signsafety Logo (DPMA, 05/28/2013)
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The German trademark signsafety was filed as Word and figurative mark on 05/28/2013 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/12/2013.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lines or bands forming an angle #Letters presenting a special form of writing #Blue #Green
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020130036239 |
| Register number | 302013003623 |
| International trademark | No. IR1202525, August 31, 2024 |
| Application date | May 28, 2013 |
| Publication date | August 16, 2013 |
| Entry date | July 12, 2013 |
| Start of opposition period | August 16, 2013 |
| End of the opposition period | November 18, 2013 |
| Expiration date | May 31, 2033 |
Trademark owner
42117 Wuppertal
DE
Trademark representatives
42329 Wuppertal
DE
goods and services
5
gefüllte Erste-Hilfe-Kästen (Verband-, Arzneimittelsets); Arznei- und Verbandmittelsets für Erste-Hilfe-Schränke; Teile und Ersatzteile zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 05 enthalten
6
Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbeschilder und -säulen, Plaketten (Schilder), Bänder und Folien (soweit in Klasse 6 enthalten) sowie Einzelbuchstaben und Zahlen (ausgenommen Drucklettern); die bisher genannten Waren aus Metall und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Absperr- und Sicherheitsketten und -bänder aus Metall; Kettenständer mit Standfüßen, Parkleitkegel mit und ohne Sperrpfosten, Absperrpfosten, Parkplatzbügel, nicht geldbetätigte Schranken, Fahrradständer; vorstehend genannte Waren aus Metall; leere Erste-Hilfe-Kästen und -schränke (Arzneischränke) aus Metall; Warn- und Schutzprofile aus Metall, Befestigungsmaterial aus Metall; Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln und -säulen aus Metall und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Sicherheits- und Übersichtspläne in Form von Schildern, insbesondere Flucht- und Rettungspläne, aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten
7
elektrische Stempel- und Bedruckmaschinen, -apparate und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinell betätigte Bodenmarkierungsmaschinen und -geräte; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
8
handbetätigte Bodenmarkierungsapparate und -geräte; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 08 enthalten
9
Verkehrsleitkegel; Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbesäulen (Plakatsäulen) (jeweils beleuchtet); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln und -säulen, jeweils beleuchtet und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder (jeweils beleuchtet und/oder hinterleuchtet und/oder langnachleuchtend); Leuchtschilder; Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (jeweils beleuchtet und/oder hinterleuchtet und/oder langnachleuchtend); Plaketten, Etiketten, Bänder, Aufkleber, Streifen und Folien (jeweils beleuchtet und/oder hinterleuchtet und/oder langnachleuchtend); elektronische Displays für Werbung; vorstehend genannte Waren soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, insbesondere Schutzhelme, Arbeitsschutzschürzen, Warnjacken, -hosen, -overalls und -anzüge, Einwegschutzanzüge, -overalls, -kittel; Schutzbrillen; Erste-Hilfe-Ausrüstungen, Brandschutz- und Rettungszubehör, nämlich Feuer-, Lösch- und Rettungsdecken, Warnwesten, Feuerlöscher, Rettungsleitern, Rauchmelder, Gasalarmapparate; Sicherheits- und Übersichtspläne (langnachleuchtend) als Waren- und Signaltafeln, insbesondere Flucht- und Rettungspläne; Türwächter, nämlich elektronische Signalapparate und -geräte zur Türsicherung bei Notfällen; Computerhardware und Computersoftware, Terminals (EDV-Geräte) und Bildschirme, Videofilme, CDs und DVDs; geldbetätigte Schranken aus Metall und nicht aus Metall für Parkplätze; magnetische Organisationshilfsmittel (Magnete), Magnete, Magnetbänder und -folien, Magnethalter (angepasst), jeweils aus Metall; Warn- und Schutzprofile aus Metall oder aus Kunststoff, jeweils langnachleuchtend; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten
11
aktive Leuchtfolien (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Beleuchtungsapparate, -geräte und -anlagen; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
16
