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The German trademark ESE was filed as Word mark on 11/04/2011 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 03/21/2013.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020110602182 |
| Register number | 302011060218 |
| International trademark | No. IR1181968, September 19, 2024 |
| Application date | November 4, 2011 |
| Publication date | April 26, 2013 |
| Entry date | March 21, 2013 |
| Start of opposition period | April 26, 2013 |
| End of the opposition period | July 26, 2013 |
| Expiration date | November 30, 2021 |
Trademark owner
Maastricht
NL
Trademark representatives
81379 München
DE
goods and services
6
Transportable Bauten aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Metallstangen; Baustoffe aus Metall; Behälter aus Metall für gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke sowie Tonnen und Kästen aus Metall, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Annehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme, nämlich bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halbunterirdische Behälter, Systeme oder Behälterbänke
7
Maschinen für die Abfallwirtschaft, Entsorgungswirtschaft, Wertstoffwirtschaft, Recyclingwirtschaft und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; automatische Hebezeuge (Maschinen), nicht automatische Hebezeuge (Maschinen) und deren Bestandteile
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Müllsammelfahrzeuge und Müllentsorgungsfahrzeuge, insbesondere Hecklader, Seitenlader, Frontlader, Depotcontainerfahrzeuge; an Müllentsorgungsfahrzeuge speziell angepasste Hebezeuge (Maschinen) und Bauteile für Hebezeuge, insbesondere für Hochlader und Tieflader
16
Abfallsäcke aus Papier oder Kunststoff für Haushalt und Küche
19
Müllsammelsysteme, bestehend aus Bauelementen aus einem nicht metallischen Baumaterial oder aus nicht metallischen transportablen Bauten oder aus einem nicht-metallischen Gehäuse zum Aufnehmen von wenigstens einem Behälter oder Eimer, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter oder -eimer, Sammelbehälter oder -eimer, Depotbehälter oder -eimer für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, die vorstehend genannten Waren auch als unterirdische oder halb-unterirdische Müllsammelsysteme
20
Waren aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Behälter aus Kunststoff, insbesondere für gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke sowie Tonnen und Kästen aus Kunststoff, insbesondere für Haushalts und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter Sammelbehälter, Depotbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Aufnehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich; Müllsammelsysteme, nämlich bestehend aus wenigstens einem der vorgenannten Behälter; die vorstehend genannten Behältnisse auch als unterirdische oder halb-unterirdische Behälter oder Systeme oder Behälterbänke
21
Geräte, Utensilien und Behälter für Haushalt und Küche; Behälter, Eimer für Haushalt und Küche, insbesondere Abfallbehälter, Wertstoffsammelbehälter, Mülleimer, Mülltonnen, Müllgefäße und Müllkübel; Behälter für den Haushalt aus Metall und Kunststoff; Eimer aus Metall und Kunststoff, insbesondere für Haushalts- und/oder gewerbliche und/oder kommerzielle und/oder öffentliche und/oder Bürozwecke, insbesondere Abfallbehälter für das Sammeln, Kompostieren, Annehmen, Recycling von Abfällen und/oder Wertstoffen, mit und ohne Räder, zur Verwendung im Innen- und Außenbereich
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Organisationsberatung und organisatorische Beratung in Geschäftsangelegenheiten für Dritte gegenüber Behörden, Firmen und Instanzen; Öffentlichkeitsarbeit, Reklame und Werbung in Bezug auf die Beseitigung, Entsorgung, das Recycling und der Handhabung von Abfällen in sozial verantwortungsvoller Weise; betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf Unternehmensstudien über Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen in Bezug auf Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Aufstellen von Kosten-Preis-Analysen in Bezug auf Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Geschäftsführung und betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf Energieeinsparung und Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; Unternehmensverwaltungs- und Sekretariatsdienstleistungen (Büroarbeiten) im Rahmen des Handels mit Abfall, Abfallprodukten, Energie, Gas, Wasser, Licht, Wärme und Elektrizität; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über den Ein- und Verkauf und Im- und Export von Bekleidungsstücken, Textilien, Glas und Papier aus wiederverwertetem Abfall; Erstellen von betriebswirtschaftlichen Gutachten in Bezug auf die in dieser Klasse genannten Dienstleistungen; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den Einkauf, Verkauf, Import und Export von Abfall und Abfallprodukten, Abfalleimern, Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen, Müllsammelsystemen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln und Systematisieren von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; technisches Informationsmanagement, nämlich Erfassung und Verwaltung von technischen Informationen (Büroarbeiten) und Verteilung dieser Informationen als Werbematerial; organisatorische