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The German trademark SOUNDTAXI was filed as Word mark on 02/23/2009 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/20/2009.
The current status of the mark is "File deleted".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020090121621 |
| Register number | 302009012162 |
| Application date | February 23, 2009 |
| Publication date | December 24, 2009 |
| Entry date | November 20, 2009 |
| Start of opposition period | December 24, 2009 |
| End of the opposition period | March 24, 2010 |
| Expiration date | February 28, 2019 |
Trademark owner
70190 Stuttgart
DE
Trademark representatives
80802 München
DE
goods and services
9
Computerprogramme; Computersoftware; aus dem Internet oder einem globalen Netzwerk herunterladbare Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, Videos, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; elektronische Publikationen und digitalisierte Druckerzeugnisse (herunterladbar); Multimediaerzeugnisse (Datenträger) zur Verwendung mit der Übertragung von Daten, insbesondere Ton-, Bild/Ton-, Text-, Film- und Videodateien; Computersoftware (gespeichert) zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltönen, Videos, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; Apparate, Instrumente und Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, Videos, Textsignale, Musik, Tönen, Grafiken, Spiele und Bilder; bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger und Datenspeichermedien, Tonträger und Bildtonträger, insbesondere CDs, DVDs, Blue Ray Discs, USB-Sticks, Schallplatten, Platten, MCs, Bänder, Kassetten, Disketten, Data-Cartridges, Magnetkarten oder kodierte Karten; herunterladbare Musik-, Konzert-, Film-, Spielfilm-, Ton-, Video- und anderer Multimediaaufzeichnungen und -produkte, insbesondere über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer Form; Teile und Zusatzteile für sämtliche vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
35
Dienstleistungen einer Agentur für Künstler, Musiker und Komponisten (soweit in Klasse 35 enthalten), nämlich Werbung (PR), Öffentlichkeitsarbeit und Vermittlung von Vertragsabschlüssen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Computerprogramme, Computersoftware, aus dem Internet oder einem globalen Netzwerk herunterladbare Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, Videos, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder; elektronische Publikationen und digitalisierte Druckerzeugnisse (herunterladbar), Multimediaerzeugnisse (Datenträger) zur Verwendung mit der Übertragung von Daten, insbesondere Ton-, Bild/Ton-, Text-, Film- und Videodateien, Computersoftware (gespeichert) zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltönen, Videos, Textsignale, Musik, Töne, Grafiken, Spiele und Bilder, Apparate, Instrumente und Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Bearbeitung, Übertragung, Kodierung und Dekodierung, Ausstrahlung und Abrufung von Daten, insbesondere Sprache, Klingeltöne, Videos, Textsignale, Musik, Tönen, Grafiken, Spiele und Bilder, bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und elektromagnetische Datenträger und Datenspeichermedien, Tonträger und Bildtonträger, insbesondere CDs, DVDs, Blue Ray Discs, USB-Sticks, Schallplatten, Platten, MCs, Bänder, Kassetten, Disketten, Data-Cartridges, Magnetkarten oder kodierte Karten, herunterladbare Musik-, Konzert-, Film-, Spielfilm-, Ton-, Video- und anderer Multimediaaufzeichnungen und -produkte, insbesondere über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer Form, Teile und Zusatzteile für sämtliche vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für elektronische oder computergestützte Produkte aus dem musikalischen und audiovisuellen Unterhaltungsbereich, die über das Internet und andere elektronische Kommunikationsnetze bereitgestellt werden, auch als Abonnement; Versandhandelsdienstleistungen in den Bereichen Telekommunikations- und Multimediawaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen für Unterhaltungsprodukte und andere Waren in den Bereichen Telekommunikation und Multimedia; Marketingdienstleistungen; Internetdienste, nämlich die Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken durch die Erstellung von Verzeichnissen, mit Informationen, Standorten und anderen Ressourcen, die über ein weltweites Computernetzwerk für Dritte verfügbar sind; Präsentation von Firmen im Internet, einem globalen Netzwerk und in anderen Medien zu Werbezwecken; Werbung; Internetwerbung; Geschäftsführung; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten und Informationen in Computerdatenbanken; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch über das Internet oder ein globales Netzwerk
38
Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Dokumente, insbesondere Audio-, Video- und andere Multimediadateien, über das Internet, ein globales Netzwerk oder andere elektronische Kommunikationsnetze und Datenbanken; Ausstrahlung, Streaming und Übermittlung von Audio-, Video- oder anderen Multimediainhalten über das Internet oder ein globales Netzwerk; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Hörfunksendungen, Kabelfernsehsendungen und Rundfunksendungen über das Internet oder ein globales Netzwerk sowie in elektronischer oder computergestützter Form; Webcasting (Datenübertragung); Bereitstellung des Zugriffs zu elektronischen und anderen Kommunikationsnetzen für die Übertragung oder den Empfang von Daten, Ton-, Bild-, Bildton- oder sonstigen Multimediainhalten; Bereitstellung des Zugriffs zu Datenbanken mit audiovisuellen Medien, insbesondere mit Informationen über Titel, Interpret und sonstige Informationen über Werke der Musik und Musikvideos
41
Unterhaltung; interaktive Unterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Ausbildung, Erziehung und Unterricht; Dienstleistungen eines Musikverlags, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe von Texten, ausgenommen für Werbezwecke, in Form von Informationen, Erläuterungen und Kommentaren sowie Artikeln im kulturellen Bereich, insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Kino, Film, Fernsehen, Radio, Video und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Veröffentlichung von Rezessionen und Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung, insbesondere über Künstler, Musik, Musiker, Konzerte, Kino, Film, Fernsehen, Radio, Video und sonstige kulturelle Veranstaltungen; Dienstleistungen und Betrieb eines Film-, Video- und Tonstudios; Produktion, Aufnahme, Verleih und Vorführung von Bild-, Ton-, Film-, Video- und Fernsehaufnahmen, insbesondere auch Musikdarbietungen, künstlerische Darbietungen sowie Musikvideos; Dienstleistungen einer Agentur für Künstler, Musiker und Komponisten, nämlich Vermittlung von Auftritten, Engagements, Künstlerkooperationen und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Druckereierzeugnissen zum Thema Unterhaltung; Organisation von Musik-, Konzert-, Film-, Spielfilm-, Ton- und Videoveranstaltungen sowie sonstigen Veranstaltungen im kulturellen Bereich
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten und Urheber- sowie Leistungsschutzrechten, insbesondere betreffend künstlerischen Darbietungen, Musikdarbietungen, Musikvideos, Fotografien und anderen Multimediamaterialien zum Thema Unterhaltung; Verwaltung von gewerblichen Schutzrechten, Urheber- und Leistungsschutzrechten
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 29, 2019 | 201900335865 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| June 11, 2010 | 201000421310 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 23, 2010 | 200900376795 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| November 20, 2009 | 200900110824 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020090121621