigt); mechanische Heckenscheren; Tafelsilber (Essbesteck); elektrische Maniküregeräte; Bügeleisen (nicht elektrisch); Zangen (Handwerkzeuge); Küchenwerkzeuge (handbetätigt); Gartenwerkzeuge (handbetätigt); Bauwerkzeuge (handbetätigt)

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Lupen (Optik), Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Hardware für die Datenverarbeitung; Computer; Computersoftware, Feuerlöschgeräte; dekorative Magnete; Messgeräte; Ferngläser; Vergrößerungsapparate (Foto); Registrierkassen; Rechenmaschinen; Radios; Schilder (mechanisch); Waagen

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Christbaumbeleuchtung; Zimmerkamine; Kronleuchter; Öllampen; Beleuchtungslampen; Bogenlampen; Deckenlampen; Fassungen für elektrische Lampen; Gaslampe; Lampen [elektrisch]; Lampengläser; Lampenkugeln; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Stehlampen; Laternen; Kühlbehälter; Zierbrunnen; Duschen; Toaster; Wärmflaschen; Ventilatoren (Klimatisierung); Badewannen; Badeapparate; Bettwärmer; Destillierapparate; Grillgeräte; Fußwärmer; Haartrockner; Kaffeemaschinen; Kocher und Kochherde; Taschenlampen; Taschenwärmer; Wasserhähne und deren Zubehör; elektrische Lichterketten für Beleuchtungszwecke; Hähne

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schlauchwagen; Hupen für Fahrzeuge und Fahrräder; Fahrradzubehör, insbesondere Fahrradnetze, Gepäckträger, Klingeln; Handkarren, Sackkarren; Elektrofahrzeuge; Schlitten; Boote

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; elektrische Uhren; Pendeluhren; Armbänder; Ziergegenstände, nämlich Kunstgegenstände und Ziergefäße aus Edelmetall oder damit plattiert; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Uhren und Zeitmessinstrumente; speziell an die vorgenannten Waren angepasste Behältnisse

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Buchstützen; Bilder; Bücher; Tintenfässer; Federhalter; Brieföffner; Kataloge; Broschüren; Flyer; Prospekte; Kalender; Papierhandtücher, -servietten; Papiertischtücher; Verpackungsbehälter; Verpackungstüten; Schreibwaren; Fotoalben; nicht elektrische Bürogeräte, soweit in Klasse 16 enthalten; Briefkörbe; Schreibunterlagen; Locher; Hefter; Tinten zum Schreiben und Zeichnen; Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere in Form von Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibgeräte; Schreibetuis

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Tragebehältnisse, soweit in Klasse 18 enthalten; Kleinlederwaren, nämlich Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Etuis zur Aufbewahrung von Kredit- und Visitenkarten; Ledermappen; Handtaschen; Aktentaschen; Einkaufstaschen; Rucksäcke; Kleidersäcke für die Reise

20 Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunstoffen; Sofas; Sessel; Diwane; Polstersessel; Polstermöbel; Hocker; Bänke; Blumentische; Kunsttischlerartikel; Schreibtische; Tische aus Metall; Toilettentische; Waschtische; Kommoden; Aktenschränke; Apothekenschränke; Arzneischränke; Karteischränke; Schränke; Schreibschränke; Speiseschränke nicht aus Metall; Bücherregale; Regale; Regale für Aktenordner [Möbel]; Betten; Bettgestelle aus Holz; Bilderrahmen; Buffets; Büffetwagen; Büromöbel; Sprossenleiter aus Holz oder Kunststoff; Kaminschirme für den Haushalt; Körbe nicht aus Metall; Korbwaren; Auflageböcke [Möbel] (Kaminböcke); Vorhangstangen; Raffrosetten für Gardinen; Gardinenhaken; Gardinenhalter, nicht aus textilem Material; Gardinenringe; Kissen; Garderobenständer; Garderobenhaken, nicht aus Metall; Stühle; Tabletts, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Kästen und Kisten nicht aus Metall; Waschtische [Möbel]; Anrichten [Möbel]; Blumenständer; Kleiderständer; Paravents; Servierwagen; Vitrinen; Liegestühle; Ständer für Blumentöpfe; Schirmständer; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Figuren [Statuetten] aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Zeitungshalter; Ziergegenstände, nämlich Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunstoffen; Campingmöbel; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kopfkissen; Rahmen; Vorhangleisten; Kisten, nicht aus Metall; Container, nicht aus Metall; Truhen, nicht aus Metall; Werkbänke; Fasshähne, nicht aus Metall; Spalierlatten; Werkzeugstiele; Garnspulen; Kleiderbügel; Kunstgegenstände aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunstoffen; Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Vorhangleisten, Kisten, Fässer, Container, Truhen, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Gardinenleisten und Gardinenhaken; Innenlamellenstores; Flaschenverschlüsse; Spalierstäbe; Briefkästen nicht aus Metall

