302009045827

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke 302009045827 wurde als Bildmarke am 30.07.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren #Batterien, Stapel

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090458278
Registernummer 302009045827
Anmeldedatum 30. Juli 2009
Veröffentlichungsdatum 15. Januar 2010
Eintragungsdatum 15. Dezember 2009
Beginn Widerspruchsfrist 15. Januar 2010
Ende Widerspruchsfrist 15. April 2010
Ablaufdatum 31. Juli 2019

Markeninhaber


Shenzhen Guangdong
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Batterien und galvanische Zellen, Solarbatterien, (elektrische) Batterieladegeräte, Blinker (Lichtsignale); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Drähte, Kabel, Abzweig- und Steckdosen, Stecker und andere elektrische Steckverbindungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Computerperipheriegeräte; Feuerlöschgeräte
11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Beleuchtungsapparate und -geräte, insbesondere Lampen (Glühbirnen, Glühlampen), Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke, Blitzlichtgeräte, Taschenlampen, Lichtinstallationen
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. April 2020 202000117487 5f Löschung, Marke geloescht
26. November 2012 201200387038 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 2010 200900403611 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. Dezember 2009 200900283814 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090458278