D - Info on trademark no 300666136 DPMA, 09/05/2000]

goods and services

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, einschließlich Farbpigmente; Rostschutzmittel einschließlich Unterbodenschutz für Fahrgestelle, Verdünnungsmittel für Lacke; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel (soweit in Klasse 2 enthalten); Beizen (soweit in Klasse 2 enthalten); Naturharze im Rohzustand; Metallfolien und Metallpulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschließlich Rostentfernungsmittel, Schleifpapier; Seifen; Parfümerie, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege einschließlich Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial einschließlich Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets), gefüllte Verbandkästen, Verbandmaterial, Verbandstoffe; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke und für Chemietoiletten; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren einschließlich Fahrzeugplaketten aus Metall, Fahrzeugschlösser aus Metall, Nummernschilder aus Metall für Fahrzeuge, Schilder aus Metall, Radkrallen als Wegfahrsperren, Schlüsselringe aus Metall, leere Werkzeugkästen aus Metall, leere Werkzeugkoffer aus Metall; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die Herstellung, Reparatur und Demontage von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen, für die chemische Industrie, Landwirtschaft, Bergbau, Textilindustrie, Lebensmittelindustrie, Getränkeindustrie, Bauindustrie und Verpackungsindustrie; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Motorenteile von Motoren aller Art, einschließlich Luftfilter für Motoren, Steuergeräte für Motoren, Glühkerzen für Dieselmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) einschließlich Schaltkupplungen, ausgenommen für Landfahrzeuge, maschinelle Wagenheber; Rasenmäher; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; handgetriebene Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik einschließlich Kratzer (Handwerkzeuge), Werkzeugschlüssel, handgetriebene Wagenheber; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Manikürenecessaires, Messer; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate einschließlich Etuis für Rasierapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten einschließlich Kontaktlinsen, Brillen, Brillenetuis, Ferngläser, optische Lupen, Sonnenbrillen, , Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen, Spannungsregler für Fahrzeuge, Warndreiecke für Fahrzeuge, Zigarettenanzünder für Automobile, Alarmgeräte, Akkumulatoren und Batterien, Ladegerät für Batterien, elektrische Diebstahlalarmgeräte, Geschwindigkeitsanzeiger, Warnlampen für Fahrzeuge, Lineale (Meßinstrumente), Meßgeräte und Meßinstrumente, Drehzahlmesser, Rettungsvorrichtungen, nämlich Rettungsflöße, Rettungsleitern, Rettungsnetze, Rettungsplanen, Rettungsringe, Rettungsbojen, Rettungswesten, Säuremesser, elektrische Sicherungen, elektrische Relais, Laser, nicht für medizinische Zwecke (insbesondere Laserpointer), Fernsteuerungsgeräte; Fernbedienungen, Sonnenbatterien, Kompasse, Navigationsinstrumente, Wasserwaagen, Waagen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild einschließlich Antennen, Radios, Fernsehapparate, Telephonapparate inklusive Videotelephone, Projektionsgeräte, Filmkameras, Photoapparate, Photokopiergeräte, elektronische Übersetzungsgeräte, elektronische Taschenübersetzungsgeräte, belichtete Filme; Magnetische, elektronische und optische Aufzeichnungsträger, Schallplatten einschließlich Karten (Magnetkarten), Karten mit integrierten Schaltkreisen (Smartcards), Telephonkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Ausgabeautomaten; Bank-, Geldautomaten; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer einschließlich elektronische Terminkalender, Faxgeräte, Monitore, Computerperipheriegeräte, Taschenrechner; gespeicherte Computerprogramme und -software; Feuerlöschgeräte; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; einschließlich Taschenlampen, Gasanzünder (Feuerzeuge), Entfroster für Fahrzeuge, Scheibenheizungen für Fahrzeuge, Fahrzeugscheinwerfer, elektrische Kaffeemaschinen; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und/oder auf dem Wasser sowie deren Teile, einschließlich Kraftfahrzeuge und deren Teile, Steuergeräte für Fahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren einschließlich Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmeßinstrumente einschließlich Armbanduhren, Stopuhren und Taschenuhren, Uhrenetuis, Zigarettenetuis aus Edelmetall oder mit Edelmetall platiniert; Edelsteine; Musikinstrumente einschließlich Gitarre, Trompete, Saxophon; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Schreibmaschinen, Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; einschließlich Atlanten, Kalender, geographische Karten, Veröffentlichungen (Schriften), Kugelschreiber und Bleistifte, Wimpel und Fahnen (aus Papier), Servietten (aus Papier); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren einschließlich Koffer, Reisenecessaires, Taschen, insbesondere Reise-, Akten- und Handtaschen, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Schlüsseletuis; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen einschließlich Betten, Regale; Schränke, Tische, Schreibtische, Stühle, Sessel, Sofas, Kinderhochstühle und -lauflerngeräte, Kleiderbügel, Kopfpolster; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen einschließlich Schlafsäcke für Campingzwecke, Tonnen, Fässer nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Tanks für flüssige Brennstoffe, nicht aus Metall, aufblasbare Werbeartikel, soweit in Klasse 20 enthalten; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) einschließlich tragbare, nicht elektrische Kühltaschen, Kühlboxen, Picknickkoffer mit Geschirr, Toilettenecessaires, Papierhandtuchspender