30157649

DPMA DPMA 2001 Trademark registered

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The German trademark 30157649 was filed as Figurative mark on 10/01/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/27/2001. The current status of the mark is "Trademark registered".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Two predominant colours #Triangular figures with one or more convex or concave sides

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Figurative mark
File reference 301576491
Register number 30157649
Application date October 1, 2001
Publication date January 4, 2002
Entry date November 27, 2001
Start of opposition period January 4, 2002
End of the opposition period April 4, 2002
Expiration date October 31, 2031

Trademark owner


10245 Berlin
DE

Trademark representatives

goods and services

9 16 28 35 38 41 42 45
Fotografische, Film-, optische, elektrische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Programme, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Fotografien, Poster, Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Notizzettel, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Spielkarten; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte); Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug; Masken, Scherzartikel; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Meinungsforschung; Marketing; Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung, Geschäftsführung; Büroarbeit; Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung, Veranstaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Werbeberatung; Verteilung von Werbematerial für andere; Werbemittlung; Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations); Telekommunikation; Bereitstellung von Übertragungswegen zur Datenfernübertragung im Multimediabereich; Dienstleistungen eines Onlineanbieters, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten; Ausstrahlung und Weitersendung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Ton- und Bildübertragung durch Draht-, Kabel- oder Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen; Vermittlung von Presseinformationen und Informationen mit nichtwerbendem Charakter; Anbieten und/oder Verfügbarmachen von Daten und/oder Informationen in Datenbanken oder Datennetzen, insbesondere im Internet; Erziehung, Ausbildung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Hörfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Hörfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Hörfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Hörfunk- und Fernsehgeräten; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Durchführung von Preisverleihungen, Kongressen, Konferenzen und Informationsveranstaltungen; Produktion von Multimediapräsentationen für Dritte, soweit in Klasse 41 enthalten; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Erstellen von Statistiken und Marktanalysen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; EDV-technisches Erfassen und Bearbeiten multimedialer Daten und Vorlagen sowie deren Speicherung auf Datenträgern
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Trademark history

Date Document number Area Entry
March 27, 2021 202000352644 4 Extension, Verlaengert
August 14, 2018 201800036000 5e RAW: Loeschung Dritter, Marke teilweise geloescht
October 14, 2011 201000599940 4 Extension, Verlaengert
August 18, 2011 201100280824 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
July 19, 2011 201100246687 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 6, 2009 200900012610 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 29, 2008 200800657795 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 17, 2007 200701256860 3b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 7, 2007 200701043397 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 10, 2006 200605216554 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 28, 2005 200503445788 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 8, 2003 200302812215 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 27, 2001 200102455218 Registration, Marke eingetragen
November 27, 2001 200102455334 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10301576491