Hipp Baby-Becher

DPMA DPMA 2009 Trademark cancelled

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The German trademark Hipp Baby-Becher was filed as Word mark on 04/02/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/22/2009. The current status of the mark is "Trademark cancelled".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 3020090213399
Register number 302009021339
Application date April 2, 2009
Publication date October 23, 2009
Entry date September 22, 2009
Start of opposition period October 23, 2009
End of the opposition period January 25, 2010
Expiration date April 30, 2019

Trademark owner


Sachseln
CH

Trademark representatives

goods and services

5 aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweißpräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung, ausgenommen diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse, ausgenommen diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost
29 aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweißpräparate für die menschliche Ernährung, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren, Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten, Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiß für Nahrungszwecke, Snackprodukte auf der Basis von Eiweißen, Fetten und Fettsäuren, Bienenpräparate, nämlich Blütenpollen, zubereitet, für Nahrungszwecke, Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten, Desserts und Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art, im Wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süßspeisen, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt, Suppen, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und Präserven, Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost, alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und/oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen und/oder Fetten, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten
30 Fruchtriegel, im Wesentlichen bestehend aus Früchten und Cerealien, Müsli, Getreide, Nüssen und/oder Zucker; Tee, Teegetränke, Kakao, Zucker; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Grieß, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren, Snackprodukte auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Eiweißen, Fetten und Fettsäuren; Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Traubenzuckerpräparate; Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis; Kinderdesserts, insbesondere Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Stärke, Desserts und Süßspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art, Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt, Gewürze, Müslis, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Früchten, Nüssen und/oder Zucker, Getreideriegel, im Wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Nüssen, Getreide, Früchten und/oder Zucker, tellerfertige Getreidekost; aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung (Getreide), verarbeitet für die menschliche Ernährung, einschließlich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost, alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten
31 frisches Obst und Gemüse
32 alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke, Fruchtsirupe und andere alkoholfreie Fruchtpräparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alle vorgenannten Waren auch für Diätzwecke und diätetische Zwecke, nicht für medizinische Zwecke
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 7, 2020 202000005432 5f Deletion, Marke geloescht
February 25, 2010 200900316173 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
November 26, 2009 200900150402 8e Registration, Marke eingetragen
November 26, 2009 200900150402 Registration, Marke eingetragen
September 22, 2009 200900150402 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020090213399