mb Logo (IGE, 08/06/2021)
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The Swiss trademark mb was filed as Word and figurative mark on 08/06/2021 at the Swiss Federal Institute of Intellectual Property.
It was registered as a trademark on 06/21/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Application date | August 6, 2021 |
| Publication date | June 21, 2022 |
| Entry date | June 21, 2022 |
| Expiration date | August 6, 2031 |
Trademark owner
Schulstrasse 4
8500 Frauenfeld
CH
Trademark representatives
Hauptstrasse 14
8280 Kreuzlingen
CH
goods and services
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Anbauteile, Montageteile oder Ersatzteile für Maschinen auf oder an Fahrzeugen als Streumaschinen, Maschinen zum Streuen, Besprühen oder Reinigen, Kehren oder Enteisen, insbesondere für Strassen; Anbauteile, Montageteile oder Ersatzteile für Maschinen auf oder an Fahrzeugen als Feldstreumaschinen, Pflastermaschinen und Bürsten- oder Besenmaschinen; Anhängegeräte, nämlich Pflüge, Streuer; Maschinen zum Sprühen, Verdampfen, Streuen, Reinigen, Kehren oder Räumen oder Enteisen, die an Fahrzeugen oder Anhängern montiert werden können; an Fahrzeugen montierte Geräte, nämlich Pflüge, Streuer; Maschinen zum Sprühen, Verdampfen, Streuen, Reinigen, Kehren oder Räumen oder Enteisen, die an Fahrzeugen montiert werden können; mobile Maschinen mit Geräteständern, insbesondere für die Strassenreinigung, das Strassenkehren, die Strassenreparatur, die Schneeräumung, die Eisbeseitigung, das Streuen zu Enteisungszwecken; Markierungsmaschinen in der Art von Linienmarkierungsmaschinen, die zum Markieren von Linien auf Sportplätzen, Gehwegen, Strassen, Start- und Landebahnen, Parkplätzen und Einfahrten und Gehwegen verwendet werden; Maschinen und Ausrüstungen zum Entfernen von Markierungen und Pflasterstreifen, nämlich Maschinen zum Entfernen von Markierungen und Pflasterstreifen auf Feldern, insbesondere Sportplätzen, Gehwegen, Strassen, Start- und Landebahnen, Parkplätzen sowie Einfahrten und Gehwegen; handgeführte und traktormontierte gewerbliche und industrielle hydraulische und mechanische Besen und Pflastermaschinen; handgeführte und traktormontierte hydraulische und mechanische Kehrmaschinen für Gewerbe und Industrie; handgeführte hydraulische und mechanische Besen; gezogene hydraulische und mechanische Besen; Strassenmaschinen zum Auftragen von thermoplastischen Markierungsmaterialien; Rollbahnpflüge; Doppelflügelpflüge; Schaufeln als Anbaugeräte für Planierraupen; Schneepflugschilder für Fahrzeuge; an Traktoren montierte Schneefräsen; Landebahn-Enteisungsmaschinen zum Auftragen von Enteisungsmitteln auf Landebahnoberflächen; Spritzpistolen für Farben; hydraulische und mechanische Besenmaschinen zum Kehren von Schutt von Landebahnen; hydraulische und mechanische Schneeräumungsmaschinen; hydraulische und mechanische Aufsammelmaschinen; Futterbunker-Kehrmaschinen zum Reinigen von Futtertrögen; hydraulische und mechanische Frontbesen für Lastwagen; hydraulische und mechanische Besen für Traktoren; hydraulische und mechanische Besen für Lader; hydraulische und mechanische Besen für Kompaktlader; Schneefräsen für Lader; Schneefräsen für Kompaktlader; hydraulische und mechanische Besen für gewerbliche Mähmaschinen; Schneefräsen für gewerbliche Mähmaschinen; Pflüge für gewerbliche Mähmaschinen; Schneefräsen; Pflugbauteile zur Befestigung von Pflugscharen an Fahrzeugen; Schneeräumgeräte in Form von Schneefräsen; Schneepflüge; Unterbaupflüge; Überrollpflüge; Frontanbaupflüge; Elektrobürsten als Teile von Maschinen; elektrische Maschinen für die Bodenpflege durch Reinigen, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Staubsaugermaschinen; elektrische Staubsauger; Trichter für die mechanische Entladung als Teile von Maschinen; Staubentfernungsanlagen für Reinigungszwecke; mobile Maschinen, nämlich motorisierte Landmaschinen, nämlich Mäher, Bandheurechen, Frontlader, Schneepflüge und Schneefräsen, Strassenkehrmaschinen, landwirtschaftliche Saatgutausbringungsmaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneepflüge, Schneeräum- und Multifunktionsmaschinen, nämlich Schneepflüge, Schneefräsen und rotierende Schneepflüge, Düngerstreumaschinen, Sprühmaschinen, Sandstreuer, an Sandfräsen angebaute Streumaschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Vorrichtungen für den Transport von Trocken- und Feuchtsalz, Düngemitteln, Saatgut, Getreide; Teile, nämlich Gehäuse für motorisierte Landmaschinen, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Multifunktionsmaschinen, Düngerstreumaschinen, Sprühmaschinen, Sandzentrifugen, an Sandfräsen angebrachte Streumaschinen; Getriebe, ausser für Landfahrzeuge für kommunale Dienste; Hebevorrichtungen, nämlich Schmutz-, Schnee-, Schutt- und Abfallhebevorrichtungen; selbstfahrende Strassenkehrmaschinen; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; selbstfahrende Strassenreinigungsmaschinen; mechanische Streumaschinen; hydraulische Hilfsaggregate; Ersatzbürsten als Teile von Maschinen; Kehrbürsten