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Die Deutsche Marke OSCHOpur wurde als Wortmarke am 21.12.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020100661836 |
| Registernummer | 302010066183 |
| Internationale Marke | Nr. IR1075043, 07. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2010 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2011 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Juni 2011 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. September 2011 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2020 |
Markeninhaber
78315 Radolfzell
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Erbswurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch- und Fischkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, Suppenkonserven; Fleischextrakte und Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse-, Kartoffel- und Obstsalate; Fonds; Speiseöle, Speisefette, Speisefettzubereitungen, insbesondere Kräutercreme; Fleischbrühwürfel, Fleischbrühextrakte, Gemüsebrühwürfel; Brühen, Bouillons, Suppen, Fertigsuppen, Suppenkonzentrate, Suppenpräparate; Suppeneinlagen, nämlich Trockengemüsemischung; Eier, Milch und Milchprodukte; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter und Basilikumbutter; Knoblauchpasten; Konfitüren; Trockenobst, verarbeitete Nüsse; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, tierische und/oder pflanzliche Fette, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrocknete Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasülze; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten unter Zusatz von Gewürzen und Saucen; Röstzwiebeln, Dörrbohnen, Pilze (getrocknet oder in Konserven), Kartoffelprodukte; Mousses, Fruchtdessert; Eiweißzubereitungen aus Sojabohnen (Tofu) als fertige Nahrungsmittel, vorgenannte Waren, soweit möglich, auch in Form diätetischer Nährmittel für nicht medizinische Zwecke
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Soßen, einschließlich Salatsoßen; Dressings; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Mayonnaisen und Remouladen; Ketchup, Senf; Essig; Suppeneinlagen, nämlich Goldperlen, Flädli, Brot-Croûtons, Grießklößchen, Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle; Gewürze, Würzmittel, Kräutergewürzsalz, Speisesalz, Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, tierische und/oder pflanzliche Fette, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakt, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojamehl; Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; aus Hefe bestehende Produkte für Nahrungszwecke; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Zucker, Karamellzucker, Toppings, Reis, Mehle, Paniermehle; Hefe, Backpulver; Sago, Tapioka; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Fertigteig, Paniermischungen; Müsli, im Wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im Wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel, unter Beigabe von Nüssen und/oder Mandeln, Kakao, Schokolade, Rosinen, Trockenfrüchten; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pudding, Panna cotta, Mousses, Fruchtsaucen; Honig, Melassesirup, Speiseeis; Kühleis; Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft, nämlich Rotweinpulver, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten, vorgenannte Waren, soweit möglich, auch in Form diätetischer Nährmittel für nicht medizinische Zwecke
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Fruchtsäfte; alkoholfreie Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. August 2021 | 202100331482 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. März 2014 | 201400087822 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Oktober 2011 | 201100179294 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Mai 2011 | 201000664796 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020100661836