QVC OUTLET STORE Logo (DPMA, 09/17/2001)
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The German trademark QVC OUTLET STORE was filed as Word and figurative mark on 09/17/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 02/21/2002.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Four colours #Series of letters presenting different forms of writing #Horizontal lines or bands
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 301552959 |
| Register number | 30155295 |
| Application date | September 17, 2001 |
| Publication date | March 28, 2002 |
| Entry date | February 21, 2002 |
| Start of opposition period | March 28, 2002 |
| End of the opposition period | June 28, 2002 |
| Expiration date | September 30, 2011 |
Trademark owner
Trademark representatives
80335 München
DE
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Maschinen für Heimwerker, Küche, Haushalt und Garten; Werkzeuge, insbesondere elektrische/maschinell betriebene Werkzeuge, nicht handbetätigte Handwerkzeuge, Elektrowerkzeugezubehör, soweit in Klasse 7 enthalten; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte zur Haut- und Haarpflege sowie für kosmetische Zwecke, soweit in Klasse 8 enthalten; handbetätigte Geräte für Haus, Garten und Auto sowie für Heimwerker, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klasse 22 enthalten; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Werbung; Rundfunk- und Fernsehwerbung für TV-Verkaufs- oder -Einkaufssendungen, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften über Onlineshops, das Fernsehen, Versandhauskataloge, Internet- oder Online-Datenbanken; Betrieb eines Teleshoppingkanals, nämlich Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen sowie über den An- und Verkauf von Waren; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten über einen Teleshoppingkanal; Homeshopping, Katalog- und Versandhausdienste mittels Fernsehen, Kabel, Katalog, Telefon, Computer und/oder Netzen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce; Zusammenstellung von verschiedenen Waren, Warenabbildungen oder -beschreibungen für Dritte um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in Versandhauskatalogen, über einen Fernsehkanal im Warenhaus, mittels Telefon oder Fernsehen, über eine Webseite im Internet, eine Online-Datenbank und durch elektronische Medien zu ermöglichen; organisatorische Beratung und Unterstützung auf dem Gebiet interaktives Fernsehen und auf dem Gebiet elektronischer Einkauf; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; finanzielle Beratung und Unterstützung auf dem Gebiet interaktives Fernsehen und auf dem Gebiet elektronischer Einkauf; Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunk-, Fernseh- und Kabelfernsehsendungen; Kommunikationsdienste in Bezug auf elektronisches Einkaufen und Bearbeitung von Bestellungen und Zahlungen; E-Mail-Dienste und Übertragung von Dokumenten; Nachrichtenerfassung und -übertragung; Übertragung, Ausstrahlung, Empfang, Speicherung und Bearbeitung von Ton, Daten oder Bildern über Computerkabel, E-Mail, Fernsehen oder Satellit; Leasing und Vermietung von Kommunikations- und Telekommunikationsapparaten, -anlagen, -instrumenten und -komponenten; Bereitstellung des Zugangs zu Informationen, Text, Ton, Bildern und Daten über Kommunikations- und Computernetze; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; logistische Dienstleistungen auf dem Transportsektor, insbesondere Organisation und Besorgung des Warenflusses durch Übernahme der Ware von Lieferanten, Wareneingangsprüfung, büromäßige Bearbeitung von Lieferaufträgen, Sortieren und Kommissionieren sowie Übergabe der Waren an den Empfänger, Zusammenstellung von Sortimenten für den Handel, vorgenannte Dienstleistungen auch unter Zuhilfenahme von elektronischer Datenverarbeitung; Materialbearbeitung; Erziehung; Aus- und Weiterbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Organisation von Wettbewerben auf den vorgenannten Gebieten; Verlagswesen, Veröffentlichung von Büchern, Magazinen, Journalen, Zeitschriften, Berichten, Handbüchern, Texten, Computerprogrammen, Aufzeichnungen, Ton-, Bild-, audiovisuellen Aufzeichnungen, Multimediaaufzeichnungen und elektronischen Aufzeichnungen, elektronisches Publizieren, Multimediaveröffentlichungen; Produktion von Fernsehprogrammen, Filmen und Shows; Verleih von aufgezeichneten Shows, Filmen, Rundfunk- und Fernsehdarbietungen; Produktion von Videobändern und Videoplatten; Bereitstellung von Informationen, Veröffentlichungen, Büchern, Zeitschriften über elektronische Medien oder das Fernsehen; Durchführen von Spielen über das Internet und über interaktives Fernsehen; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Programmen; Leasen, Mieten und Vermieten von Computerhardware, Datenbanken, Computersoftware und Computerprogrammen; Leasing, Vermieten und Mieten von Hardware und Software zur Implementierung von interaktivem Fernsehen und zur Implementierung von elektronischem Einkauf; Beratung in Bezug auf Computer; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank; Programmieren, Design und Entwicklung von Computersoftware; Fotografie; Dienstleistungen eines Optikers, eines Innendekorateurs und eines Modedesigners; Vermietung von Kleidung; Lieferung von Modeinformationen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 1, 2012 | 201200202291 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| September 8, 2010 | 201000535701 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 26, 2009 | 200900348293 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 2, 2009 | 200900232926 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| January 23, 2004 | 200403003342 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| February 5, 2003 | 200302760698 | Transfer / Change of address, Abgeschlossen | |
| February 21, 2002 | 200202512628 | Registration, Marke eingetragen | |
| February 21, 2002 | 200202512975 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301552959