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The German trademark railevant solutions was filed as Word mark on 07/17/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/22/2001.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 301431507 |
| Register number | 30143150 |
| Application date | July 17, 2001 |
| Publication date | November 22, 2001 |
| Entry date | October 22, 2001 |
| Start of opposition period | November 22, 2001 |
| End of the opposition period | February 22, 2002 |
| Expiration date | July 31, 2031 |
Trademark owner
80809 München
DE
goods and services
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Pumpen als Teile von Fahrzeugen; physikalische, elektrotechnische, elektronische Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel- und Überwachungsgeräte und -apparate; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektromechanisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektrisch, elektronisch betätigte, gesteuerte, steuernde Mess-, Signal-, Kontroll-, Steuer-, Regel-, Förder-, Speicher-, Verstärker- und Überwachungsgeräte, -apparate und daraus zusammengestellte Anlagen; vorgenannte Waren für Fahrzeuge, für Bahnhöfe und für Gleisanlagen; Einzelteile der vorgenannten Geräte und Apparate; Lufttrockner, Luftfilter als Teile von Fahrzeugen; Klima- und Toilettenanlagen für Fahrzeuge; mechanisch und/oder pneumatisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch und/oder elektromagnetisch und/oder elektromechanisch und/oder elektronisch betätigte, überwachte Bremsen von Landfahrzeugen, Luftfederungen für Landfahrzeuge, Fahrzeug-Niveauregulierungsanlagen und Fahrzeuganhänger; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Steuerung, Regelung, Beeinflussung und/oder Überwachung von Fahrzeugbremsen, Teile solcher Geräte und Apparate; Räder, Achslager; selbsttätige und nichtselbsttätige Kupplungen für Schienen- und Straßenfahrzeuge, nämlich Zug- und Stoßkupplungen, Rohrleitungskupplungen, Elektrokupplungen, Druckluftkupplungen und Kabelkupplungen; Halte- und Lenkgestänge und Zug- und Stoßübertragungsglieder für die zuvor genannten Kupplungen; Kompressoren als Teile von Fahrzeugen; Druckmittelbehälter als Teile von Fahrzeugen; Türen sowie Geräte und Apparate zum Betätigen, Regeln, Steuern und/oder Überwachen von Türen in Fahrzeugen; elektrische und/oder elektronische Geräte, Apparate und Instrumente und daraus zusammengesetzte Einrichtungen oder Anlagen zum Übertragen elektrischer Leistung, Automatisieren des Zugbildungs- und Rangierbetriebs, zur Durchführung und Automatisierung des Zugbereitstellungs- und Bremsprüfprozesses, zur Zugvollständigkeitsprüfung und zur Überwachung des Fahr- und Bremsbetriebs; Traktionssteuerungen; Sandungseinrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Vorratsbehältern, Dosierern und Steuergeräten; Drehgestellausrüstungen für Schienenfahrzeuge, nämlich Bremszylinder, Gestängesteller, Klotzbremseinheiten, Scheibenbremsen, Magnetschienenbremsen, Wirbelstrombremsen; Druckluftbeschaffungseinrichtungen für Fahrzeuge, im Wesentlichen bestehend aus Druckluftbehältern aus Metall; Scheibenwischerblätter, Scheibenwischerantriebe, Scheibenwischerspritzdüsen, Scheibenwischerwasserbehälter, Scheibenwischerwasserpumpen, Scheibenwischerbedienungsventile und aus den vorgenannten Waren zusammengestellte Scheibenwisch- und Scheibenwaschvorrichtungen für Schienenfahrzeuge; Vorrichtungen als Teil des Drehgestelles zur Erkennung und/oder Ortung von Flachstellen in den Laufflächen der Räder von Schienenfahrzeugen, im Wesentlichen bestehend aus Sensoren, Detektoren und elektronischen Apparaten und Instrumenten; Entgleisungsdetektoren für Schienenfahrzeuge, Stoßdämpfer und Teile der vorgenannten Waren; über Computernetzwerke laufende Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren; über Computernetzwerke laufende Vermittlung von Verträgen im Zusammenhang mit der entgeltlichen Erbringung von Dienstleistungen; vorgenannte Vermittlungsdienstleistungen unter Zuhilfenahme von Datennetzen und von auf elektronischen Medien gespeicherte Datenbanken; Erstellung und Pflege dieser Datenbanken; Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten im Zusammenhang mit der Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren und der entgeltlichen Erbringung von Dienstleistungen über elektronische Datennetze und andere Onlinedienste; elektronische Finanzdienstleistungen (E-Commerce), insbesondere Durchführung von Zahlungsverkehr, Ausgaben von Kundenkarten, auch als Zahlungsmittel soweit in Klasse 36 enthalten; Leasing von DV-Anlagen; Reparatur und/oder Instandhaltung von druckmittelbetriebenen Geräten, Apparaten und Bremsgeräten; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Geräten und Anlagen; Reparatur und/oder Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen Mess-, Steuer-, Regelgeräten für Niveauregulierungs-, Bremssysteme für Landfahrzeuge und Anhänger; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit Online-Diensten, Durchführung von Telefondiensten, Teletext-Services, Dienstleistungen eines Telefon- und/oder Internetproviders, nämlich Vermittlung von Zugriffszeiten zu Telefon-, Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet, Betreiben, Bereithalten, Vermitteln und zur Verfügung stellen von Speicherraum (Webspace) in Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet; Betreiben, Bereithalten und zur Verfügung stellen von Computer- und/oder Datennetzen für Zugriffe von Dritten; Kommunikation durch Computer-Terminals, nämlich Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild, computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Sammeln, Zusammenstellen, Bereitstellen, Übermitteln und Liefern von Nachrichten und Informationen, insbesondere in öffentlich zugänglichen Datenbanken, in Datennetzen wie dem Internet oder zum Abruf per Faxpolling; Durchführung von Lehrgängen, Aus- und Fortbildungsveranstaltungen, Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen über Veranstaltungen, Veröffentlichung und Herausgabe von ergänzenden Printmedien (Kataloge), alle vorstehenden Dienstleistungen auch über Datennetze und in Verbindung mit Onlinediensten; Dienstleistungen eines Programmierers, Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten für den Aufbau elektronischer Netze, nämlich Entwicklung, Installation und Pflege von Computernetzwerken, Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken, Vermietung von Kapazitäten auf Computernetzen für Inhalteanbieter (Content-Provider) der verschiedenen Branchen (Waren und Dienstleistungen) und für Hersteller von Waren sowie Erbringern von Dienstleistungen, Betrieb von Computer-Daten-Basen (Datenbanken), Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Computersoftware-Design, Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers, nämlich anwenderbezogene technische Beratung über die sichere, geschützte Datenübertragung und Speicherung von Daten, insbesondere zum Einsatz von Verschlüsselungssoftware und zum Einsatz von Schutzmechanismen (Firewalls); Steuerung des Zugriffs von Datenbasen, insbesondere durch Passwortgenerierung, Identifikatoren, Einsatz von öffentlichen Schlüsseln und/oder Arbeit mit beglaubigten Lizenzen, nämlich Softwarelizenzen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen insbesondere sowohl im Intranet als auch im Internet; Webhosting, nämlich Erstellen von Webseiten in Computernetzen für Dritte; Internet-Publishing, nämlich Erstellung und Entwicklung von Internetseiten für Dritte, Erstellen von insbesondere interaktiven Internetseiten für Dritte; Entwicklung, Erstellung, Weiterentwicklung und Wartung (Verbesserung und Aktualisierung) von Computerprogrammen, -programmsystemen, -programmbibliotheken und Datenbanken sowie deren Vermietung oder Überlassung in Form von besonderen Vertragsverhältnissen (lizenzweise Überlassung); Anwendungs- und Einsatzplanung von Computerlösungen; technische Beratung und Anwendungsunterstützung zu Computerlösungen; Erstellen von EDV-Systemanalysen sowie Prüfung von EDV-Systemen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| February 5, 2021 | 202000250318 | 4 | Extension, Verlaengert |
| November 24, 2011 | 201000480458 | 4 | Extension, Verlaengert |
| September 8, 2011 | 201100305114 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| October 22, 2001 | 200102426705 | Registration, Marke eingetragen | |
| October 22, 2001 | 200102427376 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301431507