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Besen (Kaminbesen); Körbe für den Haushalt; Leuchter; Kerzenleuchter; Windlichter, Flaschen; Tassen; Untertassen; Teller; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Porzellan; Suppenschüsseln; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Teeservice [Tafelgeschirr]; Käseglocken; Butterglocken; Glasbehälter; Kannen und Krüge; Karaffen; Gläser [Gefäße]; Trinkgläser; Essig- und Ölständer; Schüsseln; Eierbecher; Kabaretts [Servierplatten]; Brotkörbe; Tabletts für den Haushalt; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier; Schneidbretter für die Küche; Obstschalen; Schalen; Topflappen; Grillhandschuhe; Gläser [Gefäße]; Salzstreuer; Pfefferstreuer; Fruchtpressen [nicht elektrisch] für Haushaltszwecke; Butterdosen; Zuckerdosen; Blumentöpfe; Küchengeräte; Seifenspender; Kämme; Puderdosen; Seifendosen; Handtuchhalter; Stangen und Ringe für Handtücher; Toilettenpapierhalter; Toilettenpapierspender; Grillständer; Grillroste (Küchengeräte); Tröge; Töpferwaren; Vogelbäder; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Besen; Partyspieße; Kochutensilien; Eimer aus Blech; Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; Blumen- und Pflanzenhalter [Blumengestecke]; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Geräte für Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere Toilettengeräte (Körperpflege); Rasensprenger; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall); Formen (Küchenartikel); Kaffeekocher (nicht elektrisch); Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke); Tafelaufsätze; Kochtöpfe

22 Seile, Bindfaden, Netze, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Zelte (Pavillon); Bänder, nicht aus Metall

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Portieren [Vorhänge]; Scheibengardinen; Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Gardinenhalter aus Textilstoffen; Bezüge für Kissen; Kissenbezüge; Kopfkissenbezüge; Bettzeug (Bettwäsche); Bettwäsche; Reisedecken; Möbelüberzüge aus Textilien; Platzdeckchen [Sets], nicht aus Papier; Tischdecken; Tischdecken [rund] nicht aus Papier; Tischdecken, nicht aus Papier; Wachstuch (Tischtücher); Tischservietten aus Stoff; Steppdecken; Tagesdecken für Betten; Tücher [Laken]; Textilhandtücher; Rollos; Haushaltswäsche; Tisch- und Bettwäsche; Bettdecken (nicht aus Papier); Moskitonetze

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Schürzen; Bademäntel; Schals; Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz; Gürtel (Bekleidung)

26 Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder; Knöpfe; Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen; Kränze aus künstlichen Blumen; Haarschmuck; Haarbänder; Flicken und Aufnäher; Hutverzierungen (nicht aus Metall); Stick-, Strick-, Häkel-, Näh-, Stopf- und Ledernadeln

27 Teppiche; Fußmatten; Matten; Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Teppichbrücken; Vorleger; Teppichunterlagen; Badematten

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren, Christbäume aus synthetischem Material; Christbaumständer; Spielkarten; Puppen und Puppenkleider (Spielwaren); Spielautomaten soweit in dieser Klasse enthalten

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel mit allen vorgenannten Waren, auch über das Internet; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit allen vorgenannten Waren, auch über das Internet; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen eines Call Centers, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragservice und Rechungsabwicklung, Bearbeitung und Weiterleitung von Waren- und/oder Dienstleistungsbestellungen (Büroarbeiten), Verbraucherberatung; Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; telefonische Meinungsumfragen zu Produkten und Dienstleistungen; Reklamationsannahme (Büroarbeiten); Neukunden- und Abonnentengewinnung mittels Werbung; Kundenpflege mittels Werbung: Adressverwaltung und -pflege; Telefonmarketing; Verteilung von Werbematerial; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	3020130229134
Registernummer	302013022913
Internationale Marke	Nr. IR1207026, 16. Juli 2025

Anmeldedatum	19. März 2013
Veröffentlichungsdatum	22. November 2013
Eintragungsdatum	21. Oktober 2013
Beginn Widerspruchsfrist	22. November 2013
Ende Widerspruchsfrist	24. Februar 2014
Ablaufdatum	31. März 2023

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Dezember 2023	202300401168	5f	Löschung, Marke geloescht
03. Februar 2017	201700039774	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. September 2016	201620681585	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. November 2015	201520327273	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2014	201300331276	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. Oktober 2013	201300121447	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie