Oltrogge Logo (DPMA, 28.06.2012)
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Die Deutsche Marke Oltrogge wurde als Wort-Bildmarke am 28.06.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020120370853 |
| Registernummer | 302012037085 |
| Anmeldedatum | 28. Juni 2012 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Juni 2013 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2013 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Juni 2013 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. September 2013 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2032 |
Markeninhaber
33609 Bielefeld
DE
Markenvertreter
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schweißzusatzwerkstoffe, nämlich Metallstäbe, umhüllte Stabelektroden, Massivdrahtelektroden und Fülldrahtelektroden zum Hart- und Weichlöten (Schweißstäbe)
7
Druckluftsteuerung, nämlich mechanische/hydraulische Steuerungen für Maschinen mit Druckluft, Drucklufterzeugungsmaschinen und daraus bestehende Anlagen; Lackiermaschinen und daraus bestehende Anlagen, Molchmaschinen zur automatischen Rückführung von Farbresten aus Leitungen von Lackieranlagen in die Farbvorratsbehälter und daraus bestehende Anlagen, Farbspritzmaschinen und daraus bestehende Anlagen zum Auftragen von Polyesterlacken, mechanische/hydraulische Steuerungen für Lackieranlagen, Lackierpistolen für Lackieranlagen, Rührwerke, Waschgeräte zur automatischen Reinigung von Spritzpistolen und anderen Farbspritzvorrichtungen, Steuerungsventile (Maschinenteile) für Druckluft und Lacke; Lichtbogenschweißgeräte, Schweißgeräte und maschinelle Schneidgeräte und deren Zubehör, Schweißplatzausstattungen, nämlich Schweißtische, Absaugmaschinen für Schweißrauch, Elektroden für Schweißgeräte; Druckluftspritzpistolen für Spachtelmassen; Farbspritzpistolen; Klebepistolen (elektrisch); Lötpistolen (elektrisch oder gasbetrieben); Lackierpistolen; elektrische Bohrmaschinen, elektrische Winkelschleifer, elektrische Sägen; Autogenschweißgeräte und deren Zubehör
8
Pistolen (Handwerkzeuge); handbetriebene Werkzeuge für Span- und Messtechnik sowie Schleif- und Trenntechnik, nämlich Drehmomentschlüssel; Schneidwerkzeuge (Handwerkzeuge); handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Hand- und Montagewerkzeuge
9
elektronische Steuerungen für Lackieranlagen; Druckluftmessgeräte und -instrumente, Messgeräte und -instrumente für Lackieranlagen, Schutzhandschuhe für Schweißer, Helme für Schweißer, Schutzbrillen für Schweißer sowie dazugehörige Ersatzgläser; handbetriebene Werkzeuge für Messtechnik, nämlich elektronische Schiebelehren, elektronische Mikroskope und elektrische Messinstrumente
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Dienstleistungen des Einzelhandels und Großhandels in den Bereichen: Werkzeuge, Werkzeugmaschinen, Waren der Drucklufttechnik, Waren der Oberflächentechnik und Waren der Schweißtechnik, insbesondere Waren der Druckluftmesstechnik, Druckluftsteuerung, Drucklufterzeugungsanlagen, Lackieranlagen, Molchanlagen zur automatischen Rückführung von Farbresten aus Leitungen von Lackieranlagen in die Farbvorratsbehälter, Farbspritzanlagen zum Auftragen von Polyesterlacken, Mess- und Steuerungstechnik für Lackieranlagen, Lackierpistolen, Rührwerke, Waschgeräte zur automatischen Reinigung von Spritzpistolen und anderen Farbspritzvorrichtungen, Steuerungsventile für Druckluft und Lacke, Lichtbogenschweiß-, Lichtbogenschneid-, Schweiß- und Schneidgeräte und deren Zubehör, Schweißgarnituren, Autogenschweißgeräten, Schweißplatzausstattungen, nämlich Schweißtische, Absauganlagen für Schweißrauch, Schweißzusatzwerkstoffe, nämlich Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten und Schweißstäbe aus Metall, Schutzhandschuhe für Schweißer, Helme für Schweißer, Schutzbrillen für Schweißer sowie dazugehörige Ersatzgläser
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Installation, Reparatur und Wartung - ausgenommen von Software - von Werkzeugen, Werkzeugmaschinen, Maschinen und Geräten der Drucklufttechnik, Maschinen und Geräten der Oberflächentechnik und Maschinen und Geräten der Schweißtechnik, insbesondere Maschinen und Geräten der Druckluftmesstechnik, Druckluftsteuerungen, Drucklufterzeugungsanlagen, Lackieranlagen, Molchanlagen zur automatischen Rückführung von Farbresten aus Leitungen von Lackieranlagen in die Farbvorratsbehälter, Farbspritzanlagen zum Auftragen von Polyesterlacken, Mess- und Steuerungstechnik für Lackieranlagen, Lackierpistolen, Rührwerke, Waschgeräten zur automatischen Reinigung von Spritzpistolen und anderen Farbspritzvorrichtungen, Steuerungsventilen für Druckluft und Lacke, Lichtbogenschweiß-, Lichtbogenschneid-, Schweiß- und Schneidgeräte und deren Zubehör, Schweißgarnituren, Autogenschweißgeräten, Schweißplatzausstattungen, nämlich Schweißtische, Absauganlagen für Schweißrauch; Vermietung von Lackieranlagen, Molchanlagen zur automatischen Rückführung von Farbresten aus Leitungen von Lackieranlagen in die Farbvorratsbehälter, Farbspritzanlagen zum Auftragen von Polyesterlacken, Steuerungstechnik für Lackieranlagen, Lackierpistolen, Rührwerken, Waschgeräten zur automatischen Reinigung von Spritzpistolen und anderen Farbspritzvorrichtungen, Steuerungsventilen für Druckluft und Lacke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Juli 2022 | 202100253054 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 26. Januar 2015 | 201500024417 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Oktober 2013 | 201300161359 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 17. Mai 2013 | 201200239114 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020120370853