Plaketten und Etiketten aus Metall und/oder Kunststoff und soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Selbstklebebänder für papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; passive Leuchtfolien (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (Anschlagtafeln) aus Papier, Pappe, nichtbeleuchtet und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Schilder und Aufkleber zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Plaketten (Schilder), Etiketten, Bänder, Aufkleber (Papeteriewaren) und Streifen sowie Einzelbuchstaben und Zahlen; vorstehend genannte Waren aus Papier und/oder Pappe und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Sichttafeln als Tischaufsteller und/oder zur Wandbefestigung, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Handbücher, Stempel, Stempelkissen; Etikettenspender (Büroartikel); elektrische Stempel- und Bedruckapparate (Büroartikel); vorgenannte Waren, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt oder nicht geprägt; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
17
Klebebänder, -streifen und Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunststofffolien für Bauzwecke (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Kunststofffolien, außer für Verpackungszwecke (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt)
19
Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (jeweils als Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (jeweils als Plakattafeln aus Holz oder Kunststoff); Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbesäulen (Plakatsäulen), unbeleuchtet, aus Kunststoff, Papier, Pappe, Glas und/oder Holz und, soweit möglich, selbstklebend und nichtselbstklebend, magnetisch und nichtmagnetisch, geprägt und nichtgeprägt, Absperrpfosten, nicht aus Metall; Fahrradständer, nicht aus Metall; nicht geldbetätigte Schranken, nicht aus Metall; Sicherheits- und Übersichtspläne (nicht leuchtende, nicht mechanische Signaltafeln), insbesondere Flucht- und Rettungspläne, nicht aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
20
Holzbänder; zugeschnittene Buchstaben und Zahlen aus Kunststofffolien (soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, magnetisch und nicht magnetisch, geprägt oder nicht geprägt); Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (Anschlagtafeln), Plaketten (Schilder)Streifen sowie Einzelbuchstaben und Zahlen (ausgenommen Drucklettern); vorstehend genannte Waren jeweils aus Holz oder Kunststoff und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Schaukästen, Displays für Werbung (Warendisplays) in Form von Rahmen, Prospektspendern, Prospektständern, Tischaufstellern, Präsentationsständern soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Absperr- und Sicherheitsketten und -bänder, nicht aus Metall; Kettenständer mit Standfüßen, Parkleitkegel mit und ohne Sperrpfosten, Absperrpfosten, Parkplatzbügel, Schranken, Feuerlöschereinstellschränke und -boxen (Möbel) aus Metall und nicht aus Metall; Überwachungs-, Verkehrs- und Staplerspiegel; leere Erste-Hilfe-Kästen und -schränke (Arzneischränke) aus Holz und/oder Kunststoff sowie Teile und Ersatzteile hierfür (soweit in Klasse 20 enthalten); Schaukästen aus Metall; Warn- und Schutzprofile als Schilder aus Kunststoff; Plakatrahmen aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten); Befestigungsmaterial nicht aus Metall; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten
21
Informations-, Hinweis-, Anzeige- und Werbetafeln (Anschlagtafeln), vorstehend genannte Waren jeweils aus Glas, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Schilder zur Sicherheitskennzeichnung, Leit- und Orientierungsschilder, Plaketten (Schilder), Streifen sowie Einzelbuchstaben und Zahlen (ausgenommen Drucklettern); vorstehend genannte Waren aus Glas und, soweit möglich, selbstklebend und nicht selbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Teile, Ersatzteile und Zubehör zu vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
22
Bänder aus Kunststoff, nichtselbstklebend, geprägt oder nicht geprägt; Absperr- und Sicherheitsbänder, nicht aus Metall; Bänder aus Textilstoffen, nichtselbstklebend, geprägt oder nicht geprägt
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Regen- und Kälteschutzjacken, -hosen, -overalls und -anzüge
27
Antirutschmatten; Antirutschstreifen und -formteile (soweit in Klasse 27 enthalten)
35
Werbung für Dritte; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Zusammenstellen von Waren verschiedener betrieblicher Herkunft (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| May 26, 2023 | 202200191445 | 4 | Extension, Verlaengert |
| June 18, 2021 | 202100239140 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 16, 2016 | 201620429728 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 16, 2014 | 201400340913 | 8a | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 10, 2014 | 201300227495 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| August 7, 2013 | 201300174757 | 8e | Registration, Marke eingetragen |
| August 7, 2013 | 201300174757 | Registration, Marke eingetragen | |
| July 12, 2013 | 201300174757 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020130036239