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6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall, Schlosswaren und Kleineisenwaren als Teil von oder Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Gebäudetüren, Gebäudetoren, Abschlüssen und Teilabschlüssen von Bauten, Gebäuden und Grundstücken oder Einfriedungen; Metallrohre, nämlich als Teile von oder Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen von Gebäudetüren und Gebäudetoren und Teilabschlüssen von Bauten, Gebäuden und Grundstücken oder Einfriedungen; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich Fenster, Türen und Tore, Garagentore, aus oder überwiegend aus Metall; Fertigbauteile und Halbfabrikate aus oder überwiegend aus Metall für deren Herstellung, nämlich Tür-, Fenster- und Torbeschläge, Schlösser, Fenster, Tür- und Torzargen sowie Profile für deren Herstellung, Tür- und Torblätter, Füllungen für Tür- und Torblätter, aus oder überwiegend aus Metall; Baumaterialien aus oder überwiegend aus Metall, nämlich bewegliche und unbewegliche Abschlüsse (nämlich Tore, Türen, Zargen, Raumabtrennungen, Trennwände; Innen- und Außenverglasungen) und Teilabschlüsse von Bauten, Gebäuden, Grundstücken, Einfriedungen, Ein- und Ausgängen und Ein- und Ausfahrten; transportable Bauten aus oder überwiegend aus Metall; Kabel und Drähte aus oder überwiegend aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), nämlich als Teile von oder Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen und Teilabschlüssen von Bauten, Gebäuden und Grundstücken oder Einfriedungen; Kleinmetallwaren, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich als Teile von oder Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen und Teilabschlüssen von Bauten, Gebäuden, Grundstücken oder Einfriedungen; Waren aus oder überwiegend aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, nämlich als Teile von und als Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen von Bauten oder Grundstücken oder Einfriedungen; Baubeschläge aus oder überwiegend aus Metall; Befestigungskeile, Befestigungslaschen und Befestigungsanker aus oder überwiegend aus Metall nämlich als Teil von oder Zubehör zu beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen von Gebäudtüren und Gebäudetoren und Teilabschlüssen von Bauten, Gebäuden und Grundstücken oder Einfriedungen; Briefkästen aus oder überwiegend aus Metall; Dächer aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Vordächer für Haus- und Eingangstüren; Schienen und Eckschienen für Bauzwecke aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere als Teile von beweglichen Abschlüssen von Bauten und Grundstücken oder Einfriedungen; Fassadenelemente aus oder überwiegend aus Metall; Federn (Kleineisenwaren) aus oder überwiegend aus Metall als Zubehör zu oder Teile von beweglichen Abschlüssen von Bauten und Grundstücken oder Einfriedungen; Fenster aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Aluminium und/oder Stahl; Fensterbeschläge aus oder überwiegend aus Metall; Fensterfeststeller aus oder überwiegend aus Metall; Fenstergriffe aus oder überwiegend aus Metall; Fensterläden aus oder überwiegend aus Metall; Fensterrahmen aus oder überwiegend aus Metall; Fensterriegel aus oder überwiegend aus Metall; Fensterrollen; Fensterzargen aus oder überwiegend aus Metall; Gesimse aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Fenstergesimse; Gitter aus oder überwiegend aus Metall und deren Teile, insbesondere Rollgitter; Hausnummern, nicht leuchtend, aus oder überwiegend aus Metall; Jalousien aus oder überwiegend aus Metall; Mauerverkleidungsteile aus oder überwiegend aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Paneele (Platten) aus oder überwiegend aus Metall für Türen und Tore; Profilstäbe und Profilleisten aus oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Oberlichter (Fensterklappen) aus oder überwiegend aus Metall; Riegel aus oder überwiegend aus Metall; Rollläden aus oder überwiegend aus Metall; Säulen (Bauteile) aus oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Scharniere aus oder überwiegend aus Metall; insbesondere Tür- und Torscharniere; Schilder aus Metall als Zubehör für Türen und Tore; Schlösser aus oder überwiegend aus Metall (ausgenommen elektrische); Schlüssel; Schrauben und Schraubenmuttern aus oder überwiegend aus Metall, nämlich als Zubehör zu und Teile von beweglichen und unbeweglichen