302009013533

DPMA DPMA 2009 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 302009013533 wurde als Bildmarke am 05.03.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.06.2009 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020090135339
Registernummer 302009013533
Internationale Marke Nr. IR1021789, 26. November 2024
Anmeldedatum 05. März 2009
Veröffentlichungsdatum 17. Juli 2009
Eintragungsdatum 12. Juni 2009
Beginn Widerspruchsfrist 17. Juli 2009
Ende Widerspruchsfrist 19. Oktober 2009
Ablaufdatum 31. März 2019

Markeninhaber


27570 Bremerhaven
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Fisch, Fischfilets, Fischerzeugnisse, Fischgerichte, Schalentiere für Speisezwecke (nicht lebend) und Erzeugnisse aus Schalentieren, Krebstiere für Speisezwecke (nicht lebend) und Erzeugnisse aus Krebstieren; Fleisch, Geflügel, Geflügelteile, Geflügelfleischerzeugnisse, Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte, alle vorgenannten Produkte auch tiefgekühlt; Speiseöle und Speisefette; pastöse Erzeugnisse und Saucen, im Wesentlichen bestehend aus Fett und/oder Milcherzeugnissen und/oder Früchten (verarbeitet) und/oder Gemüse (verarbeitet) und/oder Fleischprodukten und/oder Fischprodukten, auch unter Beigabe von Gewürzen und/oder Gewürzmischungen und/oder Kräutern und/oder Kräutermischungen; tafelfertige Gerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fischwaren unter Zusatz von Gemüse, Teigwaren, Gewürzen und Soßen; fetthaltiger Brotaufstrich
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokoladewaren; Süßwaren; Mehlspeisen, Sandwiches, Pizza, Pasta; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Marinaden; Kühleis; Teigwaren und Nudeln; Brot, Backwaren mit Füllungen und/oder Belägen, die hauptsächlich aus Fisch und/oder Fischerzeugnissen und/oder Eiern und/oder Käse und/oder Käsezubereitungen und/oder Milchprodukten und/oder Gemüse und/oder Obst und/oder Kräutern und Gewürzen bestehen; vorgenannte Waren, soweit möglich, auch als Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, auch in tiefgekühlter Form, soweit in Klasse 30 enthalten; Süßspeisen, Desserts auf der Basis von Weizen, Grieß, Stärke; Puddingdesserts
43 Verpflegung von Gästen; Catering

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. November 2019 201900374076 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010 201000369763 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 2010 201000262410 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2009 200900208276 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. Juni 2009 200900120725 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020090135339