Verwaltung und Unternehmensverwaltung sowie organisatorische Planung von Fuhrparks aus Müllfahrzeugen und Abfallcontainern; Erstellen von betriebswirtschaftlichen Gutachten und betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf den Abfalltransport und Müllentsorgung und Müllbeseitigung; Datenerfassung und Datenpflege in Computerdatenbanken sowie Marktanalyse von Daten in Bezug auf Abfall, Abfallentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling sowie Containermanagement, Müllsammelsystemmanagement und Müllfahrzeugmanagement, ausgenommen Dienstleistungen auf dem Gebiet des Datenschutzes; Erteilung von Auskünften und Informationen an Verbraucher in Bezug auf Stromverbrauch und Stromausfälle, auch im Rahmen der Vorbeugung von Stromausfällen sowie im Rahmen der Analyse des Stromverbrauches, der Lieferung von Strom und der Erstellung von Prognosen über den Stromverbrauch
36
Versicherungswesen; Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzierungen, Finanzberatung, Kreditgewährung, Finanzierungsleasing
37
Bauwesen, insbesondere auf dem Gebiet von Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen, Müllsammelsystemen, Sammelbehältern, Depotbehältern und Behälterbänken; Reparaturwesen, nämlich auf dem Gebiet von Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen (Hardware), Müllsammelsystemen (Hardware), Sammelbehältern, Depotbehältern und Behälterbänken; Installationsarbeiten, insbesondere auf dem Gebiet von Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen (Hardware), Müllsammelsystemen (Hardware), Sammelbehältern, Depotbehältern und Behälterbänken; Errichtung (Bau) und Wartung von Spielplätzen; Reinigung von Abfallbehältern, Abfallverwertungssystemen, Müllsammelsystemen, Sammelbehältern, Depotbehältern und Behälterbänken; Wartung und Reparatur von Fuhrparks aus Müllfahrzeugen und Abfallcontainern und Müllsammelsystemen (Hardware)
38
Telekommunikation; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und Übertragung von Informationen und Daten, alle vorstehend genannten Dienstleistungen mit Ausnahme von Dienstleistungen auf dem Gebiet des Datenschutzes; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen in einem Computernetzwerk oder im Internet in Bezug auf die Abfallbeseitigung, -entsorgung; technisches Informationsmanagement, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf technische Informationen im Internet oder in einem Computernetzwerk
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Transport, Einsammlung (Transport) und Lagerung von Abfall sowie Transportlogistik in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen; Frei-Haus-Auslieferung von Abfallcontainern und Müllsammelsystemen
40
Materialbearbeitung
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ingenieurwesen; Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes; Forschungsarbeiten und wissenschaftliche Studien zu Abfalllagerung, Abfallentsorgung, Abfalltransport, energiesparenden Erzeugungstechniken, Recycling und Verwertung von Abfallstoffen, Deponiegas und Düngemitteln sowie in Verbindung mit Abfallverwertung, Wiederverwertung und Recycling von Abfallstoffen sowie in Verbindung mit Energieerzeugung und der Herstellung von Brennstoffen aus Abfallstoffen; Umweltschutzberatung; Qualitätskontrolle; technische Prüfung von elektrischen Anlagen, Gas- und Wasserversorgungsanlagen, -geräten und -apparaten, Heizungsanlagen, -geräten und -apparaten; Erstellen von technischen Schadengutachten; technische Beratung im Abfallbereich; Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Technik; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellen, Aktualisieren, Entwurf, Pflege und Wiederherstellung von Computerprogrammen und -software auf den Gebieten Abfall, Abfallentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling sowie in Bezug auf Müllsammelsystemmanagement, Containermanagement und Müllfahrzeugmanagement, ausgenommen Dienstleistungen auf dem Gebiet des Datenschutzes, Datenerfassung, wissenschaftliche Recherchen und Analysen in Bezug auf Abfälle, Müllentsorgung, -beseitigung, -handhabung und -recycling; technische Überwachung von Fuhrparks aus Müllfahrzeugen und Abfallcontainern und Müllsammelsystemen und technische Überwachung von Fuhrparks aus Müllfahrzeugen und Abfallcontainern und Müllsammelsystemen anhand von erfassten Zeitdaten und/oder erfassten Ortsdaten; technische Beratung, technische Beratung und Erstellung technischer Gutachten in Bezug auf Abfalltransport und Müllentsorgung, -beseitigung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Speicherung, elektronische Sortierung und Archivierung von Daten und sonstigen Informationen; Erteilung von technischen Auskünften; technische Beratung in Bezug auf Müllhandhabung und -recycling
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| August 2, 2022 | 202200261096 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| May 4, 2022 | 202200143653 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 28, 2020 | 202000240823 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 29, 2016 | 201300102682 | 2c | Opposition period, Zurueckgenommen |
| August 21, 2013 | 201300102682 | 2b | Opposition period, Widerspruch erhoben |
| March 21, 2013 | 201100379879 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020110602182