Abschlüssen von Bauten und Grundstücken oder Einfriedungen; bewegliche Stahl- und Aluminium-Konstruktionen; Fenster-, Tür- und Torstürze aus oder überwiegend aus Metall; Täfelungen aus oder überwiegend aus Metall; Tore aus oder überwiegend aus Metall, insbesondere Stahl oder verzinktem Stahl, Edelstahl, Aluminium, insbesondere Garagentore, handbetätigte Tore, motorisch angetriebene, insbesondere fernsteuerbare Tore, Industrietore, Tore für Einfriedungen, Sectionaltore, einflügelige Über-Kopf-Tore, Schwingtore, Rolltore, Schiebetore, Drehtore, Falttore, Rundlauftore, Pendeltore, Feuerschutztore und Feuerschutzschiebetore, Hofeinfahrtstore; Torflügel aus oder überwiegend aus Metall; Torrahmen aus oder überwiegend aus Metall; Torbänder aus oder überwiegend aus Metall; Torgriffe aus oder überwiegend aus Metall; Torbeschläge aus oder überwiegend aus Metall; Torbestandteile aus oder überwiegend aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Torfüllungen aus oder überwiegend aus Metall; Torklinken aus Metall; Toröffner (nicht elektrisch); Torriegel; Torrollen; Torschlösser (nicht elektrisch); Torschließer (nicht elektrisch); Nebentüren aus Metall; Toreinfassungen und Trennwände aus oder überwiegend aus Metall; Türen aus oder überwiegend aus Metall und deren Teile, nämlich Haustüren, Innentüren, Außentüren, Schallschutztüren, Sicherheitstüren, Mehrzwecktüren, Feuer- und Rauchschutztüren; handbetätigte Türen, motorisch angetriebene Türen, Drehtüren, Schiebetüren, Türen für Einfriedungen, Gartentüren und Falttüren; Türbänder aus oder überwiegend aus Metall; Türbeschläge aus oder überwiegend aus Metall; Türbestandteile aus oder überwiegend aus Metall; Türfeststeller aus oder überwiegend aus Metall; Türfüllungen aus oder überwiegend aus Metall; Türflügel aus oder überwiegend aus Metall; Türgriffe aus oder überwiegend aus Metall; Türklingeln (nicht elektrisch); Türklinken; Türklopfer; Türöffner (nicht elektrisch); Türrahmen aus oder überwiegend aus Metall; Türstöcke aus oder überwiegend aus Metall; Türriegel; Türrollen; Türschlösser (nicht elektrisch); Türschließer (nicht elektrisch); Seitenteile (Bauelemente) aus oder überwiegend aus Metall für Haustüren und Gebäudeeingänge; Wandverkleidungsteile aus oder überwiegend aus Metall; Winkelstücke aus oder überwiegend aus Metall für Bauzwecke; Zäune und Zaunteile aus oder überwiegend aus Metall; Zargen aus oder überwiegend aus Metall

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung (ausgenommen Spritzgießmaschinen) zur Fertigung von Teilen von Gebäudetüren und Gebeäudetoren und Bauteilen von beweglichen Gebäude- und Einfriedungsabschlüssen; Baumaschinen, Werkzeugmaschinen (ausgenommen Spritzgießmaschinen) zur Fertigung von Teilen von Gebäudetüren und Gebeäudetoren von beweglichen Gebäude- und Einfriedungsabschlüssen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten) zur Erzeugung und Übertragung von Antriebskräften für Gebäudetüren und Gebeäudetoren und bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und deren Teile (soweit in Klasse 7 enthalten) zur Erzeugung und Übertragung von Antriebskräften für Gebäudetüren und Gebeäudetoren und bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Maschinen, elektronische Bauelemente und mechanische Vorrichtungen zur Erzeugung und Übertragung von Antriebskräften auf Türen, Tore und bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Antriebsmaschinen für bewegliche Abschlüsse von Bauwerken, Gebäuden und Einfriedungen, insbesondere für Türen, Tore, Fenster, Rollgitter, Rollladen; Antriebsketten, -bänder und -gurte (ausgenommen für Kraftfahrzeuge); Antriebswellen (ausgenommen für Fahrzeuge) für Gebäudetüren und Gebeäudetoren und bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Antriebsmaschinen (ausgenommen für Fahrzeuge) für Gebäudetüren und Gebeäudetoren und bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Elektromotoren (ausgenommen für Fahrzeuge), nämlich solche für Tür- und Torantriebe; Federn (Maschinenteile); Treibriemen (außer für Fahrzeuge) für Gebäudetüren und Gebeäudetoren und bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Getriebe (ausgenommen für Fahrzeuge) für Gebäudetüren und Gebeäudetoren und bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Vorhangantriebe, nicht handbetrieben, für Gebäudetüren und Gebeäudetoren und bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Türantriebe, nicht handbetrieben; Torantriebe, nicht handbetrieben, nämlich Garagen- und Industrietorantriebe sowie Antriebe für Tore von Einfriedungen, Antriebe für Schwing- und Sectionaltore, Drehtore und Schiebetore; Wellenantriebe, nämlich als Teile von oder Zubehör zu Toren oder für Tore als bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; Antriebe für Pendeltore, Rolltore, Schnelllauftore als bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse; elektrische Tür-, Tor- und Fensterantriebe als bewegliche Gebäude- und Einfriedungsabschlüsse