als Teile von Maschinen; Flughafenbürsten als Teile von Maschinen zum Bürsten von Start- und Landebahnen und Rollbahnen auf Flughäfen; hydraulische und mechanische Rohrbesen; hydraulische und mechanische Rinnenbesen; Flughafenkassettenbesen als Teile von Maschinen zum Kehren von Start- und Landebahnen; hydraulische und mechanische Besen; hydraulische und mechanische Frontbesen; hydraulische und mechanische Schleppbesen; Schneefräsen mit Lader; Schneefräsen mit Fahrgestell; Maschinen für Fahrzeuge zum Räumen von Start- und Landebahnen; Enteisungssysteme, bestehend aus Start- und Landebahn-Enteisungsmaschinen zum Aufbringen von Enteisungsmitteln auf Start- und Landebahnoberflächen; Kippaufbauten in Form von Hebe- und Kippmaschinen für Schotter; mechanische Salzstreuer; Rampenpflüge; hydraulische und mechanische Besen, die an Traktoren montiert sind; Anstrichmaschinen für Fahrbahnmarkierungen; Anstrichmaschinen für Strassenmarkierungen; Ausbesserungsgeräte in der Art von Strassenbaumaschinen zum Ausbessern von Fahrbahnoberflächen; rotierende hydraulische und mechanische Besen; Bürstenbesen, Faltenbesen, Rohrbesen und Rinnenbesen
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Brennstoffbetriebene Schmelzkessel zum Erhitzen von thermoplastischen Markierungsmaterialien für die Anwendung bei der Linienmarkierung
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Montierte Fahrzeugabdeckungen; Kipper; Anhänger; Anhänger für Fahrzeuge, insbesondere zum Spritzen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnen; Antriebsräder, Riemen, Wellen, die Teile für Landfahrzeuge sind; Antriebsmotoren für Landfahrzeuge; Konstruktionsteile für Landfahrzeuge, nämlich Motorhauben, Karosserien und Rahmen; elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge; Fahrzeugchassis; Fahrzeuge, nämlich Lastkraftwagen, Traktoren, Schneeräum-, Strassenreinigungs-, Kehr-, Sprüh-, Streu-, Müll- und Abfallfahrzeuge, Enteisungsfahrzeuge, Lastkraftwagen mit integriertem Schaufellader; Fahrzeugaufbauten; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreise für Fahrzeuge; Aufbauten für Landfahrzeuge; Kippwagen; Multifunktionswagen; Streuwagen; Traktorlaufflächen für Fahrzeuge; Übertragungsketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Kraftfahrzeuge; Multifunktionsfahrzeugen mit Schneepflug, Start- und Landebahnbesen und Gebläse; Fahrgestelle für Fahrzeuge
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Ausstellen von Waren zu Werbezwecken; betriebswirtschaftliche Beratung; Beschaffungsdienstleistungen für andere, nämlich Kauf von Schneeräumungsmaschinen und -fahrzeugen, Strassenreinigungsmaschinen und -fahrzeugen, Streumaschinen und -fahrzeugen, Schneeräumungsdiensten, Strassenreinigungsdiensten, Streumaschinendiensten für andere Unternehmen; Import-Export-Agenturdienste; Einzel- und Grosshandelsgeschäfte, auch über globale Computernetze, insbesondere für Fahrzeuge, Traktoren, Nutzfahrzeuge, Fahrzeugteile, Anhänger, Aufbauten, Anbauten, Zubehör, Ersatzteile, Maschinen, Geräte, Apparate (handbetrieben oder nicht); Vermittlung von Verträgen über den Kauf und Verkauf von Waren; E-Commerce-Dienste, nämlich Werbung über Computernetze in Form von Daten, Texten, Bildern, Ton oder einer beliebigen Kombination davon für den Verkauf von Waren und Dienstleistungen aller Art; E-Commerce-Dienste, nämlich Bereitstellung von Informationen über Waren über Telekommunikationsnetze zu Werbe- und Verkaufszwecken; Online-Bereitstellung von Informationen über die Auswahl von Waren, die über ein globales Computernetz zum Kauf angeboten werden; Präsentation und Zusammenführung verschiedener Angebote von Waren und Dienstleistungen über das Internet, um Verbrauchern die Ansicht, den Vergleich und den Kauf solcher Waren und Dienstleistungen zu erleichtern
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Winterdienst für Start- und Landebahnen auf Flughäfen, nämlich Eis- und Schneeräumung; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen; Vermietung von Baumaschinen, insbesondere Strassenkehrmaschinen, Strassenbaumaschinen, Fräsen, Schneepflüge; Vermietung von Maschinen für die Instandhaltung von Strassen, Wegen und Start- und Landebahnen für Flugzeuge; Beratung im Bereich Reinigung, Instandhaltung, Wartung von Maschinen und Fahrzeugen; Beratung im Bereich Reinigung, Instandhaltung und Wartung von Strassen, Wegen und Start- und Landebahnen für Flugzeuge
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Technologische Beratung auf dem Gebiet des Einsatzes von Fahrzeugen und Geräten in der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; Beratung betreffend Unterhalt, Wartung und Reinigung von Flughäfen mit Fahrzeugen und Maschinen; technologische Beratung betreffend des Einsatzes von Fahrzeugen und Maschinen für die Fahrbahnmarkierung; technologische Beratung im Bereich der Reinigung von Strassen und Flächen mit Fahrzeugen und Maschinen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 21, 2022 | 2022062105 | M00 | Registration |
ID: 121207013317