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Die Schweizer Marke STOREPAY wurde als Wortmarke am 10.05.2001 beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.05.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Gelöschte Marke".
| Anmeldedatum | 10. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Juni 2003 |
| Eintragungsdatum | 20. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 10. Mai 2021 |
Markeninhaber
2-17-2, Higashigotanda, Shinagawa-ku
Tokyo
JP
Markenvertreter
Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
CH
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte, Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien, Kabel, Kabelteile, Stecker; elektrische, magnetische und optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, Zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, Integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Mausmatten (Mousepads), Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische und elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergeben von Audiosignalen oder Videosignalen, darunter Kopfhörer, Mikrophone, Kameras, Lautsprecher; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Telefaxgeräte, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); elektronische persönliche Kleincomputer, elektronische Taschenagendas, Personenrufgeräte (Pager), mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, CD-Halter, CD-Hüllen, Projektoren, Fernbedienungsgeräte, Computerkoffer, Software für die Computerreinigung, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunikationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten
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Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel, Schreibmaschinen, Papiershredder, Aktenvernichter und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotographien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und beanspruchten Dienstleistungen stehend; Eintrittskarten und -billette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Dezember 2021 | 2021120305 | M15 | Löschung |
| 01. März 2013 | 2013030105 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 01. März 2013 | 2013030105 | M30 | Übertragung / Adressänderung |
| 13. Mai 2011 | 2011051315 | M05 | Verlängerung |
| 28. April 2011 | 2011042815 | M85 | Änderung Vertreter |
| 20. Mai 2003 | 2003052005 | M00 | Eintragung |
| 20. Mai 2003 | 2003052005 | M00 | Eintragung |
ID: 121200644075