BETTENKULT Logo (DPMA, 13.02.2009)
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Die Deutsche Marke BETTENKULT wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.2009 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei vorherrschende Farben #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei Quadrilaterale, eines in dem anderen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020090111715 |
| Registernummer | 302009011171 |
| Anmeldedatum | 13. Februar 2009 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Juni 2009 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2009 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. Juni 2009 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. September 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2019 |
Markeninhaber
Markenvertreter
09116 Chemnitz
DE
Waren und Dienstleistungen
10
Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Wasserbetten für medizinische Zwecke
20
Bettbeschläge, nicht aus Metall; Betten für Haustiere; Betten (Möbel); Bettgestelle aus Holz; Bettrollen, nicht aus Metall; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Matratzen; Wasserbetten, nicht für medizinische Zwecke
24
Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Bettwäsche; Bettzeug (Bettwäsche); Bezüge für Kissen; Kissenbezüge; Matratzenüberzüge; Steppdecken, Tagesdecken für Betten; Tücher (Laken)
35
Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Dienstleistungen des Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen in den Bereichen: Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungs- und Dekorationswaren; Online- oder Katalogversandhandelsdienstleistungen im Bereich: Waren des Gesundheitssektors, Einrichtungswaren und Dekorationswaren; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Publikation von Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form) für Werbezwecke; betriebswirtschaftliche Beratung, insbesondere für Franchising-Konzepte; Verbraucherberatung; verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; Vorführung von Waren für Werbezwecke; Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Oktober 2019 | 201900333577 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. November 2009 | 200900184848 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Mai 2009 | 200900109093 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020090111715