9 wissenschaftliche, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) als bewegliche Teile und Bauteile von Abschlüssen von Bauten und Einfriedungen wie Toren, Türen, Fenstern; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten und Signalen; Datenverarbeitungsgeräte als Teile zu Tor- oder Türanlagen; Feuerlöschgeräte, Feuerschutzvorrichtungen (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Türklingeln; elektrische und elektronische Türöffner; elektrische und elektronische Toröffner; elektrische und elektronische Türschließer; elektrische und elektronische Torschließer; elektrische Steuerungen, Steuergeräte, Regelgeräte, Fernsteuerungen und Fernsteuergeräte, Kontrollgeräte, Messgeräte und Signalgeräte für Antriebe, nämlich für Antriebe von Türen, Toren oder sonstigen beweglichen Abschlüssen von Bauten, Einfriedungen, Ein- und Ausgängen und Ein- und Ausfahrten; elektrische Steuerungen, Steuergeräte, Regelgeräte, Fernsteuerungen, Kontrollgeräte und Messgeräte und Signalgeräte für Schließanlagen und Schlösser; elektrische und elektronische Codier- und Decodiergeräte; Detektoren und Sensoren zur Überwachung, Steuerung und Regelung der Bewegung von Fenstern, Toren oder Türen; Sendegeräte und Empfangsgeräte zur Fernsteuerung von Türen und Toren oder beweglichen Abschlüssen von Bauten und Einfriedungen; Klingelknöpfe; elektrische Schalter und elektrische Schaltgeräte; Leuchtschilder; elektrische und elektronische Schlösser; geldbetätigte Schranken; Signalanlagen (leuchtend oder mechanisch) sowie Signallampen, insbesondere als Zubehör zu Abschlüssen von Ein- und Ausgängen oder Ein- und Ausfahrten; Summer; elektrische Taster zur Bedienung von elektrischen oder elektronischen Schlössern und gesicherten Tür- und Torantrieben; elektrische Schlüsseltaster und Schlüsselschalter; Türgucker; Drucktaster (Schalter), Schlüsseltaster (Schalter) und Schaltsäulen zur Betätigung von beweglichen Abschlüssen von Bauten und Einfriedungen bzw. von Ein- und Ausfahrten oder -gängen und zur Betätigung von elektrischen Einrichtungen wie Hof- und Eingangsbeleuchtung oder Garagenbeleuchtung; Handsender für Signale zur Betätigung von Torantrieben, Feuer- und Rauchschutztüren, -tore und -klappen, auch automatisch betätigbar; alle vorgenannten Waren ausschließlich als Teile und Bauteile von Gebäudetüren und Gebäudetoren und beweglichen Gebäude- und Einfriedungsabschlüssen

19 Baumaterialien nicht oder überwiegend nicht aus Metall; bewegliche Bauten nicht oder überwiegend nicht aus Metall; nämlich bewegliche und unbewegliche Abschlüsse und Teilabschlüsse von Bauten, Grundstücken, Einfriedungen, Ein- und Ausgängen und Ein- und Ausfahrten; Baubeschläge nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Briefkästen aus Mauerwerk; Dächer nicht oder überwiegend nicht aus Metall, nämlich Vordächer für Haus- und Eingangstüren; Schienen und Eckschienen als Baumaterial nicht oder überwiegend nicht aus Metall, nämlich als Teile von oder Zubehör zu beweglichen Abschlüssen von Bauten und Grundstücken oder Einfriedungen; Fassadenverkleidungsteile nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fenster nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fensterbeschläge nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fensterläden nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fensterrahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Fensterzargen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Feuerschutzgitter und zu Bauzwecken nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Gesimse nicht oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere Fenstergesimse; Gitter für Bauzwecke, nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Rollgitter nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Hausnummern, nicht leuchtend, nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Jalousien nicht oder überwiegend nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Mauerverkleidungsteile nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Rahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall für Bauzwecke; Platten nicht oder überwiegend nicht aus Metall für Türen und Tore als Teile und Bauteile von Gebäudetüren und Gebäudetoren und beweglichen Gebäude- und Einfriedungsabschlüssen, Profilstäbe und Profilleisten nicht oder überwiegend nicht aus Metall als Teile und Bauteile von Gebäudetüren und Gebäudetoren und beweglichen Bauten-, Gebäuden- und Einfriedungsabschlüssen, Oberlichter (Fensterklappen) nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Außenrollläden nicht oder überwiegend nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Säulen (Bauteile) nicht oder überwiegend nicht aus Metall für Bauzwecke; Fenster-, Tür- und Torstürze nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Täfelungen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Tore nicht oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere Garagentore, handbetätigte Tore, motorisch angetriebene, nämlich fernsteuerbare Tore, Industrietore, Tore für Einfriedungen, Sectionaltore, einflügelige Über-Kopf-Tore, Schwingtore, Rolltore, Schiebetore, Drehtore, Falttore, Rundlauftore, Pendeltore, Feuerschutztore und Feuerschutzschiebetore, Hofeinfahrtstore; Torflügel nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torrahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torbeschläge nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torbestandteile (soweit in Klasse 19 enthalten) nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Torfüllungen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Nebentüren nicht aus Metall als Zubehör oder Teile von Toren; Toreinfassungen nicht aus Metall; Trennwände nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türen nicht oder überwiegend nicht aus Metall, insbesondere Haustüren, Innentüren, Außentüren, Schallschutztüren, Sicherheitstüren, Mehrzwecktüren, Feuer- und Rauchschutztüren; handbetätigte Türen, motorisch angetriebene Türen, Drehtüren, Schiebetüren, Türen für Einfriedungen, Gartentüren und Falttüren vorgenannte Waren nicht aus Metall; Türbeschläge nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türfüllungen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türflügel nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türgriffe nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türrahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Türstöcke nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Verglasungsrahmen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Wandverkleidungsteile nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Zäune und Zaunteile nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Zargen nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Drahtglas; Fensterglas (ausgenommen Glas für Landfahrzeuge); Fensterscheiben (Bauglas); feuerfeste und feuerbeständige Baumaterialien nicht oder überwiegend nicht aus Metall; Holzfurniere; Holzleisten und Holz- sowie Kunststoffprofile für Bauzwecke; Isolierglas für Bauzwecke; sämtliche vorgenannten Waren auch in beliebiger Kombination untereinander

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Trademark form	Word mark
File reference	3020090106258
Register number	302009010625

Application date	February 20, 2009
Publication date	December 18, 2009
Entry date	November 17, 2009
Start of opposition period	December 18, 2009
End of the opposition period	March 18, 2010
Expiration date	February 28, 2019

Date	Document number	Area	Entry
October 29, 2019	201900334498	5f	Deletion, Marke geloescht
September 8, 2016	201620679210	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 21, 2014	201400063577	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 7, 2011	200900373853	2c	Opposition period, Zurueckgenommen
August 10, 2011	201100274428	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
June 30, 2011	201100227591	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
May 13, 2011	201100168059	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
April 21, 2010	200900373853	2b	Opposition period, Widerspruch erhoben
March 1, 2010	201000272455	5g	Deletion, Marke teilweise geloescht
November 17, 2009	200900112952	1aaa	Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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