KNEE-POD

DPMA DPMA 2012 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke KNEE-POD wurde als Wortmarke am 16.05.2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.01.2013 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020120312373
Registernummer 302012031237
Anmeldedatum 16. Mai 2012
Veröffentlichungsdatum 26. April 2013
Eintragungsdatum 25. Januar 2013
Beginn Widerspruchsfrist 26. April 2013
Ende Widerspruchsfrist 26. Juli 2013
Ablaufdatum 31. Mai 2022

Markeninhaber


04416 Markkleeberg
DE

Waren und Dienstleistungen

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster und Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Antirheuma-Armbänder und -reifen und -ringe; Armbänder für medizinische Zwecke; Augenklappen für medizinische Zwecke; Bandagen für gesundheitliche Zwecke und für Verbandszwecke; Damenbinden; Gürtel für Damen- und Monatsbinden; Heftpflaster; Inkontinenzhosen; Klebebänder für medizinische Zwecke; Klebstreifen für medizinische Zwecke; Kompressen; Menstruationshöschen; Menstruationstampons; Monatsbinden; Pflaster für Fußballenentzündungen; Pflaster für medizinische Zwecke; Slipeinlagen als Hygieneartikel; Verbandgaze; gefüllte Verbandkästen; Verbandmaterial; Verbandstoffe; Watte für medizinische Zwecke; Windeln für Inkontinente; Teile und Bestandteile von und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 5 enthalten)
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf); chirurgisches Nahtmaterial; Akkupunkturnadeln; Atemgeräte für die künstliche Beatmung; Babyflaschen; Badhilfen, nämlich wasserdichte Bandagen (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf), Fingerlinge, Füßlinge und Hauben für medizinische Zwecke, Duschstühle, Haltegriffe für Badewannen, Duschen und Toiletten, Toilettensitzerhöhungen, Badewannenlifter für medizinische Zwecke; Betten für die medizinische Versorgung; Blutdruck-, Blutzucker-/Cholesterin-Meßgeräte, Bruchbänder; Brustprothesen; Brutkästen für medizinische Zwecke; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf); Decken für medizinische Zwecke; Defibrillationsgeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Dialysegeräte; Drainageröhren für medizinische Zwecke; Endstücke für Krücken; elastische Bandagen (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf); elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; fahrbare Tragbaren; Geburtshilfegeräte; Gehörschutzgeräte; Geräte für die Physiotherapie; Gipsbinden für orthopädische Zwecke (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf); Gürtel für medizinische Zwecke; Gehilfen (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf) und Sitzhilfen; Haarprothesen; Handschuhe für medizinische Zwecke; Harnflaschen [Urinale]; Harnröhrensonden; Harnröhrenspritzen; Hebevorrichtungen für Behinderte; Heißluftvibrationsgeräte für medizinische Zwecke; Heizdecken für medizinische Zwecke; Herzschrittmacher; Hörgeräte; Hörrohre; Hüfthalter für medizinische Zwecke; Inhalationsapparate; Inkubatoren für Säuglinge; Kissen für medizinische Zwecke; Koffer für Ärzte und Chirurgen; Kompressionsjacken, Kompressionshosen, Kompressionsanzüge; Kompressionshandschuhe; Kompressionsgesichtsbandagen für medizinische Zwecke; Kondome; Krampfaderstrümpfe; Krankentragen; Krankenunterlagen; Krücken; künstliche Kiefer; Leibbinden; Leibhalter; luftgefüllte Kopfkissen für medizinische Zwecke; Luftmatratzen für medizinische Zwecke; Masken für medizinisches Personal; Massagegeräte; Massagehandschuhe; Matratzen für die Entbindung; medizinische Geräte für Krankengymnastik; Milchpumpen; Nabelbinden; Nachtstühle; Orthesen (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf); orthopädische Bandagen (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf); orthopädische Gelenkbandagen (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf); orthopädische Gürtel; orthopädische Mieder; orthopädische Schuhe; orthopädische Schuhgelenkfedern; orthopädische Schuheinlagen; orthopädische Sitzschalen; orthopädische Spreizhosen; Pelotten; Pflegebetten; Pflegehilfsmittel für immobile Patienten und Behinderte zur Positionierung wie Umlagerung im Bett, zum Transfer zwischen Bett und Mobilitätshilfen sowie der Rehabilitation, nämlich Gleitlaken, Wendelaken, Gleithandschuhe, Gleitkissen, Lagerungskissen, Lagerungs- und Stützschienen (für Füße, Fußgelenke, Unterschenkel, Oberschenkel, Hüfte, Rumpf, Schultergelenke, Oberarme, Ellenbogengelenke, Unterarme, Handgelenke, Hände, Nacken, Hals und Kopf), Rutschbretter, Tragen, Transferlaken, Transferdecken, Umdrehhilfen, Umsetzhilfen; Prothesen; Schröpfköpfe; Schuheinlagen gegen Senkfüße; Schwangerschaftsgürtel; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Stützstrümpfe für chirurgische Zwecke; Suspensorien [Tragbinden]; therapeutische Heißluftapparate; Thermometer für medizinische Zwecke; Umstandsgürtel; Unterlagen für Inkontinente; Verkleidungen und Verschalungen für Orthesen und Prothesen, insbesondere modulare Prothesen; Vibromassagegeräte; Wasserbetten für medizinische Zwecke; Wasserbeutel für medizinische Zwecke; Zwangsjacken; Teile und Bestandteile von und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten)
35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistung für Waren der Klassen 1, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29 und 30; Online-Versandhandelsdienstleistungen, auch im Rahmen von E-Commerce für Waren der Klassen 1, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29 und 30; Waren- und Dienstleistungspräsentation; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Erteilung von Auskünften, Informationen und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung], einschließlich Verbraucherberatung für Waren der Klassen 1, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29 und 30; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung für Waren der Klassen 1, 3, 4, 5, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29 und 30; Sponsoring in Form von Werbung; Vorführung von Waren für Werbezwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Februar 2023 202300047268 5f Löschung, Marke geloescht
10. Juli 2014 201400268435 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2013 201300025428 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. März 2013 201200200948 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. März 2013 201200200948 1abb Eintragung, Marke eingetragen
21. März 2013 201200200948 Eintragung, Marke eingetragen
25. Januar 2013 201200200948 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020120312373