ENGLISH LEARNING MATTERS Business English

DPMA DPMA 2009 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke ENGLISH LEARNING MATTERS Business English wurde als Wort-Bildmarke am 16.06.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020090353913
Registernummer 302009035391
Anmeldedatum 16. Juni 2009
Veröffentlichungsdatum 13. November 2009
Eintragungsdatum 12. Oktober 2009
Beginn Widerspruchsfrist 13. November 2009
Ende Widerspruchsfrist 15. Februar 2010
Ablaufdatum 30. Juni 2019

Waren und Dienstleistungen

9 Lehr- und Unterrichtsmaterial für das Selbststudium von Sprachen in Form von Audiokassetten, Compact-Discs und CD-Roms; Lehr- und Unterrichtsmaterial für das Selbststudium von Sprachen in Form von Arbeitsbüchern, Wörterbüchern, Studienführern und Abschriften zum Mitlesen von auf Audiokassetten, Compact-Discs und CD-Roms gesprochenen Texten; Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für den Sprach- und Fremdsprachunterricht; Apparate für den Sprach- und Fremdsprachunterricht; Druckschriften für Benutzer und Computern und Computerprogrammen; photographische und kinematografische Apparate für Unterrichtszwecke, einschließlich Medien mit Unterrichts-, Sprachschulungs- und Reiseinhalten, einschließlich Audiokassetten, Videobänder, CD-Rom, DVD, Computerdisketten und Software; Geräte zur Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild; Computer Software Programme mit erzieherischem Inhalt und/oder Sprachlehrinhalt; voraufgenommene Medien und Vorrichtungen mit erzieherischem und/oder Sprachlehrinhalt, nämlich Audiobänder, magnetische Computerbänder, magnetische Computerdisketten, Videobänder, digitale Audiobänder, Audiokassetten, Videokassetten, magnetisch kodierte Karten, optische Platten, Audiodisks, DVD, Compactdisks, CD-ROMs, Videoplatten, alle in Klasse 9; Lehr-, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und elektronische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate für Video und Audio Verfilmung; Aufnahme, Bearbeitung, Übersetzung und Wiedergabe auf Filmmaterial, Videoband; Tonträger für Kinos, Studios, Ausstellungen, Freizeitparks auf dem Gebiet von Film, Video und Audio; maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Audiokassetten, Videokassetten, CDs, CD-ROMs, DVDs, Disketten; Software, maschinenlesbare Datensammlungen und Computer; Tonträger, Videobänder, -platten und -kassetten; alle vorgenannten Waren insbesondere, aber nicht ausschließlich zum Unterricht, für Spracherziehung und -ausbildung und zur sprachlichen Reiseunterstützung; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente, auch elektronische
16 Druckereierzeugnisse für den Sprachunterricht sowie Reise- und Sprachführer; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen aller Art, insbesondere für den Sprach- und Fremdsprachenunterricht; audiovisuelle Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse, einschließlich Produkte für Unterrichtszwecke, zur Sprachschulung und für Reisen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Lehr-, Instruktions- und erzieherisches Material, verwendet in Verbindung mit Sprachlehre, nämlich gedruckte Kursmaterialien auf dem Gebiet der Sprachlehre, Arbeitsbücher, befasst mit der Sprachlehre, Übungsbücher, Grammatikführer, Wörterbücher, Referenzmaterialien auf dem Gebiet der Sprachlehre, Nachrichtenblätter auf dem Gebiet der Sprachlehre und Bücher für Redewendungen; Bücher und anderes gedrucktes Material in Bezug auf Reisen, nämlich Reiseführer, Referenzbücher, mit Bezug zu Reisen, Bücher für Redewendungen und Nachrichtenblätter mit Bezug zu Reisen, alle in Klasse 16; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Broschüren, Bücher; Fotografien; Poster; alle vorgenannten Waren ausschließlich zum Unterricht, für Spracherziehung und -ausbildung und zur sprachlichen Reiseunterstützung
41 Sprachunterricht; kulturübergreifende Weiterbildung; Übersetzungen, Dolmetschen; Unterricht; Schulung, einschließlich Sprachschulung sowie interkulturelle Schulung; Unterhaltung; Sportaktivitäten und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung; Erziehung; Unterhaltung; Bereitstellung von Erziehungs-Dienstleistungen, nämlich Training und Lehre in Fremdsprachen; Erziehungsberatung, insbesondere Spracherziehung und -ausbildung; Dienstleistungen im Bereich der Erziehung und der Ausbildung von Personen in allen Formen, insbesondere Spracherziehung und -ausbildung; Veranstaltung von Ausstellungen für Kultur- und Ausbildungszwecke; Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Symposien; Produktion von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Produktion von Show-Darbietungen; Betrieb eines Internates; Berufsberatung; Dolmetschen der Gebärdensprache; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere, aber nicht ausschließlich zum Unterricht, für Spracherziehung und -ausbildung und zur sprachlichen Reiseunterstützung; Lehre in Fremdsprachen; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen (ausgenommen für Werbezwecke); Fortbildung, insbesondere Fortbildung für Managementaufgaben und für die Benutzung von Computern und Computerprogrammen; Organisation, Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Konferenzen und Kongressen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Planung, Organisation und Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2020 202000069875 5f Löschung, Marke geloescht
01. Februar 2018 201800033091 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Februar 2016 201620424152 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. März 2010 200900340084 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Oktober 2009 200900235756 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090353913