ENGLISH LEARNING MATTERS Business English Logo (DPMA, 06/16/2009)
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The German trademark ENGLISH LEARNING MATTERS Business English was filed as Word and figurative mark on 06/16/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/12/2009.
The current status of the mark is "Trademark cancelled".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Two predominant colours #Series of letters presenting different forms of writing #Curved lines or bands (except A 26.11.13) #Other signs, notations or symbols, º (temp), #, bar codes #Series of letters in different dimensions
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020090353913 |
| Register number | 302009035391 |
| Application date | June 16, 2009 |
| Publication date | November 13, 2009 |
| Entry date | October 12, 2009 |
| Start of opposition period | November 13, 2009 |
| End of the opposition period | February 15, 2010 |
| Expiration date | June 30, 2019 |
Trademark owner
22081 Hamburg
DE
Trademark representatives
goods and services
9
Lehr- und Unterrichtsmaterial für das Selbststudium von Sprachen in Form von Audiokassetten, Compact-Discs und CD-Roms; Lehr- und Unterrichtsmaterial für das Selbststudium von Sprachen in Form von Arbeitsbüchern, Wörterbüchern, Studienführern und Abschriften zum Mitlesen von auf Audiokassetten, Compact-Discs und CD-Roms gesprochenen Texten; Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere für den Sprach- und Fremdsprachunterricht; Apparate für den Sprach- und Fremdsprachunterricht; Druckschriften für Benutzer und Computern und Computerprogrammen; photographische und kinematografische Apparate für Unterrichtszwecke, einschließlich Medien mit Unterrichts-, Sprachschulungs- und Reiseinhalten, einschließlich Audiokassetten, Videobänder, CD-Rom, DVD, Computerdisketten und Software; Geräte zur Aufnahme, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild; Computer Software Programme mit erzieherischem Inhalt und/oder Sprachlehrinhalt; voraufgenommene Medien und Vorrichtungen mit erzieherischem und/oder Sprachlehrinhalt, nämlich Audiobänder, magnetische Computerbänder, magnetische Computerdisketten, Videobänder, digitale Audiobänder, Audiokassetten, Videokassetten, magnetisch kodierte Karten, optische Platten, Audiodisks, DVD, Compactdisks, CD-ROMs, Videoplatten, alle in Klasse 9; Lehr-, elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente und elektronische Bauelemente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate für Video und Audio Verfilmung; Aufnahme, Bearbeitung, Übersetzung und Wiedergabe auf Filmmaterial, Videoband; Tonträger für Kinos, Studios, Ausstellungen, Freizeitparks auf dem Gebiet von Film, Video und Audio; maschinenlesbare Datenträger, insbesondere Audiokassetten, Videokassetten, CDs, CD-ROMs, DVDs, Disketten; Software, maschinenlesbare Datensammlungen und Computer; Tonträger, Videobänder, -platten und -kassetten; alle vorgenannten Waren insbesondere, aber nicht ausschließlich zum Unterricht, für Spracherziehung und -ausbildung und zur sprachlichen Reiseunterstützung; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente, auch elektronische
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Druckereierzeugnisse für den Sprachunterricht sowie Reise- und Sprachführer; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen aller Art, insbesondere für den Sprach- und Fremdsprachenunterricht; audiovisuelle Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse, einschließlich Produkte für Unterrichtszwecke, zur Sprachschulung und für Reisen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Lehr-, Instruktions- und erzieherisches Material, verwendet in Verbindung mit Sprachlehre, nämlich gedruckte Kursmaterialien auf dem Gebiet der Sprachlehre, Arbeitsbücher, befasst mit der Sprachlehre, Übungsbücher, Grammatikführer, Wörterbücher, Referenzmaterialien auf dem Gebiet der Sprachlehre, Nachrichtenblätter auf dem Gebiet der Sprachlehre und Bücher für Redewendungen; Bücher und anderes gedrucktes Material in Bezug auf Reisen, nämlich Reiseführer, Referenzbücher, mit Bezug zu Reisen, Bücher für Redewendungen und Nachrichtenblätter mit Bezug zu Reisen, alle in Klasse 16; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Broschüren, Bücher; Fotografien; Poster; alle vorgenannten Waren ausschließlich zum Unterricht, für Spracherziehung und -ausbildung und zur sprachlichen Reiseunterstützung
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Sprachunterricht; kulturübergreifende Weiterbildung; Übersetzungen, Dolmetschen; Unterricht; Schulung, einschließlich Sprachschulung sowie interkulturelle Schulung; Unterhaltung; Sportaktivitäten und kulturelle Aktivitäten; Ausbildung; Erziehung; Unterhaltung; Bereitstellung von Erziehungs-Dienstleistungen, nämlich Training und Lehre in Fremdsprachen; Erziehungsberatung, insbesondere Spracherziehung und -ausbildung; Dienstleistungen im Bereich der Erziehung und der Ausbildung von Personen in allen Formen, insbesondere Spracherziehung und -ausbildung; Veranstaltung von Ausstellungen für Kultur- und Ausbildungszwecke; Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Symposien; Produktion von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Produktion von Show-Darbietungen; Betrieb eines Internates; Berufsberatung; Dolmetschen der Gebärdensprache; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere, aber nicht ausschließlich zum Unterricht, für Spracherziehung und -ausbildung und zur sprachlichen Reiseunterstützung; Lehre in Fremdsprachen; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen (ausgenommen für Werbezwecke); Fortbildung, insbesondere Fortbildung für Managementaufgaben und für die Benutzung von Computern und Computerprogrammen; Organisation, Veranstaltung und Leitung von Kolloquien, Konferenzen und Kongressen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Planung, Organisation und Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 28, 2020 | 202000069875 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| February 1, 2018 | 201800033091 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| February 9, 2016 | 201620424152 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| March 15, 2010 | 200900340084 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| October 12, 2009 | 200900235756 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020090353913