302009073217

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3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Schminke (Gesichtsfarbe), Lippenpflegestifte, Lippenstifte, Seifen, Duschgel, Shampoo

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Warndreiecke für Fahrzeuge, Lineale (Messinstrumente), Messgeräte und Messinstrumente, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Kompasse; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und/oder Kontrollieren von Elektrizität; magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger (ausgenommen unbelichtete Filme), Magnetkarten, Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smart-Cards), kodierte Telefonkarten, CD-ROM (als Tonträger und Speichermedium), Pager, Taschenrechner, Computerprogramme und -software; Unterhaltungsgeräte (einschließlich Videospiele) als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor

10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Sauger für Kleinkinder (Schnuller), Beißringe zum Erleichtern des Zahnens

14 aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln (Pins), Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmessinstrumente einschließlich Armbanduhren und Stoppuhren sowie Taschenuhren, Uhrenetuis; Armbänder und Ringe (Schmuckwaren)

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Schreibmaschinen, Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterialien (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Etiketten (nicht aus Textil), Aufkleber (Papeteriewaren), Mitgliedskarten aus Papier, Tickets (Eintrittskarten), Kalender, Poster, Autogrammkarten, Wimpel und Fahnen aus Papier, Fotoalben, Blöcke (Papier- und Schreibwaren), Zeichenblöcke, Federmäppchen und Schreibetuis (Behälter, die besonders zur Aufnahme von Schreibgeräten bestimmt und an diese angepasst sind), Ständer für Fotografien, Schultüten, Bleistifte, Kugelschreiber, Papierservietten

18 Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Koffer, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten) einschließlich Reise-, Akten- und Handtaschen; Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Kulturtaschen, Rucksäcke

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert); tragbare, nichtelektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettennecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), einschließlich Schilder aus Porzellan und Glas, Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke und/oder Nahrungsmittel; Tassen, Teller, Becher, Brotbretter, Sparbüchsen nicht aus Metall, Zahnbürsten (alle zuvor genannten Waren soweit in Klasse 21 enthalten)

22 Verpackungsbeutel (Verpackungshüllen, Verpackungstaschen) aus textilem Material; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten)

24 Webstoffe und Textilwaren; Bett- und Tischdecken einschließlich Bettwäsche, Handtücher, Tapeten und Bordüren (jeweils aus textilem Material, soweit in Klasse 24 enthalten); Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Servietten (aus Textilien); Wimpel und Fahnen (nicht aus Papier); Reisedecken; alle zuvor genannten Waren, soweit in Klasse 24 enthalten

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen einschließlich Hosen, T-Shirts, Poloshirts, Mäntel, Jacken, Overalls, Mützen, Handschuhe (als Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals, Schirmmützen, Trikots, Stirnbänder, Strampler (Bekleidung für Kleinkinder)

26 Aufnäher (Flicken) zum Aufbügeln auf Textilien, Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, einschließlich Reise-Nähsets (soweit in Klasse 26 enthalten); künstliche Blumen; Schlüsselbänder

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Bälle, Stofftiere, Brettspiele, Spielkarten, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel; Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor, Spielautomaten (Maschinen); Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckereiwaren

34 Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert

35 Einzel- und Großhandelsdienstleistungen und Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel (auch via Internet) betreffend die Waren elektrische und elektronische Apparate, fotografische Apparate, Brillen, Sonnenbrillen, magnetische, elektronische, optische Aufzeichnungsträger, Schlüsselringe, Sparbüchsen, Fahrzeugplaketten, Nummernschilder, Schmuckwaren, Uhren, Druckereierzeugnisse, Fotografien, Waren aus Leder und Lederimitationen, Koffer, Taschen, Kopfkissen, Bett- und Tischdecken und Textilwaren, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Aufnäher, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen, insbesondere Fußballspielen; Organisation und Durchführung intellektueller Wettbewerbsveranstaltungen als kulturelle und sportliche Aktivitäten; Talent- und Nachwuchsförderung durch Aus- und Fortbildung; Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Betrieb eines Museums, Betrieb eines Clubs (soweit in Klasse 41 enthalten); Durchführung von Live-Veranstaltungen, einschließlich Musikdarbietungen; Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen; Vermietung von Bühnendekoration; Bücherverleih; Erstellen von Bildreportagen; Dienstleistungen bzgl. Freizeitgestaltung; Betrieb von Gesundheitsclubs; Betrieb eines Internats; Betrieb von Kindergärten (Erziehung); Filmvorführungen in Kinos; Betrieb von Feriencamps (Unterhaltung); Fernsehunterhaltung; Filmproduktion; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Partyplanung (Unterhaltung); Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Produktion von Shows; Betrieb von Sportanlagen, Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Vermietung von Stadien; Online-Produktion von Büchern und Zeitschriften

43 Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Catering; Betrieb einer Bar, Betrieb eines Feriencamps (Beherbergung), Vermietung von Ferienhäusern; Hotelreservierung; Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurants, Schnellimbissrestaurants (Snack-Bars); Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)

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Trademark form	Figurative mark
File reference	3020090732175
Register number	302009073217

Application date	December 9, 2009
Publication date	June 18, 2010
Entry date	May 17, 2010
Start of opposition period	June 18, 2010
End of the opposition period	September 20, 2010
Expiration date	July 6, 2010

Date	Document number	Area	Entry
July 13, 2010	201000458326	5f	Deletion, Marke geloescht
May 17, 2010	201000008848	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

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