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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinenteile, nämlich pneumatisch, mechanisch, pyrotechnisch und/oder hydraulisch betriebene Geräte, insbesondere pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Akuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Maschinenteile, insbesondere Hydraulikventile, Proportionalventile, Schaltventile, Druckventile und Servodrosselventile, voranstehende Ventile auch als Teil von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Maschinenteilen; Einspritzventile als Teile von Pumpen; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Motorteile von Fahrzeugen, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere zur Verwendung in Mobil- und Stationärhydraulik von Fahrzeugen sowie als Teile von hydraulischen und/oder pneumatischen Regelungssystemen von Fahrzeugen; Werkzeugmaschinen und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, mechanisch, pyrotechnisch und/oder hydraulisch betriebene Maschinenteile, vorzugsweise für pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Maschinenteile, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke; Einspritzpumpen, Einspritzdüsen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Kupplungsteile und/oder Teile für Kraftübertragungsvorrichtungen, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und deren Teile, insbesondere hydraulisch, pneumatisch, elektromechanisch, pyrotechnisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Maschinenteile und/oder Teile für nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, vorzugsweise pneumatisch, hydraulisch und/oder elektrisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile, insbesondere für Steuerungs- und Regelungszwecke; Pumpen und Ventile (Maschinenteile) für Haushaltsgeräte, insbesondere Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wäschetrockner; Pumpen und Ventile (Maschinenteile) für Brennstoffzellen; Pumpen- und Ventile (Maschinenteile) für Reinigungsgeräte, insbesondere Hochdruckreiniger; Pumpen (Maschinen), insbesondere Dosierpumpen und Ventile (Maschinenteile) für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen von stationären Motoren und Fahrzeugmotoren; Antriebe, Pumpen (Maschinen), insbesondere Dosierpumpen für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen und/oder Ventile für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und deren Teile, insbesondere für Heizungsanlagen und Heizungsgeräte, vorzugsweise Gas- oder Ölbrenner, Wärmepumpen, Solarthermieanlagen Einspritzventile als Teile von Motoren

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischer, pneumatischer, hydraulischer und/oder ferromagnetischer oder elektromagnetischer Energie; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Apparate und Instrumente für die Steuerung und Regelung und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte elektronische Steuerungs- und Regelungssysteme für Maschinen oder Fahrzeugen, insbesondere elektronische Aktuatoren; Dosierpumpen für Gase oder Flüssigkeiten, nämlich für gasförmige oder flüssige Brennstoffe; Brennstoffpumpen, insbesondere mit Selbstregulierung; Magnete; Schaltmagnete; elektromechanisch und/oder elektrohydraulisch betriebene Geräte als pyrotechnisch auslösende Aktuatoren mit elektronischen Regelkreisen und Magnetventile (elektromagnetische Schalter); Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Teile von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Komponenten, insbesondere Hydraulik-, Pneumatik-, Druckregel- und/oder Proportional Ventile, vorgenannte Waren für Steuerungs- und Regelungszwecke (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte; elektronische Steuerungen für wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie für Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von elektrischer, pneumatischer, hydraulischer und/oder ferromagnetischer oder elektromagnetischer Energie, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Steuerungen für Maschinenteile, Ventile als Maschinenteile und als Motorteile von Fahrzeugen, Werkzeugmaschinen und deren Teile, Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile, Einspritzpumpen, Einspritzdüsen, Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte und deren Teile, Pumpen und Ventile (Maschinenteile) für Haushaltsgeräte, insbesondere Kaffeemaschinen, Kaffeeautomaten, Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Wäschetrockner, für Brennstoffzellen, für Reinigungsgeräte, insbesondere Hochdruckreiniger; Pumpen (Maschinen), insbesondere Dosierpumpen und Ventile (Maschinenteile) für Abgasführungsanlagen und/oder Abgasreinigungsanlagen von stationären Motoren; elektronische Steuerungen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und deren Teile; elektronische Steuerungen, Pumpen, Antriebe und/oder Ventile für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, nämlich elektrische Pumpen für medizinische Zwecke

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen und deren Teile

12 Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere pneumatisch, mechanisch, pyrotechnisch und/oder hydraulisch betriebene Geräte als Fahrzeugteile für Steuerungs- und Regelungszwecke, insbesondere pneumatisch und/oder hydraulisch betätigbare Aktuatoren, Linearmotoren, Rotationsmotoren und Ventile; Ventile für Steuerungs- und Regelungszwecke als Fahrzeugteile, insbesondere Hydraulikventile, Proportionalventile, Schaltventile, Druckventile und Servodrosselventile, voranstehende Ventile auch als Teil von ferromagnetischen und/oder elektromagnetischen Fahrzeugteilen

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Dienstleistung eines Ingenieurs

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020100754117
Registernummer	302010075411

Anmeldedatum	23. Dezember 2010
Veröffentlichungsdatum	30. September 2011
Eintragungsdatum	31. August 2011
Beginn Widerspruchsfrist	30. September 2011
Ende Widerspruchsfrist	30. Dezember 2011
Ablaufdatum	31. Dezember 2030

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. November 2021	202100425416	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2021	202100262574	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2021	201900406442	4	Verlängerung, Verlaengert
16. November 2017	201700362621	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Juni 2017	201700185920	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2012	201100298845	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
13. Juni 2012	201200178703	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
30. Januar 2012	201100298845	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
31. August 2011	201100008187	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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