II BUY Logo (DPMA, 03/14/2001)
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The German trademark II BUY was filed as Word and figurative mark on 03/14/2001 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 07/23/2001.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertical lines or bands #Letters presenting some other special form of writing #Frontispieces (as a title page or on a label) #Four colours #Two quadrilaterals, one inside the other
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 301169438 |
| Register number | 30116943 |
| Application date | March 14, 2001 |
| Publication date | August 23, 2001 |
| Entry date | July 23, 2001 |
| Start of opposition period | August 23, 2001 |
| End of the opposition period | November 23, 2001 |
| Expiration date | March 31, 2011 |
Trademark owner
50829 Köln
DE
Trademark representatives
50678 Köln
DE
goods and services
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigt); Video- und Computerspiele, auch zum Anschluss an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Magnetaufzeichnungsträger; bespielte und unbespielte Ton- und Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Schallplatten, Tonbänder, Tonkassetten, Audio- und Videoplatten, -folien, -kassetten, -filme und -bänder, CDs, CD-ROMs, Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten; Druckereierzeugnisse, Bücher, Magazine, Poster, Papier- und Vinylaufkleber, Rubbelbilder, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und zum Aufbügeln), Werbedrucksachen, Broschüren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Schreibwaren; Spielkarten; Rucksäcke, Taschen, Geldbörsen, Brieftaschen, Schlüsseletuis, Brustbeutel, Bauchtaschen; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, Christbaumschmuck; Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 28 enthalten; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung für TV-Verkaufs- oder Einkaufssendungen; Planung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen als Werbesendungen, Sendung und Weitersendung von Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel- und Satellitenfunk sowie ähnliche technische Einrichtungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Werbetexten; Vermittlung und Abrechnung von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung mittels Onlineshopping in Computernetzen und/oder anderen Vertriebskanälen; Zurverfügungstellung eines Onlineportals im Internet durch Onlinevermittlung von Verträgen, sowohl über Anschaffung von Waren als auch über Erbringung von Dienstleistungen; Durchführung von Auktionen; Telekommunikation; Sendedienstleistungen, einschließlich Dienstleistungen im Zusammenhang mit Kabel-, Satelliten- oder Fernsehausstrahlungen, Planung, Gestaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen für den TV-Einkauf von zuhause; Produktion, Reproduktion und Vorführung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen; Onlinedienstleistungen, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; elektronische Maildienste; Unterhaltungsdienstleistungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Fernsehunterhaltung, insbesondere im Zusammenhang mit der Produktion von Fernsehsendungen für den Einkauf von zuhause; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Darbietung von Fernseh-, Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltungen von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Livesendung im Rundfunk oder Fernsehen; Vermietung von Filmen, Video- und Tonaufnahmen; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen; Zurverfügungstellung von Onlineveröffentlichungen zur Unterhaltung, insbesondere elektronische Spiele, Bücher und Zeitschriften; Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen oder sonstigen Nutzungsrechten an Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Geschäftsführung sowie Verkaufsberatung; Merchandising, Lizenzvergabe und sonstige Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Vermittlung von Informationen aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen, Gestaltung und Pflege von Webseiten, Hosting von Webseiten Dritter, Vermietung von Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken; Sammeln und Liefern von Daten, Nachrichten und Informationen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 28, 2011 | 201100397857 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 21, 2009 | 200900246098 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| July 23, 2001 | 200102366856 | Registration, Marke eingetragen | |
| July 23, 2001 | 200102367088 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10301169438