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Die Deutsche Marke OSYPKA-MEDTEC wurde als Wortmarke am 02.02.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020130151526 |
| Registernummer | 302013015152 |
| Internationale Marke | Nr. IR1235966, 29. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Mai 2013 |
| Eintragungsdatum | 25. April 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Mai 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. September 2013 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2033 |
Markeninhaber
79618 Rheinfelden
DE
Markenvertreter
79102 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Monitore, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerprogramme; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse 9 enthalten, alle vorgenannten Waren für den Bereich Medizin
10
medizinische Geräte und Instrumente für die Anwendung in der Diagnose und Therapie von Herz- und Kreislauffunktionen; implantierbare Katheter für Herzschrittmacher; Herzdrähte; außerhalb des Körpers befindliche, mittels Herzdrähten mit einem Herz zeitweise verbindbare Sensing- und/oder Stimulationsgeräte und Defibrillatoren; Teile der vorgenannten Waren sowie Zusatzteile hierfür, soweit in Klasse 10 enthalten
37
Reinigung, Desinfektion und Sterilisation von medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten für Dritte
42
technische Beratung hinsichtlich medizinischer und elektromedizinischer Ausrüstungen, insbesondere auf dem Gebiet der Diagnostik und Therapie von Herz- und Kreislauffunktionen; Durchführung von Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet von medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten; Entwicklung und Erstellung von Computersoftware und Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. November 2022 | 202200080002 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. August 2020 | 202000271416 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juli 2014 | 201400276861 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. Oktober 2013 | 201300139928 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. April 2013 | 201300054551 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130151526