MW MANNESMANN BioMasseWerke Logo (DPMA, 30.12.2013)
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Die Deutsche Marke MW MANNESMANN BioMasseWerke wurde als Wort-Bildmarke am 30.12.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020130089030 |
| Registernummer | 302013008903 |
| Anmeldedatum | 30. Dezember 2013 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Juni 2014 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2014 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Juni 2014 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. September 2014 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2033 |
Markeninhaber
Markenvertreter
40476 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Produkte für die Verwendung in der Industrie, Wissenschaft, Land-, Garten- und Forstwirtschaft; aus biogener Masse oder aus Biomasse hergestellte chemische Produkte für die Verwendung in der Industrie, Wissenschaft, Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Chemische Produkte bestehend aus und/oder hergestellt aus karbonisierter biogener Masse oder karbonisierter Biomasse; alle vorstehenden chemischen Produkte zur Verwendung als Kohlenstofflieferant in der Stahl-, Eisen- oder Metallindustrie und/oder als Bodenverbesserungsmittel in der Land-, Garten- und Forstwirtschaft und/oder als Brennstoff; alle vorstehenden Produkte erhalten durch oder hergestellt durch hydrothermale oder vapothermale Carbonisierung
4
Technische Öle; technische Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Kohle; Koks; Biokohle [Brennstoff]; Biokoks [Brennstoff]; karbonisierte biogene Masse [Brennstoff]; karbonisierte Biomasse [Brennstoff]; Biokohle-Briketts, Biokoks-Briketts, Briketts aus karbonisierter biogener Masse, Briketts aus karbonisierter Biomasse; Kohlenstaub [Brennstoff]; Braunkohle [Brennstoff]; Torfbriketts [Brennstoff]; Torf [Brennstoff]; alle vorstehenden Produkte erhalten durch oder hergestellt durch hydrothermale oder vapothermale Carbonisierung
40
Verarbeitung [Umwandlung] biogener Masse; Verarbeitung [Umwandlung] von Biomasse; Abfallverarbeitung [Umwandlung]; Sortieren von Abfällen und von Rohstoffen zur Wiederverwertung [Umwandlung]; Aufbereitung [Verarbeitung], Recycling, Umwandlung und stoffliche Verwertung von organische und/oder biogene Bestandteile enthaltendem Müll und Abfall, biogener Masse, Biomasse sowie Produkten und Nebenprodukten der Lebensmittelindustrie, der Landwirtschaft, der Gartenwirtschaft und der Forstwirtschaft; alle vorstehenden Bearbeitungen, Verarbeitungen, Umwandlungen und Verwertungen zur Herstellung von Produkten zur Verwendung als Kohlenstofflieferant in der Stahl-, Eisen- oder Metallindustrie und/oder als Bodenverbesserungsmittel in der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; alle vorstehenden Verarbeitungen, Umwandlungen und Verwertungen mittels hydrothermaler oder vapothermaler Carbonisierung; Betrieb einer Anlage zur Verarbeitung [Umwandlung] von biogener Masse in karbonisierte Biomasse, insbesondere Biokohle oder Biokoks
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2024 | 201400175852 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 05. Dezember 2023 | 202300402431 | 5a | RAW: Nichtigkeit absolut, nich-abs-antrag-veroeffentlicht |
| 05. Dezember 2023 | 202300402435 | 5a | RAW: Nichtigkeit aeltere Rechte, nich-aer-antrag-veroeffentlicht |
| 03. November 2023 | 202300001378 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 25. September 2014 | 201400175852 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 05. Mai 2014 | 201300405104 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020130089030