aus Metall; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) einschließlich Chamoisleder oder Fensterleder für Reinigungszwecke; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten einschließlich Schilder aus Porzellan und Glas, Blumenvasen, Isoliergefäße für Getränke, Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Netze, Zelte, Planen, Seile, Bindfäden, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen), rohe Gespinstfasern einschließlich Hängematten, Verpackungsbeutel (-hüllen, -taschen) aus textilem Material, Abschleppseile für Fahrzeuge, Fahrzeugplanen; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken einschließlich Bettwäsche, Handtücher, Tapeten, Bordüren (aus Textil), Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Servietten (aus Textil), Moskitonetze, Wimpel, Fahnen (nicht aus Papier); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen einschließlich T-Shirts, Polo-Shirts, Mäntel, Jacken, Overall, Mützen, Handschuhe (Bekleidung), Schuhe, Tücher für Bekleidungszwecke, Krawatten, Schals; Spitzen und Stickerei, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge einschließlich Automatten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Bordüren (aus Papier); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten einschließlich Fahrzeugmodelle, insbesondere Modellautos, Bälle, Plüschtiere und sonstige Plüschspielzeugartikel, Schwimmgürtel, -flossen, -westen, -flügel, elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Kaleidoskope; Spielautomaten; Spielkarten; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees) nämlich Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Milchprodukte nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst-, Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak, Raucherartikel einschließlich Aschenbecher, nicht aus Edelmetall, Feuerzeuge, Tabakbeutel, Tabakdosen, nicht aus Edelmetall, Zigarettenetuis, Dosen, nicht aus Edelmetall, Zigarrenetuis, Zigarrenkästen, Zigarrenkisten, nicht aus Edelmetall; Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; einschließlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Unternehmensberatung, Öffentlichkeitsarbeit, Rundfunk- und Fernsehwerbung, Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Fahrzeuge, deren Teile und Zubehör einschließlich Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Kraftfahrzeuge, deren Teile und Zubehör; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Versicherungswesen einschließlich Krankenversicherung, Vermittlung von Versicherungen, Unfallversicherung; Finanzwesen, Geldgeschäfte einschließlich Ausgabe von Kreditkarten, Bankgeschäfte, Vergabe von Darlehen, Gewährung von Krediten, Kreditvermittlung, finanzielle Beratung, Leasing, insbesondere Leasing von Fahrzeugen, Sparkassengeschäfte, Immobilienwesen einschließlich Gebäudeverwaltung, Grundstücksverwaltung, Schätzung von Immobilien, Vermietung von Büros (Immobilien), Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Immobilien, Vermittlung von Wohnungen, Verpachtung von Immobilien; Dienstleistungen eines Maklers; Bau, Reparatur, Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von von Fahrzeugen, Motoren und deren Teile einschließlich Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Telekommunikation; Sammeln und Liefern von Nachrichten bzw. Pressemeldungen, elektronische Übermittlung von Nachrichten, Vermietung von Telekommunikationsgeräten, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; einschließlich Abschleppen von Fahrzeugen, Taxidienste, Transporte mit Kraftfahrzeugen, Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Automobilen, Beförderung von Personen, insbesondere mit Autobussen; Materialbearbeitung einschließlich Abfallbearbeitung (Umwandlung), Metallbearbeitung; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten einschließlich Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Workshops, Veranstaltung von Messen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Betrieb von Kinos, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Betrieb von Museen, Musikdarbietungen, insbesondere Orchesterdarbietungen, Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe, Veranstaltung von Lotterien und Glücksspielen; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; einschleßlich Computerberatungsdienste Vermietung von Computer-Software, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten, technische Projektplanung, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus und der Technik; Verpflegen von Gästen; Beherbergung von Gästen, einschließlich Verpflegen von Gästen in Cafes, Vermieten von Gästezimmern; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege, Dienstleistungen eines Tierarztes, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft

Show translation

Trademark form	Word and figurative mark
File reference	300666136
Register number	30066613
International trademark	No. IR760537, March 27, 2025

Application date	September 5, 2000
Publication date	April 26, 2002
Entry date	November 21, 2000
Start of opposition period	April 26, 2002
End of the opposition period	July 26, 2002
Expiration date	September 30, 2010

Date	Document number	Area	Entry
May 31, 2011	201100191239	5f	Deletion, Marke geloescht
February 20, 2009	200900080174	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 27, 2002	200290039178		RAW: Berichtigung
March 27, 2002	200202540761		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
November 5, 2001	200102437511		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 21, 2000	200002188092		Registration, Marke eingetragen
November 21, 2000	200002188435		Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

D

Protect this trademark from copycats!

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

Trademark history